Ausschuss für Technik und Umwelt

Donnerstag, 04. Februar 2016 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Sobotta eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit Schreiben vom 27.01.2016 erfolgte ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung bat der Ausschussvorsitzende in Gedenken an Herrn Dietmar Schulz, der dem Ausschuss als zugewählter Bürger angehörte und im Januar diesen Jahres verstorben ist, sich von den Plätzen zu erheben und eine Schweigeminute einzulegen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 17.09.2015

Beschluss:



Protokoll:

Die Niederschrift wurde mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (Schimmeyer, Waldau) genehmigt.

 
TOP 3 Abschlussbetriebsplan über die Wiedernutzbarmachung der Tagebaue Alversdorf, Viktoria und Treue, Teilfläche der Änderung Az.: W2004 A2007-050-02-Teil 1 hier: Teil 2 Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Festlegungen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage sowie den Ausführungen von Verwaltungsfachwirt Hoffmann sowie der anschließenden Diskussion empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt dem Verwaltungsausschuss einstimmig im Rahmen des Beteiligungsverfahrens keine Bedenken gegen die beantragten Maßnahmen zu erheben. Die Stellungnahme soll aufgrund des Hinweises von dem Ausschussvorsitzenden Sobotta ergänzt werden, dass der Punkt 8.4 „Ruderalfluren/Brachflächen“, letzter Satz besondere Beachtung finden solle, das heißt um eine mögliche erhöhte Feinstaubbelastung zu vermeiden, seien bei Bedarf ggf. gezielte Begrünungsmaßnahmen aus Gründen des Erosionsschutzes durchzuführen.


TOP 4 Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Räumlichkeiten des Schlosses

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage 14/2016 vom 25.01.2016. Verwaltungsfachwirt Hoffmann begründete in seinen Ausführungen die dringende Notwendigkeit, unverzüglich ein Brandschutzkonzept für den gesamten Gebäudekomplex des Schöninger Schlosses zu erstellen und daraus einen Bauantrag zu erarbeiten. Zunächst seien jedoch auf Basis des zu erstellenden Brandschutzkonzeptes durch den Ausschuss Überlegungen anzustellen, ob die derzeitigen unterschiedlichen Nutzungsarten dauerhaft bestehen bleiben sollten. Dieses könne jedoch nur auf Grundlage eines Brandschutzkonzeptes erfolgen. Dieses Brandschutzkonzept muss darüber hinaus im Rahmen eines Bauantragsverfahrens der Baugenehmigungsbehörde vorgelegt werden. Die Vorlagefrist sei bereits abgelaufen und daher müsse umgehend mit der Umsetzung der vorgenannten Maßnahme begonnen werden. In der dann anschließenden Diskussion wurde auch seitens der Ausschussmitglieder die Notwendigkeit der Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für den Gebäudekomplex des Schöninger Schlosses erkannt. Sodann empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt dem Verwaltungsausschuss mit 6 Ja-Stimmen sowie 2 Nein-Stimmen (Stern, Mechow) die Verwaltung zu beauftragen, die Planerleistungen für die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Räumlichkeiten des Schlosses zu vergeben sowie nach Vorlage dieses dem Ausschuss zur Beratung über die weitere Vorgehensweise vorzulegen.


TOP 5 Holzbrücke über der Elmstraße

Protokoll:

Verwaltungsfachwirt Hoffmann teilte mit, dass dieser Tagesordnungspunkt auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden aufgenommen wurde. Hintergrund waren Diskussionen im Rahmen der Fraktionssitzungen über den baulich schlechten Zustand der Brücke über die Elmstraße. In diesem Zusammenhang fand am 22.01.2016 mit dem neuen Mitarbeiter der Hochbauabteilung, Herrn Heyne, eine Ortsbesichtigung und Bestandsaufnahme aller im Verantwortungsbereich der Stadt Schöningen liegenden Brücken statt. Des Weiteren wird es im Frühjahr diesen Jahres entsprechende Brückenprüfungen durch Sachverständige geben. Die abgängigen Trittbohlen wurden zur Herstellung der Verkehrssicherheit bereits im vergangen Jahr ausgetauscht. Über die Ergebnisse der Brückenprüfung wird der Ausschuss entsprechend informiert.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zu diesem TOP wurden keine Anfragen gestellt.

 

 

 

 

 

 

 

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