Betriebsausschuss

Mittwoch, 21. Juni 2017 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung, Frau Stuckenberg (Referat R des Landkreises Helmstedt) und Frau Schulze (Kommuna Treuhand). Herr Schnabel stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.12.2016

Protokoll:

Die Niederschrift wurde bei vier Stimmenthaltungen (Herr Much, Herr Backhauß, Herr
Waldau, Herr Rehkuh) einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss:

3



Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Stuckenberg erläuterte Frau Karin Schulze, Kommuna Treuhand,  den Jahresabschluss 2016 des Städtischen Betriebshofs Schöningen. Herr Schnabel schlug dem Betriebsausschuss die Empfehlung an den Rat der Stadt Schöningen vor, den durch den Wirtschaftsprüfer Kommuna Treuhand und das von der Stadt Schöningen beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüften Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 festzustellen.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.


TOP 4 Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016

Protokoll:

Nachfragen der Herren Granzow und Rehkuh konnte Herr Erarslan schlüssig und ausgiebig beantworten.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung zu erteilen.

 
TOP 5 Verwendung Eigenkapitalverzinsung

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass die Eigenkapitalverzinsung des Geschäftsjahres 2016 zur Stärkung des Eigenkapitals im Betriebshof verbleiben soll

 
TOP 6 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Herr Granzow fragte nach der Zuständigkeit für Straßenbegrenzungspfähle. Herr Erarslan antwortete, sie liegt bei der Straßenmeisterei. Hinweise leitet aber auch der Betriebshof gern weiter.

Herr Rehkuh erkundigte sich, ob die Friedhöfe nach wie vor sieben Mal im Jahr gemäht werden und ob dies ausreichend sei. Herr Erarslan wies darauf hin, dass man sich derzeit in einer extremen Vegetationsphase befindet und dass die Mähfrequenz durch den Betriebshof soweit es die personellen Kapazitäten zulassen, erhöht werden.

Herr Erarslan griff die Anfrage von Herrn Eppert in der vergangenen Sitzung auf (Protokoll vom 07.12.2016, TOP 6) und beantwortete diese: Durch technische Ausfälle und das gleichzeitige Anbringen der Weihnachtsbeleuchtung war das Erledigen der Baumschnittarbeiten im vergangenen Dezember in einem Zug nicht möglich.

Herr Schnabel dankte den Teilnehmern und schloss die Sitzung des Betriebsausschusses um 16.50 Uhr.

 

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