Ortsrat Hoiersdorf

Mittwoch, 30. November 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Nachdem die Absetzung des TOP 3 „Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes“ erfolgte, wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

Bürgermeister Bäsecke überreichte Ortsbürgermeister Eppert im Nachgang zur konstituierenden Sitzung vom 01.11.2016 die Urkunde zur Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit für die Wahlperiode bis zum 31. Oktober 2021.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 01.11.2016

Protokoll:

      Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 01.11.2016 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schöningen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 107-2/2016, der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke und kurzer Diskussion empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat mit 5 Ja – Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Dittmann und Kuntze), den Entwurf der Hauptsatzung ohne Empfehlung des Ortsrates Hoiersdorf zur weiteren Beratung in den städtischen Gremien weiterzuleiten.

 Zuvor merkte Bürgermeister Bäsecke an, dass zum Änderungsantrag der UWG-Gruppe keine Bedenken entsprechend des Vorschlages (Aushang von Tagesordnungen des Schulausschusses pp. in den Einrichtungen) zu verfahren, bestehen, ohne hierfür eine solche Regelung in die Hauptsatzung aufzunehmen; ggfs. kann eine Aufnahme in die Geschäftsordnung erfolgen.


TOP 4 Ernennung eines Ortsratsmitgliedes zum Ehrenortsratsmitglied

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke dankte Herrn Valentini nochmals für die für den Ortsteil Hoiersdorf betreffend geleistete, langjährige Arbeit und übereichte die Urkunde zur Ernennung zum Ehrenortsratsmitglied und ein Präsent. Ortsbürgermeister Eppert schloss sich den Wünschen an und überreichte ebenfalls ein Präsent.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Frage von Herrn Valentini teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass eine Meldung über Schädlinge im Kanalnetz an das städtische Ordnungswesen erfolgen müsse, dort werden dann weitere Schritte hinsichtlich der Bekämpfung veranlasst.

 Auf die Frage von Herrn Ritter erörterte Herr Eppert, dass eine öffentliche Jagd im Ortsgebiet von Hoiersdorf nicht möglich ist. Als Grundstückseigentümer könne er selbst „Lebendfallen“ auf seinem Grundstück aufstellen.

 

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