Schulausschuss

Donnerstag, 08. Juni 2017 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Daether, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung und den Gast zur Sitzung des Schulausschusses. Er eröffnete die Sitzung, stellte die mit Schreiben vom 30.05.2017 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend wurde einstimmig darüber befunden, die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den TOP 8 zu legen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulaussusschusses vom 19.01.2017

Protokoll:

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses vom 19.01.2017 wurde einstimmig, mit einer Enthaltung (Ratsherr Schliephake), genehmigt.

 
TOP 3 Bericht der Schulleitung

Protokoll:

Rektor Brötje nahm zur derzeitigen Situation in der Grundschule Schöningen Stellung. Derzeit werden 397 Kinder in der Grundschule beschult, was einen Bedarf von 19 Klassen und dem Schulkindergarten entspricht. Die Prognose der Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2022/2023 liegt zwischen 360 und 408 Schülern jährlich. Die personelle Auslastung von Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern wird, nach längerfristigen Erkrankungen und Tätigkeitsverboten, ab August wieder bei 100 % liegen. Die Umstellung auf den gebundenen Ganztag läuft weiter, sodass im Sommer bereits 6 Klassen beteiligt sind. Die Ausstattung der Klassenräume muss für den Ganztagsbetrieb umgestaltet werden. In dieser Situation erschwert der noch nicht genehmigte Haushalt 2017 weiteres Handeln.

Der ausführliche Bericht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 
TOP 4 Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt – Der Landrat vertreten durch das Bildungsbüro

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder nahmen die Ausführungen des Städtischen Direktors Bock zur Vorlage 90 / 2017 zur Kenntnis.


TOP 5 Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen 2014 – 2022 Hier: Anpassung

Protokoll:

Stadtamtsrätin Backhauß erläuterte anhand der Vorlage 95 / 2017 den derzeitigen Sachstand zur Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen.

Die Ausschussmitglieder nahmen die notwendige Anpassung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen und das Raumkonzept der Schulleitung für die Schützenbahn zur Kenntnis. Die Gespräche mit dem Landkreis Helmstedt über die Nutzung des „Roten Gebäudes“ sind zielführend fortzusetzen.


TOP 6 Bericht der Schulinspektion 2016

Protokoll:

Rektor Brötje unterrichtete die Ausschussmitglieder über den Ablauf der Schulinspektion 2016 in der Grundschule. Derzeit sind einige grundlegende Anforderungen noch nicht erfüllt bzw. in der Entwicklung. An der notwendigen Umstellung der gesamten schulischen Arbeit,  mit Sichtweisen auf die Kinder, den Lehrkräften und dem System Schule, wird weiter erfolgsorientiert gearbeitet. Der Bericht der Schulinspektion 2016 in der Grundschule Schöningen wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.   


TOP 7 Sachstand Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke führt aus, dass die vorgesehenen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm (KIP) für die energetische Sanierung und die Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 1 Million Euro im Haushalt bereitstehen. Er erläuterte den Ausschussmitgliedern den, mit dem Planungsbüro, erarbeiteten Terminplan für die Umsetzung (Vorlage 97/2017) der erforderlichen Baumaßnahmen und machte nochmals deutlich, dass erst mit der noch ausstehenden Genehmigung des Haushaltes 2017 durch den Landkreis Helmstedt die Finanzierung erfolgen kann. Die Baumaßnahmen müssen zwingend noch in diesem Jahr begonnen werden um die Mittel aus dem KIP in Anspruch zu nehmen und werden dann im Jahr 2018 komplett fertiggestellt.


TOP 8 Mitteilungen, Anfragen, Hinweise

Protokoll:

Zu 8a. Stadtamtsrätin Backhauß informierte die Ausschussmitglieder über einen vorliegenden Elternbrief anlässlich des täglichen Schülertransportes von Hoiersdorfer Kindern in die Grundschule Schützenbahn. Zum Anfang des Schuljahres 2016/2017 musste aufgrund  Lehrermangels die Klasse 3d in Hoiersdorf ausgelöst werden. Die Kinder wurden seinerzeit auf die bestehenden Klassen in der Schützenbahn verteilt und mit den stadteigenen Bussen transportiert. Diese Lösung soll nun für das kommende Schuljahr nicht mehr gelten und daher wird um Stellungnahme seitens der Schule gebeten.

Rektor Brötje erwiderte, dass eine generelle Lösung gefunden werden müsse, es jedoch kein Anspruch der Eltern auf den Transport mit stadteigenen Bussen bestehe. Insoweit gäbe es auch keine Zusicherungen seitens der Schule. Stadtamtsrätin Backhauß ergänzte, dass der Landkreis Helmstedt als Träger der Schülerbeförderung zuständig sei und dieser den Transport sicherstellen wird, da der Schulweg zwischen Schöningen und Hoiersdorf als nicht sicher gelte. Abstimmungsgespräche mit der KVG werden erfolgen.    

Zu 8b. Ratsherr Mechow erkundigte sich nach der derzeitigen Toilettensituation in der Grundschule Schützenbahn

Rektor Brötje unterrichtete die Ausschussmitglieder darüber, das derzeit wieder alle  Toiletten geöffnet wären. Es gäbe aber nach wie vor Kontrollgänge und  die Listen in den Klassenräume seien weiterhin von Bestand.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende eröffnete die Einwohnerfragestunde.

Es gab keine Anmerkungen in der Einwohnerfragestunde.

 

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