Ausschuss für Technik und Umwelt

Donnerstag, 01. September 2016 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Sobotta eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit Schreiben vom 19.08.2016 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte er die neue Mitarbeiterin im Bauwesen Frau Kaya.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschus-ses für Technik und Umwelt vom 09.06.2016

Protokoll:

Die Niederschrift wurde mit 5 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 3 Umsetzung Brandschutzkonzept Astrid-Lindgren-Kindergarten

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 94/2016 vom 25.08.2016 sowie den Ausführungen von Verwaltungsfachwirt Hoffmann und anschließender Diskussion  beschloss der Verwaltungsausschuss einstimmig ,dass die Verwaltung ermächtigt wird, das Brandschutzkonzept in Abstimmung mit dem Landkreis Helmstedt umzusetzen, die notwendigen Ausschreibungen durchzuführen und die Aufträge zu vergeben.


TOP 4 Erweiterung einer Gewerbegebietsausweisung im Bereich der Langen Trift (Fa.Quandt) – 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schöningen hier: Beschluss über den Entwurf sowie die öffentliche Auslegung gem.§ 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage 95/2016 vom 19.08.2016. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläuterte in seinen Ausführungen, dass die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen zum Teil umfangreichen Stellungnahmen eingearbeitet wurden und nach Auffassung der Verwaltung das Planaufstellungsverfahren nunmehr soweit gediehen ist, dass die Beschlussfassung über den Entwurf der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen kann. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem Verwaltungsausschuss einstimmig

1)    Die eingegangenen Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung zur Kenntnis zu nehmen sowie entsprechend den Beschlussvorschlägen zu beschließen und in die Begründung zu übernehmen.

2)    den Beschluss über den Entwurf der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes – Erweiterung einer Gewerbegebietsausweisung im Bereich der Langen Trift ( Fa. Quandt).

3)    den Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB zu erfassen und auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.


TOP 5 Badezentrum Negenborn-Sachstandsbericht

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte die Vorlage Nr. 90/2016 vom 17.08.2016 und ging hier insbesondere auf die jährlichen Kosten des Bades ein. Der Zuschussbedarf lieg derzeit bei 222.246,10 €, jedoch ohne kalkulatorische Kosten. Auf die Fragen der Ratsherren Sobotta und Schnabel erklärte Herr Bäsecke, dass gegen die Kürzung der Zuwendungsmittel seitens der NBank um rd.600.000,- € Widerspruch erhoben wurde und ggf. auch Klage eingereicht werde, falls die Klage der Stadt Göttingen gegen die NBank in vergleichbarer Sache nicht schon zum Ziel führen würde. Sodann empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt mit 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung ( Fricke ) zur Verbesserung der Eingangssituation ein Drehkreuz anzuschaffen und somit einen Folgeauftrag an Fa. Interbrain in Höhe von 12.068,98 € zu erteilen und das Badezentrum für die Durchführung der erforderlichen Wartungsarbeiten im Dezember 2016 zu schließen. Eine Wiedereröffnung bereits zwischen Weihnachten und Neujahr wäre wünschenswert.


TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zu diesem TOP wurden keine Anfragen gestellt.

 

 

 

 

 

 

 

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