Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Donnerstag, 01. Dezember 2016 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Schnalke begrüßt die Anwesenden in seiner neuen Funktion. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Da die „Anderen Personen“ noch nicht vereidigt wurden, stellt Herr Schnalke die Tagesordnung unter Streichung von TOP 3 zur Abstimmung. Sie wird einstimmig beschlossen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 07.06.2016

Beschluss:

2



Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 07.06.2016 wird mit einer Stimmenthaltung (Hoffmann) genehmigt.

 
TOP 3 Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“

Beschluss:

Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder

hier: „Andere Personen“



Protokoll:

entfällt

 
TOP 4 Perspektive und Zielsetzung Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Protokoll:

Herr Schnalke übergibt die Sitzungsleitung an die stellvertretende Ausschussvorsitzende Elke Stern. Frau Stern bittet Herrn Schnalke um seinen Bericht.

Herr Schnalke begrüßt die begriffliche Erweiterung des Ausschusses für Stadtentwicklung zum Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS). Er legt die klare Zielsetzung dar, künftig den Einzelhandel in der Innenstadt deutlich zu stärken, bevor die weitere Abwanderung von Geschäften droht. Die Situation bezeichnet er als prekär. Er fordert von der Verwaltung, jene Bereiche zu stärken, die sich mit dem Thema Stadtentwicklung befassen. Er erbittet die exakten Stellenbeschreibungen der dort tätigen Mitarbeiter, um eine Effektivitätsanalyse durchführen zu können. Im Anschluss an seine Ausführungen bittet Herr Schnalke um Diskussion. Frau Stern erwidert, dass sehr wohl auch das Engagement jedes Einzelnen gefragt wäre. Die Verbesserung des Stadtbildes sei nicht nur Aufgabe der Verwaltung. Die Firma Tessin ginge mit ihrer Kreativität und Innovation mit gutem Beispiel voran, um die Innenstadt lebendig darzustellen. Durch kleine Maßnahmen und die Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema könne eine optische Steigerung erreicht werden. Dem Verkehrsverein ist durch viele kleine Maßnahmen im vergangenen Jahr viel gelungen.

Herr Waldheim erwidert, dass er die Meinung von Herrn Schnalke teile und diese Aufgabe einzig bei der Verwaltung sieht. Er plädiert u.a. für die Öffnung des Marktes für den Autoverkehr.

Herr Bäsecke begrüßt, dass der AWS in den kommenden Jahren mehr Gewicht erhalten wird als zuvor. Er empfiehlt, nicht nur die o.g. Stellen zu überprüfen, sondern die gesamte Verwaltung einer Organisationsanalyse zu unterziehen, um eine Berechtigung für weiteres Personal zu schaffen. Herr Schnalke bittet jedoch um kurzfristige Maßnahmen, um personelle Ressourcen für die Stadtentwicklung zu schaffen.

Herr Hoffmann empfiehlt, den Fokus nicht nur auf die Innenstadt zu legen. Vielmehr müsste die gesamte touristische Infrastruktur entwickelt werden (Bsp. Fahrradtourismus).

Die Anwesenden verständigen sich, die Anzahl der Ausschusssitzungen zu verdoppeln. Darüber hinaus will der Vorsitzende Schnalke Ideen der Teilnehmer sammeln und in Zusammenarbeit mit der Verwaltung für kommende Sitzungen zu TOPs aufbereiten. Die nächste Sitzung soll im Februar 2017 stattfinden.

Herr Bäsecke sagt zu, die gewünschten Stellenbeschreibungen dem Protokoll als Anlage beizufügen und die Sitzungsanzahl zu erhöhen.

Herr Mechow bittet explizit um die Darstellung der Arbeitsleistung durch 80.2 für die Schöninger Werbegemeinschaft e.V. und weitere Vereine.

 

Hinweis der Verwaltung:

Unter der Rubrik „Verwaltungsorganisation“ ist der Geschäftsverteilungsplan im internen Bereich der Ratsinformation zur Verfügung gestellt. Er beinhaltet die gewünschten Stellenbeschreibungen 80.1 und 80.2. (http://www.schoeningen.de/service-und-aemter/intern/verwaltungsorganisation)

 
TOP 5 LEADER-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ hier: Statusbericht

Protokoll:

