Betriebsausschuss

Dienstag, 26. Juni 2018 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung, Frau Stuckenberg und Frau Beidokat (Referat R des Landkreises Helmstedt), Herrn Klein (Kommuna Treuhand), Herrn Jäckel vom Helmstedter Sonntag und Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung. Herr Schnabel stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest und kündigte die im Anschluss an die Sitzung stattfindende Führung über den Betriebshof an.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.12.2017

Protokoll:

Die Niederschrift wurde bei einer Stimmenthaltung einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017

Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Stuckenberg erläuterte Herr Klein, Kommuna Treuhand, den Jahresabschluss 2017 des Städtischen Betriebshofs Schöningen. Herr Schnabel schlug dem Betriebsausschuss die Empfehlung an den Rat der Stadt Schöningen vor, den durch den Wirtschaftsprüfer Kommuna Treuhand und das von der Stadt Schöningen beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüften Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 festzustellen.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.


TOP 4 Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.


TOP 5 Verwendung Eigenkapitalverzinsung 2017

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass die seit dem Jahr 2012 erwirtschaftete und stets der Gewinnrücklage zugeführten Eigenkapitalverzinsung in Höhe von 35.720,89 EUR verwendet werden soll, um die im Jahr 2018 anstehenden Auszahlungen für Investitionen des Betriebshofes Schöningen teilzufinanzieren.


TOP 6 Ersterfassung der vorhandenen Bäume und Aufbau eines digitalen Baumkatasters inkl. Überprüfung der Verkehrssicherheit Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Verwaltungsausschuss der Stadt Schöningen einstimmig, den Betriebsleiter zur Vergabe des Einzel-Investitionsvorhabens gemäß Investitionsplan 2018, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Ausschreibungsverfahrens durch das Rechnungsprüfungsamt, zu r Ersterfassung der Bäume und Digitalisierung des Baumkatasters zu ermächtigen.


TOP 7 Ersatzbeschaffung Multicar Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Verwaltungsausschuss der Stadt Schöningen einstimmig, den Betriebsleiter zur Vergabe des Einzel-Investitionsvorhabens gemäß Investitionsplan 2018, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Ausschreibungsverfahrens durch das Rechnungsprüfungsamt der Region Hannover, für die Ersatz-Beschaffung des Multicars zu ermächtigen.


TOP 8 Bericht des Betriebsleiters

Protokoll:

Der Bericht des Betriebsleiters Herrn Erarslan ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 
TOP 9 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

keine

 

Herr Schnabel dankte den Teilnehmern und schloss die Sitzung des Betriebsausschusses um 16.40 Uhr.

 

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