Haushaltsausschuss

Dienstag, 07. Februar 2017 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Herr Rehkuh  eröffnete die Sitzung, begrüßte die Mitglieder des Haushaltsausschusses, den Bürgermeister, die Mitarbeiter der  Verwaltung und den Vertreter der Presse. Er stellte die mit Schreiben vom 01.02.2017 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Es waren keine Gäste anwesend. Folglich entfiel der TOP 5 Einwohnerfragestunde.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 24.01.2017

Protokoll:

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses vom 24.01.2017 wurde mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen zu 1 Enthaltung genehmigt.

 
TOP 3 Haushaltsplan-Entwurf 2017 Hier: Beratung des Teilhaushaltes Bauen, Planen und Umwelt

Protokoll:

Der Leiter des Fachbereichs Bauen, Planen und Umwelt, Herr Hoffmann, erläuterte den Anwesenden die Aufgaben des Fachbereichs unter Heraushebung der Schwerpunkte und schuf einen Einblick in die personelle Besetzung. Weiter gewährte Herr Hoffmann einen Ausblick in die zukünftigen Handlungsbedarfe. Besonders herauszuheben sind die Sanierungsarbeiten am BZN sowie die Brandschutzauflagen des Landkreises Helmstedt für die städtischen Gebäude. Diese sind aufgrund des fehlenden Technikers und aufgrund der Vielzahl der städtischen Gebäude nicht für alle Gebäude im Haushaltsjahr 2017 umsetzbar. Weiter problematisch sind in diesem Zusammenhang die vom Land aufgetragenen Sparmaßnahmen. Dies macht eine Aufteilung der anstehenden Maßnahmen auf die kommenden Jahre zwingend notwendig.

Dazu merkte Frau Schäfer an, dass nach Rücksprache mit Herrn Zielinski (MI Niedersachen) der aktuelle Entwurf des Haushaltes 2017 genehmigungsfähig sei.

Im Anschluss daran wurden die einzelnen Produkte des Teilhaushaltes erläutert und die seitens der Ausschussmitglieder gestellten Fragen beantwortet. Insbesondere sollte geklärt werden, welche Gebäude dem Teilhaushalt 1122 zuzuordnen sind und welche Maßnahmen in das Haushaltsjahr 2018 verschoben werden.

Entsprechende Erläuterungen sind dem Protokoll angefügt.

Weiter wurde beim Teilhaushalt 4241 angeregt, die Verträge bezüglich der Zuschussförderung der Vereine über eine mögliche Umsatzsteuerpflicht zu prüfen.

Die Veränderung des Ansatzes der Zeile 15 in der Ergebnisrechnung des Teilhaushaltes 5521 ist durch die veranschlagte Reparatur der Brücke Mückenwinkel zu erklären.

Der Ansatz in Zeile 31 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen des Teilhaushalts 5732 wird geprüft.

Es herrschte Einmütigkeit der Ausschussmitglieder bezüglich einer Überarbeitung nach Auslaufen der Pachtverträge des Teilhaushalts 5732.

 
TOP 4 Mitteilungen, Hinweise und Anfragen

Beschluss:



Protokoll:

Herr Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass er bezüglich des geplanten Breitbandausbaus der Telekom den Ratsmitgliedern eine E-Mail zugesendet hat.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

-entfiel-

 

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