Ausschuss für Technik und Umwelt

Mittwoch, 07. Juni 2017 , 15:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Melzer eröffnete die Sitzung, begrüßte die Besucher, den Vertreter der Presse, die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit Schreiben vom 23.05.2017 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Bäsecke bittet die Ausschussmitglieder aufgrund der zu erwartenden Informationstiefe - in den Fraktionssitzungen wurden bereits Vertragsinhalte aus dem Pachtvertrag mit dem Pächter des Schlosses angesprochen - den TOP 8 in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben, seitens der Ausschussmitglieder bestehen keine Einwände. Die Verschiebung des TOP 8 in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde mit 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.

Sodann stellte sich der neue Mitarbeiten im Bauwesen, Herr Kloth, vor, der ab Mai als Techniker eingestellt wurde.

 
TOP 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Beschluss:



Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke begrüßte den Herrn Keller als hinzugewähltes, nicht stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses für Technik und Umwelt, wies ihn auf die Pflichten hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergeben und verpflichtete ihn per Handschlag.

Herr Keller bestätigte durch seine Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung durch den Bürgermeister Bäsecke.

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 18.05.2017

Protokoll:

Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 18.05.2017 wurde mit 7 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Granzow, Stern) genehmigt.

 
TOP 4 Gestaltung/Bepflanzung von Kreisverkehren und Verkehrsinseln hier: Antrag Ratsmitglied Marschallek

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 21-1/2017 vom 12.04.2017 sowie den AUsführungen von Verwaltungsfachwirt Hoffmann unter Berücksichtigung der nachgereichten E-Mail von Herrn Marschalleck und anschließender Diskussion, empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt einstimmig, die Angelegenheit erneut in den Fraktionen zu behandeln.



TOP 5 Renovierung der Friedhofskapelle auf dem Schöninger Friedhof hier: Antrag Ratsmitglied Sobotta

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage 58-1/2017 vom 12.04.2017. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläuterte in seinen Ausführungen, dass aufgrund der angespannten Haushaltslage im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Haushaltsmittel für Unterhaltungsmaßnahmen an der Schöninger Friedhofskapelle eingestellt wurden. Der Ökumenische Arbeitskreis der Schöninger Kirchen hat nach der Beschlussfassung über den Haushalt 2017 eine Antwort auf ihr Schreiben erhalten. Das Schreiben wurde an Herrn Pfarrer Barche geschickt.

Sodann beauftragte der Ausschuss für Technik und Umwelt die Verwaltung einstimmig um Überprüfung der Renovierungskosten und die Wiederaufnahme in den Haushalt 2018.

Eine Farbkopie der Fotos wäre wünschenswert gewesen.



TOP 6 Umgestaltung Markt

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 70/2017 vom 11.04.2017 informierte Bürgermeister Bäsecke den Ausschuss für Technik und Umwelt darüber, dass Mittel für die Sanierung des Marktes bewilligt werden sollen. Die Gestaltung des Marktes wird zu 90% vom Land gefördert. Die Mittel stehen der Stadt Schöningen für die Jahre 2018, 2019 und 2020 zur Verfügung. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem verwaltungsausschuss einstimmig den Beschlussvorschlag mit der Erweiterung um eine Arbeitsgruppe einzurichten.


TOP 7 Städtische Liegenschaften - Nutzung durch Vereine

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage Nr. 74/2017 vom 12.04.2017. Verwaltungsfachwirt Hoffmann erklärte, dass diese Liegenschaften größtenteils für kommunale Pflichtaufgabenerfüllung nicht benötigt werden und die Unterhaltung derzeit für alle Liegenschaften nicht möglich ist. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem Verwaltungsausschuss einstimmig den Beschlussvorschlag mit der Ergänzung um die Kostenaufstellung der Neben- und Betriebskosten.


TOP 8 Brandschutzkonzept Schloss Schöningen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 83/2017 vom 15.05.2017 erklärte Bürgermeister Bäsecke, dass aufgrund des erheblichen Kostenaufwands zur Herstellung von funktionstüchtigen Brandschutzeinrichtungen, zunächst nur eine brandschutztechnische Kurzbeurteilung und eine Kostenaufstellung durch das Ingenieurbüro Gatz erstellt wurde. Anhand einer PowerPoint Präsentation stellte der Brandschutzbeauftragte der Stadt Schöningen, Herr Schimmeyer, die Umsetzung bzw. Herstellung des Brandschutzes in den einzelnen Räumen des Schlosses vor. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl einstimmig, die Angelegenheit in den Fraktionen zu behandeln.


TOP 9 Brückensanierung Schloss/Schlossbrücke

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage Nr. 84/2017 vom 15.05.2017, den Ausführungen vom Verwaltungsfachwirt Hoffmann sowie der anschließenden Diskussion. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl sodann mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (Kuntze) die Brücken wieder in Holz herzustellen. Die Vorschläge der Verwaltung wurden verworfen.


TOP 10 Badezentrum Negenborn hier: Konzept Fitnessraum mit Pachtvertrag

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 99/2017 vom 23.05.2017 sowie den Ausführungen von Stadtamtfrau Hilal und anschließender Diskussion wurden die Ausschussmitglieder über das Vorhaben der Fa. Actic GmbH informiert. Aufgrund des Hinweises von Ratsherr Kuntze wurde insbesondere auf die Kontrolle der Besucher und auf evtl. längere Wartungszeiten des Badezentrums eingegangen. Der Pachtvertrag soll entsprechend geändert werden. Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem Verwaltungsausschuss einstimmig die Verpachtung an die Fa. Actic Fitness GmbH.


TOP 11 Badezentrum Negenborn hier: Frühschwimmertarif

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm Kenntnis von der Vorlage Nr. 106/2017 vom 23.05.2017. Stadtamtfrau Hilal erklärte in ihren Ausführungen, dass seit der Eröffnung des Badezentrums Negenborn immer wieder Klage darüber geführt wurde, dass der Eintrittspreis für die Frühschwimmer zu hoch sei. Die Einführung eines Frühschwimmertarifes wurde damals mehrheitlich abgelehnt. Nach ausführlichen Diskussionen empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt dem Verwaltungsausschuss mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, einen Früh- und Spätschwimmertarif einzuführen. Hierfür soll ein Einzeleintritt in Höhe von 3,50 € eingenommen werden.


TOP 12 Einwohnerfragestunde  

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