Betriebsausschuss

Mittwoch, 07. Dezember 2016 , 15:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder – speziell die neuen Ausschussmitglieder Eppert, Kuntze, Koch, Schliephake - sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung, des Personalrates, Herrn Erarslan und Herrn Wiegand. Herr Schnabel stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.06.2016

Protokoll:

Die Niederschrift wird mit der Zustimmung von Herrn Granzow, einziges teilnehmendes Ausschussmitglied dieser Sitzung, genehmigt. Alle weiteren Mitglieder enthalten sich.

 
TOP 3 Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2017

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 139/2016 und dem Bericht von Herrn Bäsecke werden folgende Fragen gestellt:

Herr Eppert erkundigt sich nach den Betriebsstunden des Radladers. Herr Erarslan und Herr Wiegand antworten: 6240 Betriebsstunden, Baujahr 2004, seit zwei Jahren buchhalterisch abgeschrieben, 11.000 Euro Reparaturkosten in 2016 zzgl. Ausfallkosten; Neuanschaffung durch Straßenreinigungsgebühren teils refinanziert.

Die Frage von Herrn Granzow nach durch Ablauf der Abschreibung entstandenen Steuerbelastungen wird von Herrn Bäsecke verneint.

Herr Granzow erkundigt sich nach einem möglichen Defekt des Streufahrzeuges, da auf dem Radweg Hoiersdorf-Schöningen größere Salzhaufen zu finden sind. Herr Erarslan erwidert, dass besagter Radweg nicht vom Betriebshof, sondern von der Straßenverkehrswacht gestreut wird. Herr Schliephake weiß, dass es einen technischen Defekt gab und die Salzhaufen bereits entfernt wurden.

Auf die Frage von Herrn Schnabel, ob die im Wirtschaftsplan abgebildete Fremdvergabe der Reinigungsleistung bereits erfolgt sei, antwortet Herr Wiegand mit nein. Die Vergabe erfolgt nach dem Einholen von drei Angeboten. Die Kosten werden halbiert von 10.000 auf 5.000 Euro.

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2017 zuzustimmen.


TOP 4 Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter

Protokoll:

Der Betriebsleiter Herr Erarslan gibt einen Überblick über den aktuellen Sachstand im Bereich des städtischen Betriebshofes Schöningen:

Nach erfolgter Haushaltsgenehmigung im Frühjahr 2016 wurden folgende Investitionen getätigt: Durch das Aufbringungsverbot von Wildkrautbekämpfungsmitteln (Glyphosat) auf nicht Kulturlandbauflächen mussten Alternativen beschafft werden. In Erwägung gezogen wurden unterschiedliche Varianten, wie beispielsweise Heiß-Wasser-Verfahren, Schaumverfahren, mechanische Reinigung durch Bürsteneinsatz, thermische sowie Infrarot-Verfahren. Nach Tests von mehreren unterschiedlichen Geräten hat sich der städtische Betriebshof für ein Gerät im Heißluftverfahren zur Wildkrautbekämpfung entschieden. Bei dem Verfahren  werden die Pflanzen mit bis zu 800° Heißluft behandelt. Die ersten Einsätze zeichnen ein positives Bild. Herr Erarslan hofft, im nächsten Jahr früher mit der Bekämpfung beginnen zu können, um hier weitere Ergebnisse zu erhalten.

Des Weiteren wurden ein Aufsitzschlegelmäher sowie ein Frontmähwerk für die ISEKI-Trecker Ersatz beschafft.

 

PIT-Kommunal-Grünflächenkataster

Wie im vergangenen Jahr in der Betriebsausschusssitzung vom 30.11.2015 durch das GIS-Büro, Landkreis Helmstedt, vorgestellt, wurde das Grünflächenkataster im Bereich der Flächenaufnahme in Eigenleistung aufgestellt. Leider gab es in diesem Jahr einige Verzögerungen durch den Dienstleister, der für den Landkreis Helmstedt tätig ist. Hierzu gab es ein klärendes Gespräch gemeinsam mit dem Landkreis, dem Dienstleister und dem städtischen Betriebshof, um die endgültige Aufstellung des Katasters abzustimmen. Leider sind im Nachgang des geführten Gespräches weitere zu klärende Punkte im Hinblick auf das Angebot des Dienstleisters aufgetreten. Diese werden zeitnah mit allen Beteiligten geklärt. Parallel sollen auch die anderen IKZ-Partner (Interkommunale Zusammenarbeit) mit einbezogen werden.

 

Friedhof Schöningen

Auf dem Friedhof Schöningen wurden in Eigenleistung aufgrund von starken Unebenheiten in drei Abteilungsarten Planierarbeiten vorgenommen. Diese Bereiche wurden im Nachgang mit neuem Rasen versehen. Im kommenden Jahr sollen weitere Flächen planiert werden - soweit die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stehen.

