Betriebsausschuss

Mittwoch, 22. Juni 2016 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung. Er übergab das Wort an Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke. Er informierte, dass der Personalrat durch Frau Brandt gerügt hat, keine Einladung erhalten zu haben. Herr Bäsecke kündigte die Prüfung dieses Sachverhaltes und die Auswirkung auf die Beschlussfähigkeit an. Eine entsprechende Stellungnahme wird dem Protokoll beigefügt. Herr Rehkuh stellt vorbehaltlich dieser Prüfung die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.11.2015

Protokoll:

Herr Erarslan bittet um die Ergänzung des Protokolls unter TOP 7 um seine Aussage, dass die Kommuna Treuhand gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsamt des LK den Jahresabschluss des Baubetriebshofes prüfen wird.

Vorbehaltlich dieser Ergänzung wurde die Niederschrift bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015

Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Stuckenberg erläuterte Herr Steffen Klein, Kommuna Treuhand,  den Jahresabschluss des Städtischen Betriebshofs Schöningen. Nach eingehender Diskussion schlug Herr Rehkuh dem Betriebsausschuss die Empfehlung an den Rat der Stadt Schöningen vor, den durch den Wirtschaftsprüfer Kommuna Treuhand und das von der Stadt Schöningen beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüften Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.

 
TOP 4 Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2015

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen.

 
TOP 5 Verwendung Eigenkapitalverzinsung

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass die Eigenkapitalverzinsung des Geschäftsjahres 2015 zur Stärkung des Eigenkapitals im Betriebshof verbleiben soll.

 
TOP 6 Fortführung der Bestattungs- und Einebnungsleistungen für Särge nach erforderlicher Neuausschreibung am dem 01.01.2017

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 78/2016 und den Ausführungen von Herrn Erarslan, empfahl der Betriebsausschuss einstimmig, die Fremdvergabe von Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen erneut auszuschreiben und  nach der neuen Vergabeverordnung auf vier Jahre mit entsprechender Kündigungsmöglichkeit zu vergeben.


TOP 7 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Herr Fricke merkte an, dass die behandelten Vorlagen und die Sitzungseinladung nicht in der digitalen Ratsinformation der städtischen Homepage hinterlegt seien.

Herr Rehkuh dankte den Teilnehmern und schloss die Sitzung des Betriebsausschusses um 16.30 Uhr.

 

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