Ortsrat Hoiersdorf

Dienstag, 01. November 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsratsmitglied Teichmann eröffnete als ältestes, anwesendes Ortsratsmitglied die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke wies die Mitglieder des neu gewählten Ortsrates gemäß § 43 NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) auf ihre Pflichten als Ortsratsmitglieder hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergeben. Er verpflichtete jedes Ortsratsmitglied einzeln durch Handschlag, seine Aufgaben als Ortratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Insbesondere wies Bürgermeister Bäsecke nochmals auf § 40 NKomVG – „Amtsverschwiegenheit“ hin. Die Ortsratsmitglieder bestätigten durch ihre Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung.

 

Die §§ 40 bis 42  des NKomVG wurden den Ortsratsmitgliedern ausgehändigt.

 

Ortsratsmitglied Wiesner war in der Sitzung nicht anwesend und wird in der nächsten Ortsratssitzung belehrt und verpflichtet.

 

 
TOP 3 Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/s

Protokoll:

Unter Sitzungsleitung des Ortsratsmitgliedes Teichmann wählte der Ortsrat das vorgeschlagene Ortsratsmitglied Eppert einstimmig zum neuen Ortsbürgermeister.

Ortsbürgermeister Eppert, der die Wahl annahm, bedankte sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und versicherte, dass er weiterhin als Ortsbürgermeister seine ganze Kraft zum Wohle des Ortes und seiner Bürger einsetzen werde.

Die Ortsratsmitglieder sowie Bürgermeister Bäsecke beglückwünschten den neu gewählten Ortsbürgermeister und übergaben ein Präsent.

 
TOP 4 Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/s

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert nahm die Sitzungsleitung auf.

Ortsratsmitglied Dittmann wurde vorgeschlagen und einstimmig zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Auch er wurde von den Ortsratsmitgliedern sowie Bürgermeister Bäsecke beglückwünscht.

 
TOP 5 Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert stellte fest, dass der Ortsrat Hoiersdorf aus der Gruppe Hoiersdorfer Bürgerliste (HBL) besteht. Der Gruppensprecher ist Ortsratsmitglied Boog und dessen Stellvertreter ist Ortsratsmitglied Dittmann.

 

 
TOP 6 Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 109/2016 sowie der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat der Stadt einstimmig, Herrn Dieter Valentini die Bezeichnung „Ehrenortsratsmitglied“ zu verleihen.

 

Ortsbürgermeister Eppert bedankte sich herzlich bei Herrn Valentini für die gute Zusammenarbeit und übergab als Dankeschön einen Blumenstrauß.


TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es lagen keine Fragen von Einwohnern vor.

 

 

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