Betriebsausschuss

Mittwoch, 06. Dezember 2017 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung, des Personalrates, Herrn Erarslan und Herrn Wiegand, Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung und Herrn Ludwig als Zuhörer. Herr Schnabel stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 21.06.2017

Protokoll:

Die Niederschrift wird mit fünf Enthaltungen einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2018

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 187/2017 und dem Bericht von Herrn Bäsecke bzw. Herrn Wiegand (Purena) werden folgende Fragen gestellt:

Herr Eppert erkundigt sich nach dem Umgang mit dem Multicar nach dessen Ersatzbeschaffung. Herr Erarslan antwortet, dass das Fahrzeug im Nachgang begutachtet und zum ermittelten Restwert zum Verkauf angeboten wird.

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2018 zuzustimmen.


TOP 4 Ersatzbeschaffung große Kehrmaschine Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 210/2017 antwortet Herr Erarslan auf Anfrage von Herrn Eppert, dass die Ausschreibung aufgrund der späten Haushaltsgenehmigung 2017 erst  vor wenigen Wochen erfolgen konnte. Aus diesem Grund mussten die Reparaturkosten für die vorhandene Kehrmaschine in diesem Jahr in Kauf genommen werden.

Auf Anfrage von Herrn Waldau antwortet Herr Erarslan, dass die Kehrmaschine nur im Stadtgebiet Schöningen eingesetzt wird, ausgenommen donnerstags. Dann erfolgt gegen Rechnung der Einsatz am Kraftwerk Buschhaus.

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Stadt Schöningen einstimmig, den Betriebsleiter zur Vergabe des Einzel-lnvestitionsvorhabens gemäß Investi­tionsplan 2017, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Ausschreibungsverfahrens durch das Rechnungsprüfungsamt der Region Hannover, für die Ersatzbeschaffung der großen Kehrmaschine zu ermächtigen.

Herr Schnabel macht in diesem Zusammenhang den Vorschlag, die nächste Sitzung des Betriebsausschusses auf dem Betriebshof stattfinden zu lassen. Bei dieser Gelegenheit soll der Maschinenpark präsentiert werden.


TOP 5 Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter

Protokoll:

Der Betriebsleiter Herr Erarslan gibt einen Überblick über den aktuellen Sachstand im Bereich des städtischen Betriebshofes Schöningen: siehe Anlage

Herr Schnabel bittet Herrn Erarslan, dem beim Brand verletzten Kollegen die besten Genesungswünsche des Ausschusses zu übermitteln.

 
TOP 6 Beantwortung von Anfragen

Protokoll:

keine

 
TOP 7 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Herr Eppert verweist auf die Premiere der drei Marktschreiertage im Sommer und das damit verbundene enorme Müllaufkommen, das nicht vorhersehbar war. Künftig bittet er um bessere Absprachen zwischen dem genehmigenden Ordnungsamt und dem Betriebshof, um in solchen Fällen vorbereitet zu sein. Herr Erarslan und Herr Bäsecke weisen darauf hin, dass in derartigen Fällen der Veranstalter für die Müllbeseitigung Sorge zu tragen hat.

Herr Schnabel dankt den Teilnehmern und schließt die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses um 16.40 Uhr.

 

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