Schulausschuss

Mittwoch, 08. November 2017 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Daether, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung, die Vertreter der Presse und die zahlreichen Gäste aus der Elternschaft zur Sitzung des Schulausschusses. Er eröffnete die Sitzung, stellte die mit Schreiben vom 23.10.2017 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend wurde einstimmig darüber befunden, die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den TOP 6  zu legen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 08.06.2017

Protokoll:

Herr Daether wies darauf hin, dass Frau Kunz in der Sitzung am 08.06.2017 entschuldigt gefehlt habe aber als unentschuldigt eingetragen sei. Alsdann wurde die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses vom 08.06.2017 einstimmig, mit einer Enthaltung (Riegel), genehmigt.

 
TOP 3 Bericht der Schulleitung

Protokoll:

Der Schulleiter Herr Brötje, teilte mit, dass zurzeit 401 Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Schöningen beschult werden. Nachdem zu Schuljahresbeginn 92 Kinder eingeschult wurden, konnten weitere 15 Kinder als Zugänge verzeichnet werden.

Nach Erreichen der 100 %igen Personalversorgung im Anschluss an die Sommerferien folgten mehrere Erkrankungen, die aber zunächst durch die  Abordnung von 3 Lehrkräften des GaBö aufgefangen werden konnten. Bis Februar konnte dann eine Vertretungskraft eingestellt werden, danach erfolge eine Neueinstellung, sodass der Personalstand wieder 100 % betrage.

Nach Einführung des gebundenen Ganztagsangebotes wurde erstmalig eine  Elternbefragung durchgeführt. Die Evaluationsergebnisse sind als Anlage des Berichts der Schulleitung beigefügt.

Des Weiteren berichtete Rektor Brötje über die bereits durchgeführten Projekte und gab einen Ausblick auf die anstehenden Projekte.

Der ausführliche Bericht ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 
TOP 4 Sachstandsbericht zur Anpassung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen 2018 – 2023

Protokoll:

Einleitend wies Städtischer Direktor Herr Bock auf die Schulentwicklungsplanung aus dem Jahr 2013 hin. Durch den kurzfristigen Auszug der Realschule aus den Räumlichkeiten des Schulgebäudes in Esbeck, wurde auch der Umzug der Grundschüler nach Schöningen beschlossen, geplant und organisiert. Langfristig entschied der Schulträger, dass die Außenstellen bedarfsorientiert  aufgegeben werden und die Schülerinnen und Schüler nur noch an einem Schulstandort, und zwar in dem Hauptgebäude an der Schützenbahn, beschult werden sollen. Aus damaliger Sicht  war die vorhandene Raumsituation ausreichend.

Durch  zwischenzeitliche Veränderungen im Schulbetrieb wie z. B. die gebundene Ganztagsschule, die Inklusion sowie durch den  Zuwachs an Schulkindern, durch Zuzug, Migration und mehr Geburten, sowie neue Vorschriften bezüglich des Brandschutzes und der energetischen Anforderungen sähe sich der Schulträger dazu gezwungen, die Raumsituation der Schulstandorte neu zu überdenken.

Herr Daether dankte Herrn Bock für die einleitenden Worte und bat Stadtamtsrätin Frau Backhauß, die Entwicklung der Schülerzahlen vorzustellen. Diese stellte die Schülerzahlen für die Jahr 2016/ 2017 bis 2023/ 2024, wie in Anlage 2 dargelegt vor.

Bürgermeister Herr Bäsecke ergänzte, dass durch die dargestellten Entwicklungen die Raumkapazitäten im Schulgebäude an der Schützenbahn nicht mehr ausreichten, es müssten weitere gefunden werden.  Im Hinblick darauf wurden mit dem Landkreis Helmstedt Gespräche über die Nutzung eines weiteren Schulgebäudes  an der Burgstraße oder dem sogenannten „Roten“ Schulgebäude an der Schulstraße geführt.

