Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 06. Dezember 2017 , 17:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Dem Antrag des Ortsratsmitgliedes Grosche, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 12 „Friedhof Esbeck“ zu erweitern, wurde einstimmig entsprochen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.09.2017

Protokoll:

Ortsratsmitglied Riegel teilte mit, dass sein Fehlen in der Sitzung nicht unentschuldigt war, da er sich vorher abgemeldet habe.

 

Unter Berücksichtigung des Hinweises von Ortsratsmitglied Riegel wurde die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.09.2017 einstimmig, mit 4 Stimmenthaltungen (Göbecke, Grosche, Riegel, Much), genehmigt.

 
TOP 3 Erlass der Haushaltssatzung 2018, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 188/2017, der Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck angehört.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh erläuterte, dass im Budget „Ortsrat Esbeck“ 1.300,00 € zur Verfügung stehen.


TOP 4 Nutzung der Esbecker Sportschänke und der Bürgerstuben

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 197/2017 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Esbeck dem Verwaltungsausschuss mit 2 Stimmenthaltungen (Göbecke, Grosche) zu beschließen,  die Esbecker Sportschänke den Vereinen zur Nutzung zu überlassen und die Nebenkosten auf sämtliche Nutzer aufzuteilen. Der Mietvertrag für die Bürgerstuben soll erst gekündigt werden, wenn eine Einigung bezüglich der zukünftigen Richtlinien zur weiteren Nutzung der Esbecker Sportschänke durch die Vereine herbeigeführt wurde.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete von den geführten Gesprächen mit den Vereinen und über den erarbeiteten Grundsatz, dass die Nutzer die Bewirtschaftungskosten für die städtische Liegenschaft tragen müssen.

 

Es wurde darauf hingewiesen, dass der Verwaltungsausschuss bereits beschlossen hat, die Esbecker Sportschänke zu veräußern und daher zeitnah eine Regelung zur weiteren Nutzung getroffen werden sollte.

Der Fachbereich Bauwesen wird gebeten, dem Ortsrat Esbeck die Bewirtschaftungskosten der Jahre 2015/ 2016/ 2017 für die Sportschänke und die Bürgerstuben zur Verfügung zu stellen.

 

Die Kündigungsfrist für die Esbecker Bürgerstuben beträgt 3 Monate.


TOP 5 Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer

Protokoll:

Der Ortsrat Esbeck nahm die Vorlage 189/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke zur Kenntnis.


TOP 6 Anpassung der Hundesteuersätze

Protokoll:

Der Ortsrat Esbeck nahm die Vorlage 190/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke zur Kenntnis.

 

Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass es in der Vorlage zu einem Tabellenfehler gekommen sei und der Steuersatz für den 2. Hund, wie in der Satzung aufgeführt, 156,00 € beträgt.


TOP 7 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 25.09.2013

Protokoll:

Der Ortsrat Esbeck nahm die Vorlage 191/2017, die Empfehlung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017 sowie die Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke zur Kenntnis.


TOP 8 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 209/2017 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck angehört.


TOP 9 Antrag des SV Esbeck vom 15.11.2017

Protokoll:

Ortsratsmitglied Eggers hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

 

Nach Kenntnisnahme des Antrages auf Bezuschussung des 19. Esbecker Kinder-Spielfestes (Vorlage 212/2017) und kurzer Diskussion beschloss der Ortsrat Esbeck einstimmig, dem Verein „SV Esbeck e. V.“ einen Zuschuss in Höhe von 150,00 € zu gewähren.


TOP 10 Bericht Begehung Kiefernweg/Ulmenweg v. Ortsbürgermeister

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass am 25. Oktober zunächst eine Ortsbegehung des Kiefernweges und anschließend des Ulmenweges mit Anwohnern und Mitgliedern des Ortsrates durchgeführt wurde.

Bedauert wurde seitens der Grundstückseigentümer, dass kein Vertreter des Städtischen Betriebshofes anwesend war.

