Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 08. November 2018 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 15.06.2018

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 15.06.2018 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 21-2/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Hoiersdorf den Beschluss des Rates über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung) zur Kenntnis.

Bürgermeister Bäsecke gab nochmals den Hinweis, dass für alle Ortsratsmitgliedern Online-Zugänge zum Ratsinformationssystem der Stadt bestehen würden, in dem jederzeit alle Vorlagen hinterlegt und einsehbar sind.


TOP 4 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 133/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Hoiersdorf den Beschluss des Rates über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) mit der Änderung in § 8 „… ist der Bedarf durch den Nachweis eines Beschäftigungsverhältnisses zu belegen..“ zur Kenntnis.

Auf die Frage von Herrn Schneider teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass sich ein „Selbstständiger“ selbst seine Selbstständigkeit bescheinigen müsste.


TOP 5 17. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Schöningen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 173/2018, der ausführlichen Darstellung durch Bürgermeister Bäsecke und kurzer Diskussion, nahm der Ortsrat Hoiersdorf die im Entwurf vorliegende 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung zum 01.01.2019 zur Kenntnis.


TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2019, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Beschluss:

6



Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 179/2018 und der detaillierten Darstellung durch Bürgermeister Bäsecke, empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat einstimmig, die den Ortsteil Hoiersdorf betreffenden Belange, in der im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept für den doppischen Haushalt 2019 zu beschließen.

Eine Auflistung der einzelnen Haushaltspositionen, die den Ortsteil Hoiersdorf betreffen, ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.


TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Marowski schilderte seine Erlebnisse der kürzlich stattgefundenen Infoveranstaltung der Firma Vodafone im Oktober im Herzoginnensaal. Nach reger Diskussion sagte Bürgermeister Bäsecke zu, zu versuchen, die Firma Vodafone nochmals für eine Infoveranstaltung im Hoiersdorfer Dorfgemeinschaftshaus zu gewinnen.

Auf die Frage von Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung antwortete Bürgermeister Bäsecke, dass das Bodengutachten für das geplante Baugebiet in Hoiersdorf vorliege.

 

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