Da der Landkreis Helmstedt wegen Eigenbedarfs keine weiteren Klassenräume im Bereich Eichendorffschule/ Burgstraße zur Verfügung stellen könne, wegen eines erhöhten Platzbedarfs der Hauptschule sogar noch weitere Räume benötige, könne man sich beidseitig einen Gebäudetausch – Grundschulgebäude Burgstraße gegen Schulgebäude an der Schulstraße -  vorstellen. Dahingehende Gespräche habe er persönlich mit Frau Ruhe, Herrn Kluge und Herrn Erster Kreisrat Schlichting heute geführt.

Durch entsprechende Umbauten im Gebäude an der Schulstraße und an der Schützenbahn wäre somit der Platzbedarf für alle Schülerinnen und Schüler an nur einem  Schulstandort sichergestellt.

Die Kosten für die notwendigen Umbauten und Brandschutzmaßnahmen am Gebäude an der Schulstraße würden  nach groben Schätzungen ca. 550.000 € betragen, die aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderpaketes (KIP II) generiert werden könnten.

Ratsherr Sobotta gab zu Bedenken, dass durch eine Zentralisierung des Schulstandortes  die Schülerinnen und Schüler teilweise weite Schulwege zurücklegen müssten und sich damit mögliche  Gefahren ergeben könnten. Auch würden eventuell höhere Transportkosten anfallen. Gerade für Hoiersdorf wäre die Grundschule im Dorf ein Standortvorteil. Man solle doch an die Kinder denken und nicht immer nur ans Geld.

Herr Brötje erwiderte, dass zurzeit nur zwei Schulkinder aus Hoiersdorf in der dortigen Grundschule beschult würden, alle anderen Schulkinder kämen aus dem Schöninger Stadtgebiet. Eine Zentralisierung des Schulstandortes sei auch aus Sicht der Schulleitung pädagogisch sinnvoll. Bei mehreren Schulstandorten bereite die Dezentralisierung im  Ganztagsangebot erhebliche Schwierigkeiten, u.a. bei der Mittagstischversorgung, des Sport- und Schwimmunterrichts sowie bei der Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln.

Herr Bock fügte hinzu, dass das Grundschulgebäude in Hoiersdorf durch den vorhandenen Sanierungsbedarf nur noch sehr eingeschränkt nutzbar sei. So könne beispielsweise der Keller wegen erheblicher Feuchtigkeitsschäden schon lange nicht genutzt werden.

Des Weiteren wies er darauf hin, dass es sich heute um einen Sachstandsbericht zur Entwicklung der Schülerzahlen handele und die damit verwaltungsseitig verbundenen Überlegungen weitere Raumkapazitäten zu schaffen.

Anregungen und Hinweise dazu seien willkommen, diese müssten sich allerdings auch in einem durchführbaren  und vor allem finanzierbaren Rahmen bewegen. Der Wunsch nach einem Neubau sei unter den heute vorliegenden Bedingungen nicht zu verwirklichen.

Die Verwaltung werde weitere Lösungen prüfen und mögliche Ergebnisse im I. Quartal 2018 im Schulausschuss vorstellen.

Ratsherr Riegel bat um Prüfung, ob es möglich sei, das Schulgebäude im Ortsteil Esbeck für den Schulbetrieb zu nutzen. Frau Backhauß entgegnete, dass nach einer gemeinsamen Besichtigung mit Landkreis, Schulleitung und Verwaltung  im Frühjahr diese Möglichkeit wegen eines zu hohen Sanierungsaufwandes ausgeschlossen werden muss.

Ratsfrau Porth regte an darüber nachzudenken, den vorhandenen Anbau an der Schützenbahn zu erweitern. Herr Bäsecke erwiderte, dass ein Anbau nur in südlicher Richtung erfolgen könne, dies aber zu Lasten der Größe des Schulhofes ginge. Dieser Ansatz  werde aber in die Überlegungen einbezogen und geprüft.

