Donnerstag, 01. September 2016
, 18:30 Uhr
Männergesangsvereinsheim Hoiersdorf
Anwensend Boog, Klaus-Dietmar Eppert, Olaf Dittmann, Rainer Valentini, Dieter Wiesner, Eva Waldheim, Jan Kuntze, Jens Michaelis, Ines
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Protokoll:
Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 09.06.2016
Protokoll:
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 09.06.2016 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3
Neufassung der Hebesatzsatzung
hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
Protokoll:
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 93/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat der Stadt mit 6-Nein Stimmen und3 Stimmenthaltungen, für das Jahr 2017 die Hebesätze nicht für die Grundsteuer A und B auf je 470 v. H. sowie den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 430 v. H. zu erhöhen und die damit verbundene und erforderliche Neufassung der Hebesatzsatzung nicht zu beschließen.
TOP 4
Ehrungen von Ortsratsmitgliedern
Protokoll:
Folgende Ortsratsmitglieder wurden für Ihre Zugehörigkeit zum Ortsrat Hoiersdorf durch Bürgermeister Bäsecke und Ortsbürgermeister Eppert mit Ehrengaben geehrt: