Ortsrat Hoiersdorf

Montag, 29. Mai 2017 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 16.03.2017

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 16.03.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes

Protokoll:


Die Mandatsniederlegung des Ortsratsmitgliedes Udo Teichmann wurde durch die Mitglieder des Ortsrates Hoiersdorf einstimmig festgestellt.

 Eine Stellungnahme konnte Herr Teichmann nicht abgeben.

 
TOP 4 Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke wies das Ortsratsmitglied Dieter Valentini gem. § 43 NKomVG auf seine Pflichten als Ortsratsmitglied hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergeben. Er verpflichtete gem. § 43 NKomVG Herrn Valentini, seine Aufgaben als Ortsratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Herr Valentini bestätigte durch seine Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung. Herrn Valentini wurde ein Auszug aus der NKomVG §§ 40 bis 42 ausgehändigt.

 
TOP 5 Feuerwehr Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Ein Vermerk des Fachbereichs Bauwesen zur Sanierung des Kellers der Feuerwehr ist anliegend beigefügt.

Bürgermeister Bäsecke teilte weiter mit, dass die geschätzten Kosten für die Sanierung im sechsstelligen Bereich liegen würden. Die im Haushalt bereit gestellten Mittel in Höhe von 30.000 € würden demnach nicht ausreichen. Man gehe davon aus, dass die Risse in der Kellerdecke durch die Löscharbeiten im Jahr 2007 verursacht worden sind.

 
TOP 6 Schule Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass die Ausarbeitung eines Brandschutzkonzeptes für die Schule in Hoiersdorf noch ausstehe. Ortsbürgermeister Eppert merkte an, dass die Kostenschätzung für die Sanierung des Kellerraumes ebenfalls noch fehle. Bürgermeister Bäsecke erläuterte, dass der Kellerraum der Schule versiegelt worden ist. Nach Rücksprache mit dem Direktor der Grundschule würde man mit den derzeit vorhandenen Räumlichkeiten auskommen.

 
TOP 7 Sachspende für den Hoiersdorfer Sportverein

Protokoll:

Frau Dunker vom Förderverein Hoiersdorfer Kinder e.V. gab einen kurzen Überblick zur geplanten Anschaffung folgender Spielgeräte für den Spielplatz in Hoiersdorf:

 -       Wackelbalken, Wackelbrücke und einen Kletterpfahl

 Für die Beschaffung dieser Geräte wurden von der Braunschweigischen Landessparkasse zweckgebunden 2.000 € gespendet, eine weitere Spende in Höhe von ca. 2.500 € wird  der Förderverein selbst dazugeben. Der städtische Bauhof wird den Aufbau der Geräte übernehmen. Dies wird voraussichtlich erst im August/September erfolgen können, da die Geräte eine lange Lieferzeit haben.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurde gebeten, zur Festveranstaltung zum 50jährigen Jubiläum des Kindergartens „Kräuterwichtel“ die ehemaligen Erzieherinnen bzw. die Jahrespraktikantin (Frau Lechner, Frau Ritter, Frau Ohlendorf und Frau Martina Dunker als Praktikantin) einzuladen.

 Herr Ritter machte auf eine Presseinformation aufmerksam, in der das Land Niedersachsen über Ausschüttungen von 80 Mio Euro für Feuerwehren berichtet. Bürgermeister Bäsecke erläuterte diesen Sachverhalt.

 Auf die Frage von Herrn Ritter teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass die städtischen Friedhöfe durch Mitarbeiter des Bauhofes kontrolliert werden, u.a. werde die Grabsteinfestigkeit geprüft.

 Ein Vermerk des Fachbereichs Bauwesen zur Grabstelle „Hecht“ ist anliegend beigefügt.

 

 

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