Ratsherr Fricke wies darauf hin, dass nach seiner Kenntnis die neue Landesregierung im Jahr 2018 Fördermittel für Schulneubauten zur Verfügung stelle. Er bat die Verwaltung, die Bezuschussung und einen möglichen Standort für einen Neubau zu prüfen.

Der Ausschussvorsitzende Daether dankte für die rege Diskussion.

 
TOP 5 Vorberatungen des Teilhaushaltes Budget Grundschule 2018

Protokoll:

Herr Bäsecke wies darauf hin, dass die Stadt Schöningen im Jahr 2018 plane, in und an den Grundschulgebäuden energetische und brandschutztechnische Baumaßnahmen durchzuführen. Für diese Maßnahmen seien insgesamt 1,5 Mio. €  Haushaltsmittel vorgesehen, die größtenteils aus den Fördermitteln KIP I und KIP II finanziert werden.

Des Weiteren führte Diplom-Ingenieur Herr Kloth aus, dass im Hinblick auf die bisher geplante Schließung der Außenstellen Hoiersdorf und Burgstraße nur die nötigsten und kostengünstigen Brandschutzmaßnahmen im Jahr 2018 durchgeführt werden. Der umfangreichere Ausbau  der energetischen und brandschutztechnischen Bereiche im Schulgebäude an der Schützenbahn beginne im Frühjahr 2018 und würde auch im gleichen Jahr abschließen.

Zum Teilhaushalt Grundschule siehe Anlage 3.

Die Ausschussmitglieder Fricke, Granzow und Mechow bemängelten die Erdanhäufung am Grundschulgebäude Hoiersdorf als weiteren Rettungsweg.

Herr Bäsecke und Herr Kloth erwiderten, dass man  sich aus Kostengründen und auf Anraten der Bauaufsicht des Landkreises Helmstedt für diese Maßnahme entschieden habe. Herr Kloth führte weiterhin aus, dass über die Wintermonate auf dem Mutterboden noch ein Vlies zur Befestigung und im Frühjahr dann Rasensaat aufgebracht werde. Der Kellerbereich sei durch eine Folie vor zusätzlicher Feuchtigkeit und Nässe geschützt.

Herr Sobotta bat um Auskunft, seit wann Brandschutzauflagen für die Schulgebäude bekannt seien und  die Notwendigkeit eines 2. Rettungsweges am Schulgebäude bekannt sei.

Herr Bäsecke führte aus, dass die neue Brandschutzverordnung  im Jahr 2013 mit Übergangsfristen in Kraft getreten sei. Andere Kommunen im Landkreis Helmstedt würden, wie die Stadt Schöningen auch, erst jetzt die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen umsetzen. Zudem seien bisher keine Haushaltsmittel vorhanden gewesen.

Herr Daether dankte für die Ausführungen und stellte noch einmal fest, dass die Baumaßnahmen erst im Jahr 2018 begonnen werden können, da die Zuschüsse aus den  KIP I und KIP II erst jetzt zur Verfügung stünden.

 
TOP 6 Mitteilungen, Anfragen, Hinweise

Protokoll:

Keine Mitteilungen, Anfragen, Hinweise.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende eröffnete die Einwohnerfragestunde und bat die Gäste unter Angabe ihres Namens die Fragen zu formulieren.

Frau Nike Gennrich bat um Auskunft, ob das Schulgebäude an der Burgstraße schon zum kommenden Schuljahr geschlossen werde und ob die Brandschutzmaßnahmen dann noch durchgeführt würden. Herr Bäsecke antwortete, dass erst neue Räumlichkeiten zur Unterbringung der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen müssten, beispielsweise im Schulgebäude an der Schulstraße. Selbstverständlich würden die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen noch durchgeführt.

Frau Almut Krull fragte, warum in das Schulgebäude an der Burgstraße noch 100.000 € in Brandschutzmaßnahmen investiert würden, wenn letztendlich nur 4 Klassen genutzt werden können. Könne dieses Geld nicht auch zusätzlich zur Ertüchtigung des Schulgebäudes an der Schulstraße verwendet werden?

