Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) und des Haushaltssicherungsberichtes
Protokoll:
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 174/2019 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke sowie Fachbereichsleiterin Schäfer wurde der Ortsrat Esbeck zu der Haushaltssatzung 2020, dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept und -bericht der Stadt Schöningen angehört.
Ortsbürgermeister Rehkuh hob hervor, dass durch das Betreiben des Dorftreffs durch die Esbecker Bürger für die Stadt Schöningen und damit für die Allgemeinheit im Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich 5.900€ eingespart werden können.
Ortsratsmitglied Göbecke fragte an, ob die energetische Sanierung der Sporthalle Esbeck nicht durchgeführt wird.
Bürgermeister Bäsecke stellte klar, dass eine Sanierung nur mit einer Förderung stattfinden kann. Diese Fördersumme ist jedoch begrenzt. Andere Kommunen im Landkreis haben ebenfalls Fördermittel beantragt, sodass sich ein kleiner Wettbewerb entwickelt hat und es dementsprechend nicht klar ist, wer die Förderung erhält. Er stellte aber auch klar, dass er sich mit aller Macht dafür einsetzen wird, dass Schöningen den Zuschlag für die Förderung bekommen wird.
Sodann wurden weitere Fragen der Ortsratsmitglieder Göbecke und Kurzawa durch Herrn Bäsecke sowie Fachbereichsleiterin Schäfer beantwortet.
Im Namen des Ortsrates bedankte sich Ortsbürgermeister Rehkuh bei der Verwaltung für die Erarbeitung der Haushaltssatzung 2020 und deren zugehörigen Anlagen.
Anschließend wurde die Vorlage 174/2019 einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.
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