Ausschuss für Technik und Umwelt

Donnerstag, 20. Mai 2021 , 16:00 Uhr
Rathaussaal



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Melzer eröffnete die öffentliche Sitzung, die aufgrundCorona als Hybrid-Sitzung abgehalten wurde, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Angehörigen der Verwaltung, die anwesenden Gäste und die Zuhörer und stellte die mit Schreiben vom 10.05.2021 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Rehkuh bemängelte, dass nach neun Monaten eine öffentliche Sitzung des ATU ohne einen Tagesordnungspunkt mit einer Vorlage abgehalten wird. Er frage sich, ob die Verwaltung neun Monate nicht gearbeitet habe. Bürgermeister Schneider erwiderte, dass entsprechende Vorlagen im VA und Rat behandelt wurden.

Die Tagesordnung wurde mit vier Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 03.09.2020

Protokoll:

Die Niederschrift wurde mit vier Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 3 Sachstandsberichte (ohne Vorlage)

Protokoll:

3.1 Sachbeschädigungen

Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläutert anhand einer Präsentation die Schäden, die durch Vandalismus im Innenstadtbereich entstanden sind. Die Schäden reichen über das Besprühen der historischen Bausubstanz zu Sachbeschädigungen wie zerstörten Parkbänken im Bereich des Barockgartens und zu abgeknickten Bäumen im Bereich Volkspark und ZOB. Die Höhe der Schäden liegt nach ersten Angaben bei über 22.000 €.

Ratsherr Backhauß vertritt die Auffassung, dass man in die Schulen gehen sollte, um eine Aufklärung über die Höhe der Schäden zu betreiben. Ratsherr Schliephake würde zu der angedachten Prämie von 500,00 € diesen Betrag um weitere 500,00 € aufstocken.

Verwaltungsfachangestellter Rademacher führt aus, dass die Polizei wohl eine heiße Spur hat, die aber noch ausermittelt werden muss.

Die Verwaltung soll eine Vorlage über die Sachbeschädigungen erstellen.

 

3.2 Tiefbauarbeiten Innenstadtbereich

Verwaltungsfachwirt Hoffmann führte dazu aus, dass im Bereich der Emil-Sader-Straße die Kanalbauarbeiten abgeschlossen sind. Die Teerdecke soll bis Sommer aufgebracht sein. Probleme bereitet ein einsturzgefährdetes Haus in der Stichstraße der Baderstraße.  

Die Baumaßnahmen im unteren Bereich der Wilhelmstraße sind abgeschlossen.

Im Bereich der Gabelsberger Straße soll der Weg im Bereich des Bahnüberganges in diesem Jahr zu einem Erlebnispfad umgestaltet werden.

Das Gehwegpflaster im Bereich Neuetor wird auch noch neu verlegt.

Ratsherr Waldheim bemängelt bei den Tiefbauarbeiten in der Bader- und der Emil-Sader-Straße sowie Bismarckstraße die entstehenden „Wanderbaustellen“ und damit verbunden die Parkplatzprobleme. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erwiderte, dass es sich bei den Baumaßnahmen um zwei Lose bei den Ausschreibungen handelt (Kanalbau – Elmregia sowie Straße und Nebenanlagen Stadt) Insbesondere beim Kanalbau kam es bei Materiallieferungen zu Engpässen, die zu Verzögerungen im Bauablauf geführt haben. Die Stadt befindet sich aber noch im Zeitplan. Bürgermeister Schneider führt weiter aus, dass während der Baumaßnahmen die Halteverbote zum Teil aufgehoben wurden.

Im DGH Hoiersdorf sollen die Toilettenkabinen bis September 2021 eingebaut sein.

Im Campus Nebengebäude ist noch der Flucht- und Rettungsweg einzubauen.

Für das Schloss wurden die Fördermittel für das Brandschutzkonzept genehmigt. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben.

 
TOP 4 Beantwortung von Anfragen und Hinweisen

Protokoll:

Eine Liste über die Beantwortung von Anfragen und Anregungen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 
TOP 5 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

a)

Die erste Anfrage von Ratsherrn Merkle befasst sich mit dem zu hohen Wasserdruck des Geschichtsbrunnens auf dem westlichen Teil des Marktplatzes. Die Verwaltung sagt eine Prüfung und Erledigung zu.

b)

Die zweite Anfrage von Ratsherrn Merkle bemängelt den verdreckten Abfluss des Wasserkanals im Bereich des Kanzlerkellers.

c)

Ratsherr Merkle lobt die Blumeninseln im Bereich der Schlosswiese und das das Konzept immer bessere Fortschritte erzielt.

d)

Ein weiteres Lob von Ratsherrn Merkle bezieht sich auf den sehr gut gestalteten Marktplatz und die Ausgestaltung der Wasserträgerin mit Blumen.

e)

Eine weitere Anfrage von Ratsherrn Merkle richtete sich durch die Bauarbeiten im Bereich der Niedernstraße beschädigte Denkmal für die ehemals deutschen Gebiete in Mittel- und Ostdeutschland. Das Denkmal würde inzwischen wieder aufgestellt.

f)

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in wieweit der Aufbau von Photovoltaikanlagen auf den Bushaltestellen am ZOB sinnvoll wäre.

g)

Ratsherr Waldheim bemängelt die Ausschreibung des geplanten Verkaufs des Grundstücks in der Annabergstraße und das der Rat vorab über den Verkauf des Grundstücks hätte informiert werden müssen. Stadtamtfrau Hilal erwiderte, dass erst einmal geschaut werden sollte, ob dieses Grundstück veräußerbar ist. Es lagen auch mehrere Anfragen vor. Zu konkreten Gesprächen ist es aber nicht gekommen.

h)

Ratsherr Rehkuh erkundigt sich nach dem Sachstandsbericht über das BZN und eine Preiserhöhung. Stadtamtfrau Hilal erwiderte, dass durch die coronabedingte Schließung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten durchgeführt wurden. Über etwaige Tarifänderungen sei ihr nichts bekannt.

i)

Eine weitere Anfrage von Ratsherrn Rehkuh betraf den neuen Kindergarten in Hoiersdorf (ehemalige Grundschule) und warum dieser Punkt im Ausschuss für Bürgerdienste und nicht im Ausschuss für Technik und Umwelt behandelt wurde. Seitens der Verwaltung wurde erwidert, dass der Ausschuss für Bürgerdienste dafür zuständig sei.

j)

Ratsherr Rehkuh erkundigte sich nach den geplanten Brandschutzmaßnahmen. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erwiderte, dass die Stadt Schöningen nicht alles auf einmal machen kann, da einfach das Personal und Haushaltsmittel fehlen würden. Demnächst werden die beiden Rathäuser in die Planung aufgenommen. In Bälde das Schloss.

k)

Ratsherr Merkle erkundigt sich nach dem Sachstand des Kreisels im Bereich der Wilhelmstraße/Elmstraße/Neuetor und Helmstedter Straße. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erwiderte, das die Stadt auf das Protokoll des Straßenbauamtes WF wartet.

l)

Ratsherr Eppert sprach der Verwaltung seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.

 

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