Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Donnerstag, 05. November 2015 , 16:32 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Felgenträger eröffnete die öffentliche Sitzung, begrüßte die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung sowie die Vertreter der Verwaltung und stellte anschließend die mit dem Schreiben vom 21.10.2015 fristgemäß vorgenommene Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 04.06.2015

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 04.06.2015 wurde einstimmig (3 Enthaltungen - Frau Porth, Herr Rehkuh, Herr Sobotta) genehmigt.

 
TOP 3 Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Schöningen

Protokoll:

Verwaltungsangestellte Grundmann und Herr Maschke (kreativburschen Wolfenbüttel) berichteten über die Neugestaltung  der Schöninger Homepage www.schoeningen.de. Der Relaunch der Seite ist für den 06.11.2015 geplant. Verwaltungsangestellte Grundmann dankte der AG Homepage und den Auszubildenden Frau Schneider und Herrn Wahl für Ihre Unterstützung.

Ratsherr Sobotta erkundigte sich über die Kosten für die neue Homepage. Verwaltungswirt Albrecht erklärte, dass sich die Gesamtkosten, wie im Angebot vorgesehen und in der Vorlage aufgeführt, auf 15.500,00 € belaufen. Des Weiteren führte Verwaltungswirt Albrecht aus, dass Herr Maschke der Stadt Schöningen entgegen gekommen sei, weil sich das Angebot u.a. auf 120 Seiten und ca. 500 Download-Dateien bezogen hatte. Nun wären es aber über 300 Seiten und über 2000 Download-Dateien. Außerdem werden Herr Maschke und die kreativburschen Wolfenbüttel der Stadt Schöningen auch in Zukunft hilfreich zur Seite stehen.

 
TOP 4 Forscher-Kids-Card

Protokoll:

In Vertretung für die kurzfristig erkrankte Frau Hugler von der paläon GmbH stellte Ratsfrau Nennewitz das Projekt Forscher-Kids-Card vor. Als Tischvorlage wurde das Konzeptpapier von Frau Hugler verteilt (siehe Anlage 1). Die Stadt Schöningen, die paläon GmbH und Sponsor(en) sollen als Partner auftreten. Haushaltsmittel der Stadt Schöningen stehen für das Projekt nicht zur Verfügung. Trotzdem ist Bürgermeister Bäsecke davon überzeugt, dass dieses Projekt mit Sponsoren umgesetzt werden kann. Ratsfrau Stern meinte dazu, dass Synergie-Effekte aus der Forscher-Kids-Card entstehen könnten (z.B. Eltern gehen mit Ihren Kindern ins paläon und somit werden weitere Besucher generiert). Herr Felgenträger merkte an, dass im Rat mehrfach auf die Vermeidung englischer Wörter und denglischer Wortkreationen in Vorlagen hingewiesen wurde. Bürgermeister Bäsecke entgegnete, dass die Forscher-Kids-Card wie der Begriff Homepage (TOP 3) selbsterklärend wäre und in diesem Fall man von einer deutschen Bezeichnung absehen könnte.

 
TOP 5 Stabilitätshilfe des Landes Niedersachsen Hier: Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich Stadtmarketing, Tourismus, Wirtschaftsförderung

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke informierte den Ausschuss für Stadtentwicklung über die geplanten Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich Stadtmarketing, Tourismus und Wirtschaftsförderung. In Absprache mit der Verwaltungsangestellten Grundmann und Verwaltungswirt Albrecht wurden Einsparungen besprochen und in der Vorlage dargestellt. Des Weiteren würden einige Aufgaben zukünftig nicht mehr extern vergeben, sondern würden von Frau Grundmann und Herrn Albrecht übernommen werden.

