Ersatzbeschaffung große Kehrmaschine
Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung
Protokoll:
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 210/2017 antwortet Herr Erarslan auf Anfrage von Herrn Eppert, dass die Ausschreibung aufgrund der späten Haushaltsgenehmigung 2017 erst vor wenigen Wochen erfolgen konnte. Aus diesem Grund mussten die Reparaturkosten für die vorhandene Kehrmaschine in diesem Jahr in Kauf genommen werden.
Auf Anfrage von Herrn Waldau antwortet Herr Erarslan, dass die Kehrmaschine nur im Stadtgebiet Schöningen eingesetzt wird, ausgenommen donnerstags. Dann erfolgt gegen Rechnung der Einsatz am Kraftwerk Buschhaus.
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Stadt Schöningen einstimmig, den Betriebsleiter zur Vergabe des Einzel-lnvestitionsvorhabens gemäß Investitionsplan 2017, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Ausschreibungsverfahrens durch das Rechnungsprüfungsamt der Region Hannover, für die Ersatzbeschaffung der großen Kehrmaschine zu ermächtigen.
Herr Schnabel macht in diesem Zusammenhang den Vorschlag, die nächste Sitzung des Betriebsausschusses auf dem Betriebshof stattfinden zu lassen. Bei dieser Gelegenheit soll der Maschinenpark präsentiert werden.
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