Betriebsausschuss

Mittwoch, 07. November 2018 , 15:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung und Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung. Herr Schnabel stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 26.06.2018

Protokoll:

Die Niederschrift wurde bei drei Stimmenthaltungen einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter

Protokoll:

Der Betriebsleiter  Herr Erarslan gab einen Sachstandsbericht. Er ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Hinsichtlich der für 2019 geplanten Beetneugestaltungen wies Herr Erarslan darauf hin, dass  die Entscheidungsfindung unter Einbeziehung der betreffenden Ausschüsse im kommenden Jahr getroffen werden wird.

Auf Anfrage von Herrn Schnabel antwortete Herr Bäsecke, dass die Holzbuden durch die vier Mitarbeiter, die durch eine Förderung des Jobcenters noch bis Mitte 2020 auf dem Betriebshof tätig sind, aufgearbeitet werden können. Die Mitarbeiter dürfen laut Maßnahmebeschreibung Arbeiten an städtischem Mobiliar vornehmen.

 
TOP 4 Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2019

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 183/2018 und dem Bericht von Herrn Bäsecke bzw. Herrn Wiegand (Purena) empfahl der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2019 zuzustimmen.


TOP 5 Ersatzbeschaffung Ransomes Großflächenmäher Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, vorbehaltlich der erfolgten Haushaltsgenehmigung 2019 und Vergabevorprüfung der Ausschreibungsergebnisse durch das Rechnungspüfungsamt den Betriebsleiter zur Vergabe des Einzel-Investitionsvorhabens gemäß Investitionsplan 2019 zu ermächtigen.


TOP 6 Eigenbetriebsverordnung: Hier: neue Formblätter

Protokoll:

Herr Erarslan informierte über die neuen Formblätter der Eigenbetriebsverordnung. Die Finanzabteilung der Purena prüfe derzeit Auswirkungen auf die Satzung des Betriebshofes, schließt aber derzeit gravierende Neuerungen aus.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen

Protokoll:

Es lagen keine Anfragen vor.

 
TOP 8 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Auf Anfrage von Herrn Schliephake antworte Herr Bäsecke, dass durch die Umstellung der Telefonanlage die Friedhofsverwaltung derzeit noch nicht wieder per Fax erreichbar ist.

Gegen den noch immer auf dem Dachboden der Friedhofskapelle aktiven Marder empfahl Herr Granzow den Einsatz einer so genannten Wippfalle. Bisher waren alle Versuche, das Tier zu fangen oder zu vertreiben erfolglos.

Herr Waldau informierte, dass im Bereich Westendorf – Markt – Salzstraße einige Straßenlaternen nicht mehr über warmgelbe Leuchtmittel verfügen, sondern ein härteres Licht ausstrahlen. Herr Bäsecke verwies auf die Zuständigkeit der Elmregia. Herr Erarslan bat Herrn Waldau um die genaue Mitteilung, um welche Straßenlampen es sich handelt.

Herr Schnabel informierte Herrn Kuntze, der erst nach TOP 3 eintraf, dass die Holzbuden durch die vier Mitarbeiter der Jobcenter-Maßnahme überholt werden. Herr Kuntze  teilte mit, dass dies seines Erachtens gegen die Maßnahmebedingungen verstieße, da die Holzbuden nur zu 50 Prozent der Stadt gehören. 50 Prozent gehören der Schöninger Werbegemeinschaft.

Herr Schnabel dankte den Teilnehmern und schloss die Sitzung des Betriebsausschusses um 15:50 Uhr.

 

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