Es wurden Einigungen über die Pflege der Grünflächen vor den Eigentümergrundstücken getroffen. Vereinzelt waren die Anwohner bereit die Pflege zu übernehmen, größtenteils soll die Pflege jedoch weiterhin durch die Stadt Schöningen erfolgen.

Zur Minimierung des Pflegeaufwandes wurde vorgeschlagen, die Grünfläche vor dem Grundstück Nr. 30 mit dem pflegeleichten Bodendeckergewächs „Maigrün“ zu bepflanzen.

 

 

 

 

Des Weiteren wurde gebeten, einige Bäume zu kürzen und die Verkehrsinseln zurückzubauen.

 

Die Bereitschaft zur Pflegeübernahme im Ulmenweg war seitens der Anwohner sehr gering. Die im Straßenbereich stehenden Büsche werden zumeist als überflüssig empfunden, da die angrenzenden Gärten gut bewachsen sind. Im Falle einer Übernahme der Pflege stellte sich die Frage nach der Entsorgung von Rasen- und Strauchschnitt sowie nach dem Versicherungsschutz.

 

Es wurde gebeten, die „Hochbeete“ ebenfalls mit pflegeleichten Bodendeckergewächsen zu bepflanzen.

 
TOP 11 Bericht Kegelbahn und Übernahme der verauslagten Kosten Kegelbahn

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete, dass Herr Günter Mook und Herr Manfred Winter begonnen haben die Kegelbahn zu restaurieren. Eine Prüfung der Anlage hat ergeben, dass die Elektronik in Ordnung sei. Durch das Löten der losen Fassungen der Lichtpunkte funktioniert die Anzeige wieder. Das Abschleifen der Bahn, der Austausch von Beleuchtungskörpern sowie die Beschaffung von Material ist notwendig. Außerdem ist die Instandsetzung der Decke und des Fußbodens erforderlich.

 

Der Ortsrat Esbeck sprach sich mehrheitlich dafür aus, die bisher benötigten Gelder aus dem Budget des Ortsrates Esbeck zu begleichen.

 
TOP 12 Friedhof Esbeck

Protokoll:

Ortsratsmitglied Grosche berichtete von Senkungen im Bereich des Grünen Rasens, die seiner Meinung nach ein erhöhtes Unfallrisiko darstellen. Er bat um Anpassung der Grünpflegeintervalle auf dem Friedhof Esbeck, damit der Rasen nicht so hoch wächst und eventuelle Senkungen im Boden rechtzeitig erkannt werden können.

 

Bürgermeister Bäsecke erwiderte, dass Herr Erarslan bereits veranlasst hat, die Grünpflegeintervalle auf dem Friedhof Esbeck zu verkürzen und die Senkungen im Bereich des Grünen Rasens mit Mutterboden aufzufüllen.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden einige Fragen von Einwohnern zur beabsichtigten Nutzung der Esbecker Sportschänke durch die Vereine gestellt und darauf hingewiesen, dass die Kommune ebenfalls von dem Vereinsleben profitiere.

 

Bürgermeister Bäsecke erwiderte auf eine Frage, dass die Räumlichkeiten des kirchlichen Gemeindehauses und eines Restaurants ebenfalls für Zusammenkünfte genutzt werden könnten.

 

Auf eine Äußerung einer Vertreterin der AWO teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass auch in der Kernstadt Schöningen die Vereine zukünftig an den Kosten für die Nutzung von städtischen Liegenschaften beteiligt werden müssen.

 

Hinsichtlich einer Frage zur Beschädigungen von Grabsteinplatten durch Pflegemaßnahmen auf dem Esbecker Friedhof teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass der Verursacher im Falle eines Schadenfalles haften wird.

 

 

 

Einige Einwohner beschwerten sich über nicht ordnungsgemäß entsorgte Hundekotbeutel und baten vermehrt um Kontrollen in Esbeck.

 

 

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