Ortsrat Esbeck

Donnerstag, 07. Juni 2018 , 16:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

 Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung vom 31.05.2018 und die Beschlussfähigkeit fest.

 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.03.2018

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.03.2018 wurde einstimmig, mit einer Stimmenthaltung (Göbecke), genehmigt.

 
TOP 3 Entwicklung der Kinderzahlen – geplante Vorhaben – Raumgewinnung U3/ Ü3

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 21-2/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck zur Kenntnis, dass die Verwaltung durch den Rat der Stadt Schöningen beauftragt werden soll, weitere Gespräche mit der Kirchengemeinde St. Vincenz/St. Lorenz zur Errichtung einer Krippengruppe(U3) zu führen und die Betreuungszeit in der Kita Elmzwerge in Esbeck in der bestehenden Gruppe von 5 auf 8 Stunden verlängert werden soll. Die Kleingruppe soll eine Betreuungszeit von 5 Stunden erhalten.

 Ortsratsmitglied Schünemann merkte an, dass das ehemalige Schulgebäude in einem guten Zustand sei und dieses ebenfalls für die Nutzung im Kinderbetreuungsbereich genutzt werden könne.

Bürgermeister  Bäsecke erwiderte, dass das Schulgebäude teilweise marode sei und dem Landkreis Helmstedt gehöre. Eine weitere Nutzung seitens der Stadt Schöningen würde enorme Kosten verursachen.




TOP 4 Sachstandsbericht Esbecker Bürgerstuben/ Sportschänke

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh gab bekannt, dass am Mittwoch, 06.06.2018 der Verein zur Förderung der dörflichen Gemeinschaft, derzeit bestehend aus 11 Personen, gegründet wurde.

 Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass die Esbecker Bürgerstuben zum 31.12.2018 gekündigt wurden und zum Jahresende ordnungsgemäß zu übergeben sind. Die Räumung sollte bis Ende Oktober/ Anfang November abgeschlossen sein.

Das Gebäude der ehemaligen Sportschänke wird zukünftig als Dorfgemeinschaftshaus genutzt und soll den Namen „Esbecker Dorftreff“ tragen. Ortsbürgermeister Rehkuh teilte mit, dass die Mitglieder der Vereine untereinander klären werden, wer wann die Räumlichkeiten nutzen wird und wie die Kosten aufgeteilt werden. Außerdem wird geklärt wie die Räume hergerichtet werden sollen. Die Räumlichkeiten im Obergeschoss sollen ebenfalls für die Vereine bereitstehen. Es ist beabsichtigt, eine Barrierefreiheit im Eingangsbereich herzustellen und ein behindertengerechtes WC einzubauen.

Weiterhin soll mit der Verwaltung bezüglich der Beschaffung von benötigten Küchenutensilien, wie Gedeck und Besteck, verhandelt werden.

Ortsbürgermeister Rehkuh sagte zu, dass die Vereine bis spätestens Mitte November mitteilen werden, welche Ausstattung benötigt wird um geplante Veranstaltungen ausrichten zu können.

Abschließend teilte Ortsbürgermeister Rehkuh mit, dass der Esbecker Dorftreff bis Ende des Jahres in Betrieb genommen werden soll.

 

Bürgermeister Bäsecke bestätigte, dass der Verwaltungsausschuss die Kündigung der Esbecker Bürgerstuben zum 31.12.2018 beschlossen hat und kündigte an, dass die Stadt Schöningen bezüglich der Bewirtschaftungskosten einen entsprechenden Vertrag mit dem Verein abschließen wird.

 

Auf die Frage von Ortsratsmitglied Göbecke teilte Ortsbürgermeister Rehkuh mit, dass angestrebt wird, dass alle Bürger im Ortsteil Esbeck Mitglied im Förderverein werden. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 12 € (1 € im Monat). Der Mitgliedsbeitrag für Vereine und Institutionen beträgt 24 € (2 € im Monat). Weiterhin teilte Herr Rehkuh mit, dass der Verein

 

 

im Vereinsregister eingetragen und die Gemeinnützigkeit beantragt wird um Spenden steuerlich geltend machen zu können.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass eine Vereinssatzung erstellt wird, in der die Vorstandsmitglieder und auch der Beirat festgeschrieben werden sollen. Der Beirat soll als Bindeglied zwischen den Vereinsmitgliedern und dem Vorstand agieren.

 

Der Vorstand des Vereines zur dörflichen Gemeinschaft besteht aus folgenden Mitgliedern:

 

1.         Vorsitzender   Herr Hans Joachim Rehkuh

2.         Vorsitzender   Herr Uwe Kretschmer

3.         Kassenwart     Herr Ralf Eggers

4.         Schriftführer   Herr Hans Joachim Mahlke

5.         Kassenprüfer  Frau Sylvia Schünemann und Frau Vera Minge

 
TOP 5 Dorfflohmarkt 2019

Protokoll:

Die Ortsratsmitglieder Schünemann und Kurzawa beabsichtigen im Ortsteil Esbeck einen Dorfflohmarkt zu veranstalten.

 Ortsratsmitglied Kurzawa berichtete, dass der Vorschlag von Esbecker Bürgern und Bürgerinnen unterbreitet wurde und dafür ein Veranstaltungsort mit öffentlichen Toiletten gefunden werden müsse. Es besteht die Idee die Veranstaltung zentral auf dem Sportplatz in Kombination mit der Sportwoche zu organisieren. Der Erlös der Veranstaltung, u. a. durch Kuchenspenden, soll den Esbecker Vereinen zu Gute kommen.

