Ortsrat Hoiersdorf

Mittwoch, 02. September 2020 , 18:30 Uhr
Sportheim Hoiersdorfer SV



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Besonders bedankte sich der Ortsrat Hoiersdorf bei Frau Schilling, die für die Bewirtung in der Sitzung sorgte.

Weiterhin stellte der Ortsbürgermeister Frau Schulze als neue Protokollführerin dem Ortsrat Hoiersdorf vor.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 11.03.2020

Beschluss:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 11.03.2020 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 – Änderung der Aufnahmebedingungen

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf stimmt im Rahmen seiner Anhörung mit einer Enthaltung und 6 Gegenstimmen gegen die Beschlussvorlage.



Protokoll:

Bürgermeister Schneider schilderte den Sachverhalt der Vorlage 110/2020 und äußerte, dass rechtliche Bedenken bestünden, da Eltern aus Hoiersdorf bei Zustimmung des Antrages einen Anspruch auf einen Platz für ihr Kind im Ortsteil Hoiersdorf hätten. Die Folge daraus wären Kapazitätsprobleme.

Frau Wiesner bedauert, dass zurzeit die Kinder aus Hoiersdorf getrennt würden. Sie beobachte jeden Morgen, dass Eltern aus Hoiersdorf ihre Kinder nach Schöningen bringen und umgekehrt und befürwortet den Antrag der CDU.

Ortsbürgermeister Eppert trug den Antrag der CDU-Fraktion vor und erläuterte diesen.

Bürgermeister Schneider betonte, dass es nach den Veränderungen durch den Umbau der ehemaligen Grundschule in eine Kindertagesstätte eher möglich wäre, Kinder aus Hoiersdorf in Hoiersdorf unterbringen zu können. Darauf erwiderte Herr Waldheim das Kapazitätsproblem im gesamten Stadtgebiet und wies darauf hin, dass trotzdem Kinder aus Schöningen in den Hoiersdorfer Kindergarten kommen müssten.

Ortsbürgermeister Eppert betont, dass es sich nur um eine Anhörung des Ortsrates handle, aber dennoch der Standpunkt daraus hervorgehen sollte.


TOP 4 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf hat im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt abgestimmt: einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Schneider stellte den Sachverhalt dar und berichtigte die Jahreszahl des TOPs von 2019 in 2020.


TOP 5 Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen; hier: Festlegung der Auswahlkriterien

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf hat im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt abgestimmt: einstimmig.



Protokoll:

Nach der Sachverhaltsdarstellung von Bürgermeister Schneider kommt bei Herrn Valentini die Frage auf, ob dieser Beschluss den Verbraucher betreffen würde. Dies wurde vom Bürgermeister verneint.

Auf die Frage von Herrn Waldheim, wie hoch die Kosten wären und wie der Rechtsanwalt ausgewählt würde, ob Vergleiche möglich wären, erklärte Bürgermeister Schneider, dass die Auswahl durch eine Ausschreibung erfolge und danach ausgewählt werde, wer sich vor allem auf dieses Themengebiet spezialisiert habe.


TOP 6 Sachstandsbericht zum Dorfgemeinschaftshaus

Beschluss:

Kenntnisnahme, ohne Beschluss



Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert leitete den Sachstandsbericht zum Dorfgemeinschaftshaus ein indem er betonte, dass eine gute Resonanz vorläge, vor allem von den Helfern. Erntebedingt könne er nicht immer dabei sein, weshalb er nachfolgend Rainer Fricke um Berichterstattung bat.

Der Planer, Rainer Fricke, gab einen Überblick über den Fortschritt, der im Dorfgemeinschaftshaus gemacht wurde. Zunächst betonte Herr Fricke, dass das Projekt die Gemeinschaft im Ort sehr gestärkt habe. Weiterhin wies er ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem Dorfgemeinschaftshaus um einen Altbau handle, was bedeute, dass immer wieder neue Probleme auftauchen könnten, die man bei einem Neubau nicht hätte. Eine der nächsten größeren Maßnahmen sei mit dem Bauamt abgestimmt, wobei der Auftrag Ende September bis Anfang Oktober durchgeführt werden würde. Außerdem hätten sich geplante Kosten bisher verringert durch Angebote die niedrigere Kosten verursachen würden, als zuvor geschätzt. Es könnten Einsparungen gemacht werden, die wiederum an anderer Stelle eingesetzt werden müssten. Derzeit müssten weitere Angebote abgewartet werden um diese vergeben zu können. Dennoch wäre es der Plan, dass man vor dem Winter die äußeren Mängel beseitigen könne, um im Innenbereich fortzufahren, wobei ein Ende im Frühjahr 2021 noch nicht absehbar sei. Zuletzt betonte Herr Fricke, dass es bisher und zukünftig nur möglich wäre, wenn die Ortsansässigen auch mal ohne Rechnung mithelfen.

