Ausschuss für Bürgerdienste

Dienstag, 07. November 2017 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Herr Waldau  eröffnete die Sitzung, begrüßte die anwesenden Gäste, die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, die Mitarbeiter der  Verwaltung und den Vertreter der Presse. Er stellte die mit Schreiben vom 17.10.2017 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Einstimmung wurde die Tagessordnung um eine Einwohnerfragstunde als TOP 9 erweitert. Alsdann wurde die Tagesordnung festgestellt.

 
TOP 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Protokoll:

Zu den vom Rat der Stadt Schöningen benannten  „anderen Personen“ des Ausschusses für Bürgerdienste, wurde Herr Cedrik Schwarzer durch den Ausschussvorsitzenden  gem. § 43 NKomVG auf die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergebenden Pflichten hingewiesen. Eine Fotokopie dieser Paragraphen aus der NKomVG wurde ausgehändigt.

 

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 31.08.2017

Beschluss:



Protokoll:

Die Niederschrift des Ausschusses für Bürgerdienste vom 31.08.2017 wurde mehrheitlich bei 1  Stimmenthaltung (Melzer) genehmigt

 
TOP 4 Vorstellung der neuen Teamleitung der Städtischen Kindertagesstätten

Protokoll:

Herr Waldau begrüßte Frau  Hein als neue Teamleiterin der Städtischen Kindertagesstätten und freut sich auf eine gedeihliche Zusammenarbeit. Er sei sich sicher, dass unter ihrer Leitung das bisher erarbeitete KitEP (Kindertagesstätten-Entwicklungs-Programm) weitergeführt und mit neuen Ideen bereichert werde.    

Alsdann berichtete Frau Hein, dass sie Sozialpädagogin sei und ursprünglich aus Berlin stamme. Seit dem Jahr 2001 lebe sie in Schöningen und arbeitete vor ihrem Wechsel nach Schöningen 15 Jahre lang als Fachgebietsleitung für Kindertagesstätten bei der Stadt Wolfsburg. Seit dem 01.10.2017 hatte sie nun schon Gelegenheit, die Einrichtungen, die Mitarbeiter, die Kinder und die Eltern kennenzulernen. Als Mutter einer Tochter konnte sie die bisherige fachliche und positive Entwicklung der Städtischen Kindertagesstätten verfolgen. Nunmehr freue sie sich, diese Entwicklung als Teamleiterin mit beeinflussen zu können.

Städtischer Direktor Herr Bock dankte in diesem Zusammenhang den Ratsmitgliedern für die Unterstützung bei der Nachbesetzung der Teamleitungsstelle. Nachdem im Juni 2017 Frau Esther Michelhans nicht ganz unerwartet ihre Kündigung eingereicht hatte, galt es, wegen der anstehenden Sommerferien und der damit verbundenen Sitzungspause kurzfristig zu handeln, um eine geeignete Nachfolger/in zum 01.10.2017 zu finden. Aus allen Teilen Deutschlands waren insgesamt 22 Bewerbungen eingegangen. Letztendlich freute es umso mehr, dass die vielversprechendste Bewerberin, Frau Hein aus Schöningen, gewonnen werden konnte.

 

Herr Waldau dankte für die Ausführungen

 
TOP 5 Vorberatung des Teilhaushalts Bürgerdienste 2018

Beschluss:



Protokoll:

Ergänzend zur Vorlage 176/2017 erläuterte Stadtamtsrätin Frau Backhauß die auffälligen Veränderungen in den Produkten 1211 – Statistik und Wahlen, 1261 – Aufgaben des Brandschutzes, Feuerlöschwesen, 2111 – Grundschulen, 3155 – Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer, 3651 – Kindergärten.

Ratsmitglied Melzer gab zu Bedenken, dass die Einsparungen im Bereich des Brandschutzes/ Feuerlöschwesens (Bekleidung, LKW-Führerscheine) sich auf die Schlagkraft der Feuerwehr auswirken könnten. Herr Bock und Frau Backhauß verneinten dies, da die Einsparungen mit der Feuerwehrführung abgesprochen seien.

Seitens der Ausschussmitglieder wurden keine weiteren Fragen zu den erläuterten Produkten gestellt. Die Ratsmitglieder kritisierten, dass z.B. in einigen Produkten die Höhe und/oder die Erläuterungen der internen Leistungsverrechnung fehlten. Ferner würde das Zahlenwerk mit den Erläuterungen nicht übereinstimmen bzw. vollkommen gegensätzlich sein. Siehe Anlage 1

Da die Darstellungen des Teilhaushalts Bürgerdienste 2018 auf einer Version des Haushaltsplanentwurfes vom 26.10.2017 beruhen, den Ratsmitgliedern aber eine Version vom Juli 2017 zur Verfügung stand, waren sich die Ausschussmitglieder einig darüber, den Teilhaushalt Bürgerdienste 2018 nur zur Kenntnis zu nehmen. Eine Empfehlung an den Verwaltungsausschuss konnte ausdrücklich nicht getroffen werden.

