Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 07. Dezember 2017 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 29.08.2017

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 29.08.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm die Vorlage 189/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 5.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke, für das Jahr 2018 die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 500 v. H., für die Grundsteuer B auf 512 v. H. sowie die Gewerbesteuer auf 450 v. H. zu erhöhen und die damit verbundene und erforderliche Neufassung der Hebesatzsatzung zu beschließen, zustimmend zur Kenntnis.

 Ortsbürgermeister Eppert wies darauf hin, dass der Ortsrat Hoiersdorf die Erhöhung der Gewerbesteuer nicht befürwortet, da es dadurch noch schwieriger wird, Unternehmer in Schöningen anzusiedeln.


TOP 4 Anpassung der Hundesteuersätze

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm die Vorlage 190/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke, die Hundesteuersätze für das Jahr  2018 nicht anzupassen, zustimmend zur Kenntnis.

Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass sich in der Vorlage in der Aufstellung der Hundesteuern ein Fehler eingeschlichen habe. Dort müsse es bei Schöningen beim 2. Hund 156,00 € anstatt 204,00 € heißen.

 


TOP 5 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 25.09.2017

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm die Vorlage 191/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke, die Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Vergnügungssteuern (Vergnügungssteuersatzung) zum 01.01.2018 zu beschließen, zustimmend zur Kenntnis.


TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2018, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Protokoll:

 Der Ortsrat Hoiersdorf nahm die Vorlage 188/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke, aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 und das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept für den doppischen Haushalt 2018 zu genehmigen, zustimmend zur Kenntnis.

 Eine Aufstellung mit den geplanten Investitionen für Hoiersdorf ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 Auf die Frage von Herrn Waldheim teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass sich die Schülerzahlen nach oben entwickeln würden und die Entwicklungsplanung im 1. Quartal 2018 neu beschlossen werden müsse. Weiterhin führte er aus, dass die Schulleitung empfohlen habe, dass eine zentrale Zusammenlegung der Grundschulen günstiger sei. Finanzielle Auswirkungen müssen hierzu noch geprüft werden. Herr Schneider bemängelte, dass Herr Brötje falsche Zahlen an die Braunschweiger Zeitung weitergegeben habe. Ortsbürgermeister Eppert wies darauf hin, dass der Ortsrat Hoiersdorf weiterhin die Standorterhaltung der Grundschule in Hoiersdorf unterstützen würde.


TOP 7 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm die Vorlage 209/2017 und die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke, die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung  von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) zu beschließen, zustimmend zur Kenntnis.

Herr Schneider wies darauf hin, dass in Hoiersdorf Bedarf zur Betreuung der Kinder berufstätiger Eltern bis 13.00 Uhr besteht. Nach Rücksprache mit dem Kindergartenpersonal sei dies evtl. auch möglich ohne die Stundenzahl anzuheben. Bürgermeister Bäsecke sagte zu, dies prüfen zu lassen.


TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Fragen der Ehrenratsmitglieder Heyer und Ritter teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass die Entschuldungshilfe seit 2016 laufe und es Bedingung war, die Hebesätze anzuheben.

 Bürgermeister Bäsecke antwortete auf die Frage von Ehrenortsratsmitglied Ritter, dass die Sanierung der Feuerwehr Hoiersdorf nach der Haushaltsgenehmigung beginnen und noch in 2018 fertiggestellt werde.

 Frau Dunker bat um Mitteilung des Termins für die Müllsammelaktion 2018, da die Elterninitiative plane in diesem Rahmen das Dorfgemeinschaftshaus zu streichen. Bürgermeister Bäsecke sagte zu, mit Herrn Kloth den Termin so schnell wie möglich festzulegen.

 

 

Zurück zur Übersicht