Herr Bäsecke berichtet von den jüngsten Entwicklungen: Die Leader-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ gehört zu den Dynamischsten Niedersachsens. Allein in der letzten LAG-Sitzung am 27. Oktober 2016 konnten 15 ambitionierte Projekte beschlossen werden. Kommunale Projekte stehen dabei gleichberechtigt neben den Anträgen von Vereinen, Stiftungen und Privaten. Die Vielfalt bei den Projektthemen könnte kaum größer sein, sie reicht dabei vom geplanten touristischen Kooperationsprojekt der beiden Landkreise Helmstedt und Börde über Radwegebeschilderungen im Nordkreis, der Einrichtung eines E-Bike-Verleih-Pools und die Ausbildung von Elm-Scouts bis hin zur Rekonstruktion und Aufstellung eines prähistorischen Waldelefanten in Lebensgröße am Elmhaus. Insbesondere letzteres Projekt wurde dabei ausgiebig und durchaus kontrovers diskutiert. Die 15 beschlossenen  Projekte binden insgesamt rund 800.000 € an EU-Fördermitteln, die zusammen mit den öffentlichen Kofinanzierungsmitteln sowie den jeweiligen Eigenmitteln eine Gesamtinvestition von ca. 1,5 Millionen Euro in der Region auslösen werden.

Auf die Anfrage von Herrn Mechow bzgl. der Förderquoten verweist Herr Bäsecke auf das Regionale Entwicklungskonzept, das die einzelnen Höchstfördersätze definiert. Der nationale Kofinanzierungsanteil setzt sich durch den Beitrag der teilnehmenden Kommunen (1,50 Euro pro Einwohner) und den Landkreis Helmstedt zusammen (1,00 Euro x 38.101 Einwohner der Leader-Region):

 

Verteilerschlüssel nach EW

Einwohner*

Gemeinde Büddenstedt

2.485

Samtgemeinde Grasleben

4.486

Samtgemeinde Heeseberg

3.956

Stadt Helmstedt (nur OT Emmerstedt, Barmke und Bad Helmstedt)

3.149

Stadt Schöningen

11.430

Samtgemeinde Velpke

12.595

Teilsumme

38.101

 

 

Hinweis der Verwaltung:

Unter der Rubrik „Wirtschaft“ ist das Regionale Entwicklungskonzept als Datei hinterlegt (http://www.schoeningen.de/wirtschaft/foerderprogramme/leader).


TOP 6 paläon GmbH hier: Rückblick 2016 / Ausblick 2017

Beschluss:

6



Protokoll:

Der Geschäftsführer der paläon GmbH  Dr. Westphal berichtet von der Entwicklung des Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere seit seiner Eröffnung im Juni 2013. Inzwischen ist es auch als Veranstaltungsort etabliert. Zahlreiche Aktionen wie Sommercamp oder familienorientierte Sonderausstellungen lassen das paläon immer mehr zu einem Ausflugsort für Familien werden. Die aktuelle Lego-Sonderausstellung wurde beispielsweise bis Ende Januar 2017 verlängert. Im April folgt dann die neue Sonderausstellung. Sie wird den Titel „Die Eiszeit-Jägerin – Säbelzahnkatzen - Die tödliche Gefahr“ heißen (Eröffnung am 13.04.2017). Die Finanzierung wurde durch den Förderverein Schöninger Speere sichergestellt.

Die Besucherzahlen liegen in 2016 etwa zehn Prozent über dem Vorjahr. Hinzu kommen 30 Prozent an Gästen, die Gastronomie und Außenanlage besuchen. 70 Prozent der Besucher kommen aus dem Großraum Braunschweig. Die Besucherzahlen aus Sachsen-Anhalt sind steigend und machen derzeit 12,5 Prozent aus. Auch die Schülerzahlen steigen (2014 - 2.200, 2015 - 3.500, 2016 - 4.500).


TOP 7 Standort Buschhaus hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Nach dem Übergang des Kraftwerkes Buschhaus in die Sicherheitsreserve ist es dringende Aufgabe, den Standort als Industriestandort zu entwickeln. Bürgermeister Bäsecke ergänzt, dass am Standort Buschhaus alle Bedingungen für industrielle Arbeitsplätze vorhanden sind. Das Land hat für das Bewältigen des Strukturwandels im Braunkohlerevier dem Landkreis Fördermittel in Höhe von bis zu einer Million Euro zugesagt. Mit einem Regionalmanagement soll es dem Landkreis Helmstedt ermöglicht werden, die Verluste der Arbeitsplätze durch das Einstellen des Braunkohletagebaus und des Kraftwerkbetriebs auszugleichen. Dabei handelt es sich um Bundesmittel. Der entsprechende Förderantrag soll in KW 49 im Bundeswirtschaftsministerium eingereicht werden. Man rechnet noch vor Weihnachten mit einem positiven Bescheid. Für das Regionalmanagement beim Landkreis sind zwei Stellen für die Leitung und zwei Sacharbeiterstellen geplant. Der Stadt Schöningen gehört die Fläche der bisherigen Kohlehalde. Im Hinblick auf die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt wäre die Ansiedlung von Industrie hier besonders zu begrüßen.


TOP 8 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Keine

 

 

 

 

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