Ratsherr Sobotta meinte, dass in Vorlage Nr. 123/2015 eine Kostengegenüberstellung fehle und keine Kosten-/Leistungsrechnung angestellt wurde. Somit könne man das tatsächliche Einsparungspotenzial nicht erkennen. Er stellte den Antrag, die Vorlage zur Überarbeitung zurück an die Verwaltung zu übersenden. Dem Antrag von Herrn Sobotta wurde einstimmig (eine Enthaltung – Herr Felgenträger) zugestimmt. Somit geht die Vorlage zur Überarbeitung an die Verwaltung zurück.

 
TOP 6 Plattenbänder Marktplatz Schöningen

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke berichtete darüber, dass die Verwaltung zur besseren Überquerung des Schöninger Marktplatzes durch Rollstuhlfahrer und Nutzer von Rollatoren Plattenbänder verlegen möchte. Es solle das gleiche Material wie auf den Fußwegen am Marktplatz verbaut werden. Die einmalige Verlegung von 2 Plattenbändern würden laut einer Kostenschätzung des Ingenieure-Büros Weinkopf aus Helmstedt ca. 6.000,00 € betragen, welche außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden müssten.

Ratsherr Rehkuh meinte, dass eine außerplanmäßige Ausgabe im Nachtragshaushalt hinterlegt werden müsste und wann dieser dann vorgestellt werden würde. Bürgermeister Bäsecke entgegnete, dass außerplanmäßige Ausgaben nur dann in den Nachtragshaushalt müssten, wenn erhebliche Kosten entstehen würden. Bei ca. 6.000,00 € würde man von unerheblichen Kosten sprechen und diese müssten nicht in den Nachtragshaushalt. Ratsherr Sobotta erwiderte, dass die Ausführungen von Herrn Bäsecke seiner Ansicht nach falsch wären und bat darum, dieses im Protokoll zu vermerken.

Ratsherr Granzow regte an, zukünftig auch Straßenbaufirmen aus der Region zu beauftragen bzw. auch andere Ingenieurbüros (außer Firma Weinkopf) zu beauftragen. Bürgermeister Bäsecke meinte dazu, das Bauamt der Stadt Schöningen müsse grundsätzlich immer 3 Angebote

einholen (darunter auch Firmen aus der Region). Das wirtschaftlich beste Angebot würde dann den Zuschlag erhalten.

Ratsfrau Porth meinte, sofern die Plattenbänder verlegt werden würden, müssten diese bei Veranstaltungen auf dem Marktplatz freigehalten werden.

Frau Stern sagte, dass ein Plattenband ausreichen würde und stellte diesbezüglich einen Antrag.

Vorsitzender Felgenträger erwiderte, dass zunächst über den Antrag aus der Vorlage über die Verlegung von 2 Plattenbändern angestimmt werden müsste. Bei 7 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag auf 2 Plattenbänder abgelehnt. Bei der Abstimmung für 1 Plattenband stimmten 9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 1 Enthaltung. Somit empfahl der Ausschuss für Stadtentwicklung dem Verwaltungsausschuss, die Verlegung von einem Plattenband auf dem Schöninger Marktplatz.

 
TOP 7 Verbesserte Sichtbarkeit auf das Schöninger Schloss Hier: Anfrage des Schöninger Bürgers Karsten Eckelt

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte, dass der Schöninger Bürger Karsten Eckelt bei der Verwaltung angeregt hat, dass die Sichtbarkeit auf das Schöninger Schloss verbessert werden müsste. Bürgermeister Bäsecke schloss sich dieser Meinung an und regte an, dass durch Stutzung der Pflanzen und Sträucher im Bereich des Schöninger Schlosses eine Sichtachse zum Schöninger Schloss entstehen könnte. Des Weiteren könnte diese Aufgabe durch den betriebseigenen Bauhof übernommen werden. Ratsherr Göbecke stimmte den Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke zu und meinte, dass dadurch die Attraktivität der Stadt Schöningen verbessert werden würde.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfahl dem Verwaltungsausschuss einstimmig (Herr Göbecke war nicht zugegen), bei einer Enthaltung, die Sichtbarkeit auf das Schöninger Schloss durch Stutzung von Sträuchern und Pflanzen durch den Schöninger Bauhof zu verbessern.