Herr Bäsecke erwiderte, dass nach einer Kostenschätzung des Landkreises Helmstedt vom Juli 2017 440.000 € in das „Rote“ Gebäude zur Ertüchtigung investiert werden müssten. Bei einem Gebäudetausch würden die bis dahin erfolgten Investitionen in das Schulgebäude Burgstraße gegen gerechnet.

Frau Sandra Kurzawa bat um Mitteilung, welche Räume  die Kreisvolkshochschule (die zur Zeit im „Roten“ Gebäude ansässig sei) nach einem Gebäudetausch beziehen werde und wann die umfangreichen Baumaßnahmen in der Schützenbahn begonnen würden. Sie habe Befürchtungen, dass der Schulbetrieb/ Unterricht  gestört werde.

Herr Bäsecke antwortete, dass er sich die Unterbringung der KVHS in der Burgstraße oder im Schloss vorstellen könne. Während der umfangreichen Baumaßnahmen in der Schützenbahn könnten mögliche Störungen des Schulbetriebs/ Unterrichts nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Herr Kloth ergänzte, dass im März 2018 die Arbeiten begonnen und auch im gleichen Jahr abgeschlossen werden. Es sei vorgesehen, die Kernarbeiten in den Ferien durchzuführen. Wann in der Burgstraße begonnen werden könne, sei noch nicht abzusehen.

Frau Almut Krull bemerkte, dass durch die Zentralisierung des Schulstandortes manche Kinder weite Schulwege hätten. Sie bat um Mitteilung, ob ein Schülertransport angedacht sei und wer die Kosten dafür trage.

Herr Bäsecke erwiderte, dass die Schulwege zur Schützenbahn grundsätzlich alle im 2 km Rahmen lägen und somit kein Schülertransport notwendig sei. Einzelfälle müssten gegebenenfalls geprüft werden.

Frau Stefanie Balser arbeitet in Wolfsburg und benötige für  ihr Kind, welches im nächsten Schuljahr eingeschult würde, eine Betreuung vor 8.00 Uhr. Sie fragte, ob die Grundschule eine Betreuung vor dem Unterricht anbieten könne.

Herr Brötje antwortete, dass die Schule keine Betreuung anbieten dürfe. Ebenso dürfe der Unterricht an Grundschulen auch nicht früher als 8.00 Uhr beginnen. Hier müsse eine außerschulische Lösung gefunden werden.

Herr Sobotta bat um Auskunft, ob das „Rote“ Gebäude barrierefrei und somit Behindertengerecht sei. Frau Backhauß entgegnete, dass die Planung  den Einbau eines Liftes umfasse.

Herr Axel Rodenberg fragte, ob der Schulhof des „Roten“ Gebäudes gemeinsam von Grund- und Realschülern genutzt würde. Herr Bäsecke erwiderte, dass die Schulhofgestaltung  bei den Kostenschätzungen und Umbaumaßnahmen mit berücksichtigt würden. Es wäre daher denkbar, eine optische Trennung vorzunehmen.

Frau Nike Gennrich bat um Auskunft, in welchem Bereich der Schulhof der Grundschulkinder sein würde. Herr Bäsecke entgegnete, dass die Gespräche mit dem Landkreis Helmstedt erst begonnen hätten. Soweit ins Detail sei man  bisher nicht gegangen. Vielleicht könnten in einer Schulausschusssitzung im I. Quartal 2018 schon nähere Angaben gemacht werden.

Herr Sobotta bat die Verwaltung, dem Rat die Kostenschätzung des Landkreises Helmstedt für die Ertüchtigung des „Roten“ Gebäudes und einen Gebäudeplan zur Verfügung zu stellen.

Hinweis der Verwaltung:

Kostenschätzung und Gebäudepläne sind dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgten, dankte Herr Daether für die rege Teilnahme und schloss die Sitzung.

 

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