Ortsbürgermeister Eppert bedankte sich für die Berichterstattung. Außerdem dankte er zwei anwesenden Gästen, die als Helfer viel bei der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses unterstützt hätten.

Herr Waldheim wies darauf hin, dass man nicht zu weit in das nächste Frühjahr planen sollte und schnellstmöglich fertig werden müsse, damit wieder Feierlichkeiten stattfinden könnten, über welche Gelder die Kosten wieder dämmen könnten. Laut Herrn Fricke sei die genaue Planung aufgrund des Altbaus von Terminen nicht möglich.

 
TOP 7 Sachstandsbericht zur Liegenschaft "Am Kirchhang 14" (ehemaliges Schulgebäude)

Beschluss:

Kenntnisnahme, ohne Beschluss



Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert begann von überraschenden Nachrichten zu sprechen, nachdem der Vorschlag einer Übergangslösung für die Gruppe Rumpumpel abgelehnt worden wäre, dass nun ein Investor mit einem Kita-Konzept für die Liegenschaft "Am Kirchhang 14" vorläge.

Bürgermeister Schneider begrüße das Konzept und betonte, dass das Projekt ohne einen Investor schwierig geworden wäre. Bei einer temporären Lösung hätte laut Landesschulbehörde trotzdem neu gebaut werden müssen, so Schneider. Weiterhin hebt er den Generationenwechsel durch das Neubaugebiet in Hoiersdorf hervor, was für das Konzept und junge Familien sprechen würde.

Nach weiteren Wortbeiträgen und kurzer Diskussion in Bezug auf die finanziellen Aspekte betonte Bürgermeister Schneider, dass es grobe Schätzungen gäbe, welche noch nicht veröffentlicht worden seien.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Beschluss:

ohne Beschluss



Protokoll:

Ein Bürger äußerte sich über den Verkauf des ehemaligen Grundschulgebäudes, sowie der Kostenschätzung und der Idee mit der Containerlösung, die er für sehr durcheinander halte. Er machte seinen Unmut deutlich, dass das Gebäude der Grundschule so schnell verkauft worden wäre und zu einem so geringen Preis. Er wünsche sich in Zukunft öfter die Anhörung des Ortsrates. Bürgermeister Schneider sei bewusst, dass es nicht optimal gelaufen wäre und dass das viele Fragen aufwerfen würde.

Weiterhin fragte der Bürger, ob es bei der Stadt Schöningen Unterlagen gäbe über den Hoiersdorfer Ortsrat bevor die Eingemeindung stattgefunden habe, von den Jahren 1946 bis 1974. Er selber habe es vor einigen Jahren nicht gefunden. Bürgermeister Schneider sicherte zu den Stadtarchivar Herrn Marquardt zu kontaktieren.

Ein weiterer Bürger bemängelte den Internetauftritt des Ortsrates Hoiersdorf, da seit dem 13.06.2019 keine Protokolle oder Tagesordnungen einzusehen wären. Dies bedauere er, da es schließlich für die Bürger wäre. Bürgermeister Schneider überprüfte den Internetauftritt und klärte auf, dass es ein neues Ratsinformationssystem auf der Homepage gebe, was auf der Startseite direkt zu sehen wäre. Über den ürsprünglichen Pfad wäre das alte Sytsem hinterlegt, was geändert werden müsse.

Eine weitere Frage des Bürgers war, warum zwei Kinder aus Schöningen morgens mit dem Taxi nach Hoiersdorf in den Kindergarten gebracht würden. Es handle sich bei den Kindern aus Schöningen um Integrationskinder. Da der Kindergarten Kräuterwichtel ein Integrationskindergarten sei, müssten diese in Hoiersdorf aufgenommen werden, so Bürgermeister Schneider. Daraufhin erwähnte der Bürger, dass man sich mehr Transparenz wünsche.

Ein anderer Bürger erkundigte sich nach den Förderungen zum Sportstättenbau. Herr Waldheim betonte, dass Fördermittel vorhanden wären, jedoch die Anträge der Vereine fehlen würden. Er appellierte an den Bürger einen Antrag zu stellen und an die Verwaltung, die Sportvereine zu informieren, dass auf Antrag Fördermittel bezogen werden könnten.

Eine Frage eines Besuchers war, wann das Gebäude der ehemaligen Grundschule verkauft worden wäre. Die Herren Eppert, Kuntze und Waldheim erwähnten hierzu einen Umlaufbeschluss im März.

 

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