Schulausschuss

Donnerstag, 14. April 2016 , 16:30 Uhr


TOP - Öffentlicher Teil

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach begrüßte die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung und die anwesende Presse.

Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Besichtigung der Grundschule Hoiersdorf statt. Rektor Brötje führte die Ausschussmitglieder durch die Räume der Schule. Die Kellerräume sind aus reinen Vorsichtmaßnahmen derzeit zur Nutzung gesperrt. Durch die  vorhandenen Feuchtigkeitsschäden haben die vorgenommenen Messungen ergeben, dass sich  Schimmelsporen entwickelt haben, die sich bei bestimmten Konstellationen möglicherweise gesundheitsschädigend auswirken können. Daher sei bis zum Ende der Sanierungsmaßnahmen keine Begehung möglich.  

Nach Abschluss der Besichtigung wurde die Sitzung um 17:00 Uhr im Konferenzraum der Grundschule fortgeführt.

 
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach begrüßte die Ausschussmitglieder, den Bürgermeister, Rektor Brötje und Konrektorin Hollmichel sowie die anwesenden Eltern.

Er eröffnete die Sitzung, stellte die mit Schreiben vom 06.04.2016 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Sodann verkündetet er dem Ausschuss, dass zwei per Mail eingereichte Anträge der Ratsfrau Nennewitz zur Erweiterung der Tagesordnung vorlägen und man nun entscheiden müsse, wie darüber zu befinden sei.

Antrag 1 befasst sich mit der Darstellung der Pläne zur Sanierung der Westseite der Grundschule Schützenbahn.

Im 2. Antrag beantragt Ratsfrau Nennewitz eine Vor-Ort-Besichtigung der folgenden Räume in der Grundschule: Lernwerkstatt und Schulkindergarten, Toiletten im Erdgeschoss,  Lehrerbibliothek, Lehrerzimmer, „Wartebereich“ vor dem Sekretariat, Schulturnhalle mit Umkleideräumen und dem Gang zu den Umkleideräumen.

Diese Besichtigung solle zu einer Diskussion und Beschlussfassung anregen, wie planerische Mittel generiert und im kommenden Haushalt eingestellt werden können, um im Sinnes eines guten äußeren Umfeldes für die Kinder und die Lehrer tätig zu werden.

Dr. Hoßbach negierte die Anfrage zu einer weiteren Besichtigung in dieser Sitzung, da im Vorfeld bereits die Besichtigung der Grundschule Hoiersdorf stattfand und noch weitere beratungsrelevante Tagesordnungspunkte abzuarbeiten seien.  

Der Städtische Direktor Bock erläuterte den Ausschussmitgliedern, dass zum Antrag 1 eine Stellungnahme von Bürgermeister Bäsecke unter TOP 5 erfolgen werde. Zum 2. Antrag schlug er vor, dass ein Auftrag an die Verwaltung erteilt werden könne, um ein Konzept zur Sanierung in Zusammenarbeit mit der Schulleitung und dem Schulvorstand durch den zuständigen Bautechniker zu erarbeiten um dann, falls nötig, einen zusätzlichen  Schulausschuss nach den Sommerferien einzuberufen.

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach lies sodann die vorliegende Tagesordnung mit der Erweiterung des TOP 4a bei einer Stimmenthaltung (Ratsherr Granzow) beschließen.

Anschließend wurde darüber befunden, die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den TOP 5 zu legen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche und die nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 17.11.2015

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach erläuterte den Ausschussmitgliedern, dass die Niederschrift einer nichtöffentlichen Sitzung durchaus in einer öffentlichen Sitzung genehmigt werden kann, wenn die Mitglieder keine Aussprache verlangen (§ 68 NKomVG). Sodann wurden die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2015 mit einer Stimmenthaltung (Ratsherr Schnabel) genehmigt. 

