Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 09. Juni 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 01.03.2016

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 01.03.2016 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Änderung der Verwaltungskostensatzung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 61/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat der Stadt einstimmig, die Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung der kundeneigenen Absetzzähler auf 22,00 € festzusetzen und die damit verbundene Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung).


TOP 4 Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 19-1/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat der Stadt mit 3 Ja-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen (Eppert, Waldheim, Valentini, Kuntze und Michaelis), die beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Schöningen über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung) zu beschließen.

Ortsbürgermeister Eppert teilte sein Unverständnis darüber mit, dass diese Thematik bzw. Vorlage bereits nun zum fünften Mal auf der Tagesordnung wäre und hofft, dass die städtischen Gremien diese Angelegenheit nun endgültig zum Abschluss bringen.


TOP 5 Konzept zur Einführung einer gebundenen Ganztagsschule II a) Sachstand Antragstellung b) Planungen zur praktischen Umsetzung des Konzeptes

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte die Vorlage 34/2016.

Der ab Beginn des Schuljahres 2016/2017 gestellte Antrag zur Einführung einer voll gebundenen Ganztagsschule an der Grundschule Schöningen enthält die Einrichtung eines Halbtagszuges an den Standorten Schützenbahn und Hoiersdorf „Am Kirchhang“. Die Anmeldungen sind jeweils für ein Schuljahr verpflichtend.

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm alsdann die Vorlage und Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Bürgermeister Bäsecke teilte weiter mit, dass nach Änderung des Brandschutzgesetzes aus dem Jahr 2013 alle öffentlichen Gebäude der Kommunen mit entsprechenden Brandschutzmaßnahmen versehen werden müssen; dies wird eine weitere enorme finanzielle Belastung der Kommunen nach sich führen.

In diesem Zusammenhang teilte er weiter mit, dass der Keller des Hoiersdorfer Schulgebäudes saniert werde.

 


TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine.

 

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