 
TOP 8 Naturistenwanderweg in Schöningen

Protokoll:

Herr Markus Gründel aus Hannover stellte in einer Präsentation (siehe Anlage 2) Vorteile eines möglichen Naturistenwanderweges im Elm bei vor. Ratsherr Granzow fragte nach, ob bei Naturistenwanderwegen Nackt- und Textilwanderer die Wege gemeinsam benutzen dürfen oder ob diese nur für Naturisten vorgesehen sind. Herr Gründel erklärte, dass Nackt- und Textilwanderer natürlich gemeinsam die Naturistenwanderwege benutzen dürften.

Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass vor einer Ausschilderung eines Nacktwanderweges die Besitzverhältnisse auf den Wegen geklärt werden müssten und bei den Eigentümern im Vorfeld die Erlaubnis eingeholt werden müsste.

Ratsherr Göbecke meinte, man solle sich dieser neuen Idee nicht versperren. Zumal durch einen möglich Naturistenwanderweg neue Touristen nach Schöningen gelockt werden könnten. Ratsherr Mechow fügte hinzu, dass die Logistik (Holzpfähle für Schilder, ausgewiesene Wege) im Elm bereits vorhanden wären und unterstützte das Anliegen. Ratsfrau Schimmeyer fragte nach, ob man als Testlauf nicht zunächst ein jährliches Event anbieten sollte. Herr Gründel meinte darauf hin, dass dieses natürlich möglich wäre, aber nicht zielführend. Dadurch würde man nicht so viele Naturisten anlocken wie auf einem dauerhaften Nacktwanderweg.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfahl in seiner Abstimmung mit 6 Stimmen dafür, 4 dagegen und 1 Enthaltung, dass sich die Stadt Schöningen dafür verwendet, dass ein Naturistenwanderweg im Elm geschaffen wird.

 
TOP 9 Öffentlicher Bücherschrank Hier: Anfrage der Schöninger Bürgerin Mariola Stix

Protokoll:

Bürgermeister berichtete von der Anfrage der Schöninger Bürgerin Mariola Stix bezüglich eines möglichen öffentlichen Bücherschranks auf dem Schöninger Burgplatz. Frau Stix führte weiter aus, dass diese Maßnahme die Attraktivität der Stadt Schöningen steigern würde und das die Umsetzung mit relativ wenig finanziellen Mitteln möglich wäre. Ratsherr Granzow fragte nach, wie die Erfahrungswerte im Kontext Vandalismus bei den öffentlichen Bücherschränken wären. Frau Stix meinte, dass diesbezüglich keine gravierenden Fälle bekannt sind.

Ratsfrau Stern unterstützte das Projekt, meinte aber, dass jemand den öffentlichen Bücherschrank dauerhaft betreuen müsste. Ratsfrau Schimmeyer meinte, dass eine kostenneutrale Variante ein öffentlicher Bücherschrank in einem Kaufhaus wäre. Frau Stix meinte darauf hin, dass man dort an die Öffnungszeiten gebunden wäre und ein öffentlicher Bücherschrank 24 Stunden am Tag zugängig sein sollte. Ratsherr Sobotta wies darauf hin, dass für dieses Projekt kein Geld im Schöninger Haushalt vorhanden wäre.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfahl dem Verwaltungsausschuss einstimmig, bei einer Enthaltung, eine möglichst kostenneutrale Installierung eines öffentlichen Bücherschrankes auf dem Burgplatz zu prüfen.

 
TOP 10 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Der Schöninger Bürger Niko Jäckel regte in der Bürgerfragestunde an, sich Erfahrungswerte bezüglich des öffentlichen Bücherschrankes bei der Gemeinde Frellstedt einzuholen, weil dort bereits ein Bücherschrank existiere.

 

 

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