 
TOP 3 Konzept zur Einführung einer gebundenen Ganztagsschule II a) hier: Sachstand Antragstellung b) hier: Planungen zur praktischen Umsetzung des Konzeptes

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 34/2016 und den Erörterungen des Städtischen Direktors Bock zur Modifizierung des Antrages zur Einführung einer gebundenen Ganztagsschule durch die Landesschulbehörde erläuterte Rektor Brötje den Ausschussmitgliedern die Umsetzung des neuen Ganztagsangebotes anhand der Vorlage 34-1/2016. Herr Bock wies auf die Informationsveranstaltung am 06.04.2016 und den von der Verwaltung hierzu verteilten Bericht hin und gab bekannt, dass inzwischen 29 Anmeldungen für den Halbtag und 52 Anmeldungen für den gebundenen Ganztag vorlägen. Bei 5 Kindern sei wegen noch zu treffender Entscheidungen durch Eltern und Schulleitung der künftige Verbleib noch offen.

Nach einer kurzen Diskussion bat Dr. Hoßbach die Schulleitung darum, die größten Handlungsbedarfe in Verbindung mit der Umsetzung zusammenzufassen. Rektor Brötje erläuterte, dass die größte Herausforderung  in der Raumplanung zu sehen sei. Es bleibt abzuwarten, ob der gebundene Ganztag 2-zügig oder durch 5 optionale Wiederholungskinder doch 3-zügig werden muss. Des Weiteren muss die Klasse 4c aus der Burgstraße übernommen werden. Der Schulkindergarten mit derzeit 8, später 5 Kindern beansprucht für eine Stunde am Tag einen Raum. Hier besteht die Option den Schulkindergarten nach Hoiersdorf auszulagern oder ihn in der Schützenbahn mit der Sprachlernklasse in einem Raum zusammenzufassen, da auch diese nur eine Stunde am Tag den Raum benötigt. Herr Bock wies darauf hin, dass der Schulvorstand den Konkretisierungen des Antrags auf Einführung einer voll gebundenen Ganztagsschule am 11. April einstimmig gefolgt sei.

Im Anschluss daran stimmte der Ausschuss einstimmig zu, dass der ab Beginn des Schuljahres 2016/2017 gestellte Antrag der Grundschule zur Einführung einer voll gebundenen Ganztagsschule an der Grundschule Schöningen die Einrichtung eines Halbtagszuges an den Standorten Schützenbahn und Hoiersdorf „Am Kirchhang“ enthält. Die Anmeldungen sind jeweils für ein Schuljahr verpflichtend. 



TOP 4 Nutzungsänderung Grundschule Burgstraße hier: Maßnahmen zum Brandschutz

Protokoll:

Nach den Ausführungen der Stadtamtsrätin Backhauß zur Vorlage 37/2016 und mit dem Hinweis auf den Beschluss zur Schulentwicklungsplanung aus der Vorlage 143-1/2013 die Außenstelle Burgstraße ab dem Schuljahr 2016 auszuschulen und im Jahr 2018 zu schließen, beschloss der Ausschuss einstimmig, ab dem Schuljahr 2016/2017 aufgrund von Brandverhütungsvorschriften nur noch 2 Klassen im EG des Gebäudes zu beschulen. Die Räume im Obergeschoss sind nicht mehr zu Unterrichts- oder Aufenthaltszwecken zu nutzen. Der Beschluss zur Vorlage 143-1/2013 „Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen 2014-2022“ wird damit konkretisiert. Die Ausschulung betrifft die Klassen 1 und 4.


TOP 4a Antrag der Ratsfrau Nennewitz hier: Vor-Ort-Besichtigung der Grundschule Schützenbahn mit anschließender Erörterung des Sanierungsbedarfes

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach konkretisierte den Antrag der Ratsfrau Nennewitz und wies darauf hin, dass Sie sich mit dem gewünschten Antrag an die Verwaltung wenden solle. Der Städtische Direktor Bock empfahl zur weiteren Vorgehensweise einen verwaltungsseitigen Auftrag in Zusammenarbeit mit der Schulleitung, um ein Konzept zur Sanierung zu erarbeiten, indem auch die technische Seite beleuchtet wird und dieses dann erneut dem Schulausschuss vorzustellen.

Sodann beschloss der Ausschuss einstimmig, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, die Verwaltung zu beauftragen, den nötigen Sanierungsbedarf für die Räume Lernwerkstatt und Schulkindergarten, Toiletten im Erdgeschoss, Lehrerbibliothek, Lehrerzimmer, „Wartebereich“ vor dem Sekretariat, Schulturnhalle mit Umkleideräumen und dem Gang zu den Umkleideräumen durch den Fachbereich Bauwesen festzustellen und dann gegebenenfalls in einem zusätzlichen Schulausschuss zu erörtern. Ratsfrau Nennewitz wies noch einmal explizit auf die Notwendigkeit der Schaffung eines Lehrerruheraumes hin. Der Antrag von Frau Nennewitz ist im genauen Wortlaut diesem Protokoll als Anlage beigefügt.   