 

Ortsratsmitglied Schünemann erklärte, dass es sich bei der Veranstaltung um einen Garagenflohmarkt handle, dessen zentraler Punkt auf dem Sportplatz zu finden sei. Es sollen Gespräche mit anderen Veranstaltern solcher Ereignisse geführt werden. Bürgermeister Bäsecke empfahl Kontakt mit Frau Dunker aufzunehmen, die den Dorfflohmarkt regelmäßig im Ortsteil Hoiersdorf veranstaltet. Außerdem solle bei der Terminfindung darauf geachtet werden, dass an diesem Tag keine andere Veranstaltung im Stadtgebiet Schöningen stattfindet.

 

Beim Hallenflohmarkt vor Weihnachten sollen zusätzlich entsprechende Interessenten gefunden werden.

 
TOP 6 Sachstandsbericht zum ehemaligen Schulgebäude

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass die Hochbauabteilung des Landkreises Helmstedt für das ehemalige Schulgebäude zuständig sei und eine Nutzung als Schulgebäude nicht mehr in Betracht komme. Eine anderweitige Nutzung sei ebenfalls nicht geplant.

Bürgermeister Bäsecke berichtete weiterhin, dass die Stadt Schöningen in den nächsten Jahren beabsichtigt, die Beschulung an dem Grundschulstandort Schützenbahn zu konzentrieren. Außerdem soll zusätzlich das gegenüberliegende „gelbe“ Gebäude an der Schützenbahn genutzt werden.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh wies darauf hin, dass das ehemalige Schulgebäude bisher von Randalen verschont geblieben sei und sich dies aber in den dunklen Herbst- und Wintermonaten schnell ändern könnte. Es müsse eine Lösung mit dem Landkreis Helmstedt zur Nachnutzung gefunden werde, ansonsten solle ein Abriss erfolgen, damit etwas Neues entstehen kann.

Ortsbürgermeister Rehkuh bat die Verwaltung tätig zu werden, bevor ein Schandfleck in Esbeck entsteht.

 

Ortsratsmitglied Merkle bemängelte, dass das Schulgebäude in Esbeck nicht ausreichend in die Schulentwicklungsplanungen miteinbezogen wurde.

 

Ortsratsmitglied Kurzawa hob positiv hervor, dass in Esbeck ein Sportplatz und eine Sporthalle vorhanden sind und diese vormittags problemlos genutzt werden könnten.

 
TOP 7 Wohnungsleerstand im Ortsteil Esbeck

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass im Ortsteil Esbeck vermehrt Wohngebäude leer stehen und renovierungsbedürftig seien. Das Umfeld verkomme außerdem zunehmend, da die Grünanlagenpflege unregelmäßig erfolge.

Auf die Bitte um Kontaktaufnahme mit den Eigentümern bezüglich der weiteren Vorgehensweise berichtete Bürgermeister Bäsecke, dass er in ständigem Kontakt mit dem Eigentümer der Kreiswohnungsbaugesellschaft (KWG) und dem Eigentümer der Adler Wohnen Service GmbH (ehemals WBG) stehe.

Die KWG habe im Orsteil Esbeck keinen Wohnungsbestand und sei im Stadtgebiet Schöningen mit den Vermietungen zufrieden. Laufende Unterhaltungstätigkeiten werden regelmäßig durchgeführt.

Bürgermeister Bäsecke berichtete weiterhin, dass die Adler Wohnen Service GmbH 70 Wohneinheiten in Esbeck besitzt und 31 davon leer stehen. Modernisierungsmaßnahmen seien dringend notwendig. Wenn es Fördermittel geben würde, wäre die Adler Wohnen Service GmbH zum Rückbau einiger Wohneinheiten bereit. Leider sei weder der Wohnungsbaugesellschaft noch der Verwaltung bekannt, ob und wo Fördermittel beantragt werden können.

 

Auf die Einbringung von Ortsratsmitglied Schünemann, ob nach dem Abriss die leeren Grundstücke nicht als Baugrundstücke verkauft werden könnten, erwiderte Bürgermeister Bäsecke, dass der Abriss teurer sei als die späteren Einnahmen durch den Verkauf des Baugrundstückes.

 
TOP 8 Sachstandsbericht zur Asylbewerberzahl im Ortsteil Esbeck

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass im Ortsteil Esbeck vormittags häufig Personen mit unterschiedlichen Nationalitäten im schulpflichtigen Alter gesichtet werden und bat die Verwaltung zu prüfen, ob in diesen Fällen der Schulpflicht nachgekommen wird.

 Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass zurzeit in Esbeck 12 Asylbewerber gemeldet sind.

 Ortsratsmitglied Göbecke bat in diesem Zusammenhang um Aktualisierung der Übersicht zur Anzahl der Asylbewerber in Schöningen auf der Homepage der Stadt Schöningen.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Einwohner Herr Neumann bat um Freischnitt des Gehweges Kurze Straße/ Glück-Auf-Straße und um Beseitigung des Unkrautes.

Außerdem bat Herr Neumann um Austausch der beschädigten Eingangstür zum Esbecker Friedhof, da eine Reparatur bereits mehrfach missglückt sei.

 

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