Entwurf Haushaltsplan 2018
Hier: Beratung über Einsparmöglichkeiten
Protokoll:
Ausschussmitglied Rybotycky merkte an, dass ein Entwurf in Papierform hilfreich sei. Ausschussmitglied Waldau unterstützte diese Anmerkung.
Bürgermeister Bäsecke erläuterte, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist, einen annähernd genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf vorzulegen. Galt es vor der Sommerpause im Ergebnishaushalt noch 1,1 Mio. EUR einzusparen, so sind es trotz diverser Kürzungen noch immer 400 TEUR, die einzusparen sind. Fachbereichsleiterin Schäfer ergänzte, dass es, um den Zeitplan einzuhalten, nun nötig sei, die Ansätze generell um einen bestimmten Prozentsatz zu kürzen. Dies ist jedoch weder von der Verwaltung noch von der Politik gewünscht.
Im Nachgang wurden Fragen des Ausschussmitgliedes Rybotycky beantwortet.
Auf Bitte des Ausschussmitgliedes Waldheim wurde eine Übersicht der aktuell geplanten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen der städtischen Liegenschaften angefügt.
Ausschussmitglied Daether merkte an, dass eine Diskussion bezüglich möglicher Einsparungen beim Betriebskostenzuschuss an die paläon GmbH eröffnet werden soll. Diesbezüglich bat der Ausschussvorsitzende Rehkuh die Verwaltung zu prüfen, ob das vom Landkreis festgelegte Maximum an freiwilligen Leistungen in Höhe von 1 Mio. € in Verbindung mit dem Zuschuss an die paläon GmbH steht.
Bürgermeister Bäsecke merkte an, dass die Stadt Schöningen ausschließlich die Vorgabe hat bei den freiwilligen Leistungen unter 1 Mio. € zu bleiben. Wie diese Vorgabe erreicht wird, ist der Stadt Schöningen überlassen.
Nach einer Frage des Ausschussmitgliedes Sobotta mit anschließender Beantwortung durch Bürgermeister Bäsecke wurden die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
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