Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach begrüßte die Ausschussmitglieder, den Bürgermeister, Rektor Brötje und Konrektorin Hollmichel sowie die anwesenden Eltern.
Er eröffnete die Sitzung, stellte die mit Schreiben vom 06.04.2016 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Sodann verkündetet er dem Ausschuss, dass zwei per Mail eingereichte Anträge der Ratsfrau Nennewitz zur Erweiterung der Tagesordnung vorlägen und man nun entscheiden müsse, wie darüber zu befinden sei.
Antrag 1 befasst sich mit der Darstellung der Pläne zur Sanierung der Westseite der Grundschule Schützenbahn.
Im 2. Antrag beantragt Ratsfrau Nennewitz eine Vor-Ort-Besichtigung der folgenden Räume in der Grundschule: Lernwerkstatt und Schulkindergarten, Toiletten im Erdgeschoss, Lehrerbibliothek, Lehrerzimmer, „Wartebereich“ vor dem Sekretariat, Schulturnhalle mit Umkleideräumen und dem Gang zu den Umkleideräumen.
Diese Besichtigung solle zu einer Diskussion und Beschlussfassung anregen, wie planerische Mittel generiert und im kommenden Haushalt eingestellt werden können, um im Sinnes eines guten äußeren Umfeldes für die Kinder und die Lehrer tätig zu werden.
Dr. Hoßbach negierte die Anfrage zu einer weiteren Besichtigung in dieser Sitzung, da im Vorfeld bereits die Besichtigung der Grundschule Hoiersdorf stattfand und noch weitere beratungsrelevante Tagesordnungspunkte abzuarbeiten seien.
Der Städtische Direktor Bock erläuterte den Ausschussmitgliedern, dass zum Antrag 1 eine Stellungnahme von Bürgermeister Bäsecke unter TOP 5 erfolgen werde. Zum 2. Antrag schlug er vor, dass ein Auftrag an die Verwaltung erteilt werden könne, um ein Konzept zur Sanierung in Zusammenarbeit mit der Schulleitung und dem Schulvorstand durch den zuständigen Bautechniker zu erarbeiten um dann, falls nötig, einen zusätzlichen Schulausschuss nach den Sommerferien einzuberufen.
Der Ausschussvorsitzende Dr. Hoßbach lies sodann die vorliegende Tagesordnung mit der Erweiterung des TOP 4a bei einer Stimmenthaltung (Ratsherr Granzow) beschließen.
Anschließend wurde darüber befunden, die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den TOP 5 zu legen.
|