 

Arbeitssicherheit / Schulungen

Wie in den Vorjahren wurden die gesetzlich erforderlichen Unterweisungen im Bereich des Arbeitsschutzes mit der Sicherheitsfachkraft sowie externen Fachdozenten umgesetzt. Des Weiteren wurden zwei Kraftfahrer, die im Besitz des Lkw-Führerscheins sind,  nach  dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz geschult, so dass der Betriebshof in seiner Einsatzfähigkeit effektiver aufgestellt ist. Auch die Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilungen wurde in diesem Jahr umfangreich umgesetzt.

 

Winterdienstsaison 2016/2017

Die Vorbereitungen für die anstehende Winterdienstsaison sind abgeschlossen. Die Rufbereitschaftspläne, Materialeinkauf von Salz sowie Einsatzbereitschaft der Gerätschaften sind hergestellt, so dass der Winterdienst gewährleistet ist.

 

Öffentliche Ausschreibung Bestattungs- und Einebnungsleistungen für Särge von 01.01.2017 – 31.12.2020

In der letzten Betriebsausschusssitzung vom 22.06.2016 wurde die Empfehlung ausgesprochen, die Sargbestattungs- und Einebnungsleistungen für weitere vier Jahre zu vergeben. Nach Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt wurde eine öffentliche Ausschreibung gefordert. Diese Ausschreibung hat der städtische Betriebshof Schöningen selbst in Zusammenarbeit mit der Stadt Schöningen durchgeführt. Die Details zu der Ausschreibung werden im Anschluss in der nichtöffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses bekannt gegeben.

 

Containerstellplatz auf dem Betriebshof für Verein „Guter Zweck“

Die Stadt Schöningen hat dem Verein „Guter Zweck“ zum Aufstellen von zwei Containern (Altpapier und Metallschrott) eine Fläche auf dem Betriebshof zur Verfügung gestellt. Um hier den Mindestanforderungen der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, wurde der Bereich mit Bauzäunen abgesperrt und entsprechend durch eine Hinweistafel gekennzeichnet.

 

Aktuelle Arbeiten

Aktuell ist der Betriebshof bei Laubarbeiten und den Baumpflegemaßnahmen im Einsatz.


Ausblick 2017
Für das Jahr 2017 ist geplant, das bestehende Baumkataster in Papierform vollständig zu digitalisieren. Aufgrund der bereits erwähnten Probleme mit dem Grünflächenkataster wird sich die endgültige Fertigstellung höchstwahrscheinlich verzögern. Gemeinsam mit dem GIS-Büro des Landkreises Helmstedt soll das Problem zügig und unkompliziert gelöst wird.

Sobald die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2017 vorliegt, wird die Ausschreibung gem. Investitionsplan auf den Weg gebracht, um auch hier die Instandsetzungskosten für unseren Fuhrpark zu minimieren.

Es wird weiterhin geprüft, welche Optimierungspotenziale für die einzelnen Bereiche noch möglich sind.

Auch im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wird der städtische Betriebshof weiterhin seine Leistungen und Kosten durchleuchten, um auch hier seinen Beitrag zu leisten.

Herr Göbecke erkundigt sich nach dem Termin der Fertigstellung des digitalisierten Grünflächenkatasters. Herr Erarslan rechnet Mitte des kommenden Jahres damit.

Herr Göbecke erkundigt sich nach dem Sachstand Belegungsplan Friedhof. Herr Bäsecke antwortet, dass die Ruhefristen beachtet werden müssen. Darüber hinaus werden nur noch auf vorhandenen Flächen Neubelegungen vorgenommen.

Herr Granzow erkundigt sich nach möglichen Schäden des Untergrundes durch die Behandlung mit dem Heißluftverfahren zur Wildkrautbekämpfung und regt an, die Flächen einmal im Jahr daraufhin zu untersuchen. Herr Erarslan und Herr Koepke antworten, dass durch die geringe Wärmemenge (die Pflanzen werden nur erhitzt, nicht abgebrannt), kein Schaden entstehen dürfte.

 
TOP 5 Beantwortung von Anfragen

Protokoll:

Herr Schnabel fragt, ob das neu anzuschaffende Straßenreinigungsfahrzeug schneller fahren kann als das alte. Herr Erarslan antwortet, dass die Geschwindigkeit für die optimale Reinigungsleistung vorgeschrieben und einzuhalten ist.

 
TOP 6 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Herr Eppert erkundigt sich, ob es in Anbetracht der Umrüstzeiten und Anfahrzeiten nicht effektiver wäre, wenn die Mitarbeiter die Baumschnittarbeiten beispielsweise im Bereich Hoiersdorf in einem Zug erledigen würden. Er hat mehrtägige Unterbrechungen beobachtet, möchte es in diesem Zusammenhang nicht versäumen, die gute Arbeit der Mitarbeiter zu loben. Herr Erarslan wird den Sachverhalt recherchieren.

Herr Schnabel dankt den Teilnehmern und schließt die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses um 15.30 Uhr.

 

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