Herr Bock kündigte an, das Finanzmanagement zu veranlassen, dem Haushaltsausschuss Vorschläge für eine abgestimmte, einheitliche Darstellungsform der Teilbudgets aller Fachbereiche auf gleicher Datenbasis zu unterbreiten.


TOP 6 Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2018

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 177/2017 und den Erläuterungen von Frau Backhauß empfahl der Ausschuss für Bürgerdienste einstimmig dem Verwaltungsausschuss, die Durchführung  der  unter der Voraussetzung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 freiwilligen Veranstaltungen 

 

                        1. Fahrten für Senioren und Rollstuhlfahrer

                        2. Seniorenweihnachtsfeier in Esbeck

 

im Rahmen der Seniorenhilfe und Wohlfahrtspflege, zu beschließen.


TOP 7 Seniorenfahrten 2018

Beschluss:



Protokoll:

Entsprechend der Vorlage 178/2017 berichtete Frau Backhauß, dass auf Vorschlag des Seniorenbeirates die Seniorenfahrten im Jahr 2018 für den  12. und 13. Juni 2018 terminiert seien. Als Ziel wurde das Steinhuder Meer ausgesucht.

Aufgrund der prekären Haushaltslage der Stadt Schöningen und insbesondere unter Berücksichtigung von Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen, wird seitens der Verwaltung nur eine begrenzte Teilnehmerzahl von 150 Personen vorgeschlagen. Dieser Vorschlag begründet sich in der geringen Teilnehmerzahl bei den Fahrten 2017 und des damit verbunden hohen Zuschussbedarfs der Stadt Schöningen.

Ratsherr Marschalleck schlug die Mitfinanzierung der Seniorenfahrten durch Sponsoren zur Kostensenkung vor, die durch das Stadtmarketing angesprochen werden könnten. Herr Bock nahm den Vorschlag entgegen und werde ihn an entsprechende Stelle weiterleiten.

Ratsherr Sobotta, der als Gast an der Sitzung teilnahm, bat um Auskunft, ob die Vorlage so zu verstehen sei, dass der Teilnehmerbeitrag auch von den mitfahrenden Mandatsträgern zu zahlen wäre. Herr Bock bejahte dies.

Alsdann empfahl der Ausschuss für Bürgerdienste dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich bei 1 Enthaltung (Hoffmann),wie folgt zu beschließen:

 

·         Unter der Voraussetzung der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 wird der Seniorenfahrt am 12. und 13. Juni 2018 nach Steinhude zugestimmt.

 

·         Die entsprechenden Verträge mit dem günstigsten Busunternehmen (Duckstein/ Pollitz) und dem Gastronomieanbieter Steinhuder Strandterrassen sind abzuschließen.

 

·         Der Teilnehmerbeitrag wird auf 28,00 € pro Person und der Sozialtarif für Empfänger von Grundsicherung auf 14,00 € festgesetzt. Die Teilnehmerzahl beschränkt sich auf 150 Personen.

 

·         Teilnehmer des Rates und der Ortsräte pp. entrichten ebenfalls den Teilnehmerbeitrag.


TOP 8 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Zu 8a. Grundschule Hoiersdorf

Ratsherr Eppert bat um Mitteilung und Klärung, auf wessen Veranlassung direkt am Gebäude der Hoiersdorfer Grundschule ein Erdhaufen aufgeschüttet worden sei. Der Erdhaufen sollte möglicherweise als Fluchtweg dienen.

Herrn Bock und Frau Backhauß sei dieser Sachverhalt nicht bekannt, werden sich aber erkundigen.

Anmerkung der Verwaltung:

Auf Nachfrage im Fachbereich Bauwesen, Herrn Kloth, wurde die Anhäufung eines 2. Rettungsweges an die Fenster auf Empfehlung der Bauaufsicht des Landkreises Helmstedt, Herrn Wagner, Herrn Schnur und Herrn Knop, vorgenommen. Aus Kostengründen  und auch im Hinblick auf die leichtere spätere Entsorgung wurde Mutterboden als Aufschüttungsmaterial gewählt. Wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit werde der Erdhügel zunächst mit Vlies belegt und fixiert. Im Frühjahr soll eine Begrünung durch Rasen erfolgen.

Zu 8b. Absperrung  Schützenbahn

Ratsfrau Porth fragte, weshalb die Schützenbahn im Bereich der Fußgängerampel durch Absperrbaken abgesperrt sei.

Frau Bock erwiderte, dass möglicherweise ein  Baum, der umzustürzen drohe, ursächlich für die Absperrung sei. Siehe Anlage 2

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Seitens der Einwohner erfolgten keine Fragen.

 

Herr Waldau dankte allen Anwesenden für die Wortbeiträge und verabschiedete die Gäste.

 

 

 

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