 
TOP 5 Mitteilungen, Anfragen, Hinweise

Protokoll:

Zu 5a) Bürgermeister Bäsecke führte aus, dass es die Renovierung der Westseite der
              Grundschule Schützenbahn, wie bisher angedacht, nicht geben wird. Vielmehr hat
              die Stadt Schöningen die Möglichkeit 1 Mio. Euro aus dem
              Kommunalinvestitionsförderungsprogramm für eine energetische Sanierung der
              Grundschule zu erhalten. Mit der gleichzeitigen Umsetzung des neu erarbeiteten
              Brandschutzkonzeptes kann dann mit den verfügbaren Mitteln eine ganzheitliche
             Sanierung der Grundschule realisiert werden.  

Zu 5b) Der Städtische Direktor Bock teilte mit, dass ihm aus dem Kreis der Eltern, die

             momentan von der Umsetzung der gebundenen Ganztagsschule betroffen sind, der
             Wunsch nach einem sogenannten Stadtelternrat herangetragen wurde. Die
             Elternvertreter möchten, dass in diesem Gremium an einer übergeordneten Stelle
             die Elternvertreter von Schule und Kindergärten eine Möglichkeit zur
             Kommunikation, z. B über den Übergang von der Kita in die Grundschule, erhalten
             sollen. Er führte weiter aus, dass ein solches Gremium durchaus denkbar wäre,
             wenn man dessen Ziele, Aufgaben Zuständigkeiten und eine Abgrenzung zu
             bestehenden Elternvertretungen beschreiben könne. Des Weiteren müsse dies mit
             den Trägern (Kirche und DRK) der anderen Kindertagesstätten besprochen werden
             und wäre letztendlich auch eine politische Entscheidung, die z.B. über eine Satzung
             zu  verankern wäre. Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit der Schulleitung
             und ggfs. dem Schulvorstand den Sachverhalt prüfen und dann mit einer Antwort an
             die Eltern herantreten. Im Augenblick stellt sich das Ganze für die Verwaltung so
             dar, dass ein solches Gremium anlassbezogen über die Grundschule einzuladen
             und zu steuern wäre.   

 

 

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach eröffnete die Einwohnerfragestunde.

Der Gast Herr Jäkel richtete die Frage an Rektor Brötje, was in dem Konzept der gebundenen Ganztagsschule mit den Kindern passiere, die die Klasse wiederholen müssen. Die „Anmeldepflicht“ wäre dann ja bereits abgelaufen.

Rektor Brötje entgegnete, dass die Eltern dann „nur“ die Entscheidung zwischen Halbtags- und Ganztagsangebot treffen müssten. Eine geringe Anzahl von Wiederholern sei in den Planungen bereits inbegriffen.

Frau Kurzawa erkundigte sich, ob in Bezug auf die Einteilung in die Halbtagsklassen Schützenbahn und Hoiersdorf auch persönliche Wünsche berücksichtigt werden.

Rektor Brötje erläuterte, dass die Einteilung bereits erfolgt sei und grundsätzlich nach der Annehmbarkeit des Schulweges des jeweiligen Kindes erfolge. Es bestehe aber durchaus auch eine Wahlmöglichkeit.   

Herr Daether ging auf die von einer Elterninitiative erfolgte Abfrage zum Ganztagsschulangebot ein. Er räumte ein, dass die Umfrage nicht repräsentativ erfolgt sei,  zumal zum Zeitpunkt der Abfrage noch nicht alle Informationen vorlagen. Im Ergebnis wurde mehrheitlich der offene Ganztag gewünscht. Diese Wahl wurde aber von der Meinung getragen, dass die Kinder im offenen Ganztag „ganz nach Wunsch“ gebracht werden können. Nach dem nun vorliegenden Konzept habe sich aber in der Kommunikation mit Verwaltung und Schulleitung sowie durch die Informationsveranstaltung am 06.04.2016 herausgestellt, dass das zukünftig nicht der Fall sein kann.   

 

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