Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 13. November 2019 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 19.06.2019 wurde einstimmig  mit einer Enthaltung genehmigt.

 
TOP 2 Gehnehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2019  
TOP 3 Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen Entwicklung der Kinderzahlen DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten – Sachstand Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen a) Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (August 2019) b) Sachstand Ausbau Betreuungsangebot

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 37-2/2019 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck zu dem Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen angehört.

Herr Eggers wies darauf hin, dass er eine Aufstellung der Zugehörigkeit der Kinder vermisst und die Sanierung der Esbecker Schule kostengünstiger als ein Containerdorf wäre. Weiterhin machte Herr Eggers darauf aufmerksam, dass die Leistungsfähigkeit in den Ortsteilen beachtet werden muss. Der Ortsrat Esbeck spricht sich für einen Ausbau in Esbeck aus, um auch Esbecker Kinder vor Ort betreuen zu können.

 

Herr Rehkuh stellte den Antrag, auch in den anderen Gremien zu diesem Thema gehört zu werden. Der Ortsrat Esbeck empfiehlt, die Esbecker Schule noch einmal genauer zu prüfen.

 

Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass die Äußerungen nachvollziehbar seien, jedoch eine Umfunktionierung des Schulgebäudes auf eine Kindertagesstätte nicht ohne weiteres möglich ist, da sich die Nutzungsbedingungen ändern. Im Ausschuss für Bürgerdienste soll seitens der Verwaltung ein Kostenvoranschlag vorgelegt werden.

 

Herr Rehkuh bat um Beantwortung folgender Fragen:

 

• wie viele Kinder aus Esbeck sind betroffen?

• besteht Handlungsbedarf für Esbecker Kinder?

• warum werden die Nebengebäude nicht für eine Nutzung in Betracht gezogen?

  Die Infrastruktur ist vergleichbar mit anderen Gebäuden.


TOP 4 Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 162/2019 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck zu der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt angehört.


TOP 5 Satzung für das Jugendfreizeitzentrum – Schloss Schöningen

Protokoll:

Der Ortsrat Esbeck nahm die Vorlage 163/2019 zustimmend zur Kenntnis und empfahl einstimmig, die Satzung für das Jugendfreizeitzentrum – Schloss Schöningen zu beschließen.


TOP 6 Neufassung der Hebesatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 172/2019 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck zu der Neufassung der Hebesatzung, hier Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B angehört.

 

Bürgermeister Bäsecke beantragte hier die Änderung der Vorlage von „Neufassung der Hebesatzung“ auf „ Neufassung der Hebesatzsatzung“.

 

Nach kurzer Diskussion empfahl der Ortsrat Esbeck einstimmig die Variante 2 und bat darum dies im Verwaltungsausschuss deutlich zu machen.


TOP 7 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 173/2019 und einer Enthaltung, sowie der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 zur Kenntnis.


TOP 8 Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Protokoll:

Ortsratmitglied Eggers stellte unter TOP 1 "Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung" den Antrag TOP 8 "Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) und des Haushalssicherungsberichtes" abzusetzten, da das HSK nicht nachgereit wurde und bat darum den TOP 8 um die Vorlage 80-2/2019 "Gemeinsamer Planungsverband zur Entwickung eines gemeinsamen Gewerbe-/Industriegebietes im Bereich des Kraftwerkes Buschhaus zwischen der Stadt Schöningen und der Stadt Helmstedt" zu erweitern. Diesem Antrag wurde einstimmig genehmigt.

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 80-2/2019 und den Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck angehört. Der Gründung eines gemeinsamen Planungsverbandes Buschhaus gemäß § 205 BauGB zusammen mit der Stadt Helmstedt wird zugestimmt. Die anliegende Verbandsordnung „Planungsverband Buschhaus“ (letzte Entwurfsfassung) wird beschlossen.

 

 

 

Dem Antrag von Herr Eggers auf Beteiligung eines Ortsratsmitgliedes in der Verbandsversammlung, stimmte der Ortsrat Esbeck zu und bittet darum, dazu in den anderen Gremien angehört zu werden.

 

Herr Rehkuh forderte nochmals schriftliche Auskünfte über den Abschlussbetriebsplan der HSR GmbH. Die Stadt müsse in dieser Phase an der Fertigstellung beteiligt werden und nicht erst, wenn dieser Plan bereits fertig gestellt vorliegt. Des Weiteren bat er um Auskunft, ob eine Rückbauverpflichtung für das Kraftwerk Buschhaus besteht, bei Genehmigung der Baumaßnahme muss eine Genehmigung der Maßnahme getroffen sein.

 

Herr Wolff machte darauf aufmerksam, dass auch zu prüfen ist, in welchem Zeitraum die Rückbauverpflichtung erfolgen soll.


TOP 9 Sachstandsbericht Stand Ausbau Straßenbeleuchtung

Protokoll:

 Bürgermeister Bäsecke teilte den Sachstand zum Ausbau der Straßenbeleuchtung mit.

Anliegend zum Protokoll sind die geplanten Maßnahmen für die Straßenbeleuchtung Esbeck aufgeführt.

 
TOP 10 Sachstandsbericht Stand Ausbau Erdgasleitungen

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte den Sachstand zum Ausbau der Erdgasleitungen mit.

Anliegend zum Protokoll sind die geplanten Maßnahmen für den Ausbau der Erdgasleitungen im Ortsteil Esbeck beigefügt.

 
TOP 11 Sachstandsbericht Stand Ausbau Glasfasernetz

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte den Sachstand zum Ausbau des Glasfasernetzes in Esbeck mit.

Anliegend zum Protokoll sind die geplanten Maßnahmen zum Ausbau des Glasfasernetzes im Ortsteil Esbeck beigefügt.

 
TOP 12 Sachstandsbericht Stand Befahrung Abwasserleitungen

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte den Stand zur Befahrung der Abwasserleitungen in Esbeck mit.

Der Ortsrat kam nach eingehender Diskussion überein, die Verwaltung eindringlich darauf hinzuweisen, dass die städtischen verantwortlichen Mitarbeiter*innen die Straßenarbeiten dringend kontrollieren müssen, da die Baufirmen die aufgemachten Straßen und Fußwege zuweilen nicht fachgerecht wieder schließen würden.

Anliegend zum Protokoll sind die geplanten Maßnahmen zur Befahrung der Abwasserleitungen im Ortsteil Esbeck beigefügt.

 

Herr Biester merkte weiter an, dass im Kiefernweg 13 die Rohre stark verkalkt sind und bat um Abhilfe.

 
TOP 13 Sachstandsbericht Esbecker Schule

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass auf telefonischer Nachfrage beim zuständigen Dezernat Schule beim Landkreis Helmstedt der bestehende Schriftwechsel zwischen dem „Freien Träger“ der zugründenden freien Schule sowie dem Landkreis bestätigt wurde. Demnach habe der Träger der „Freien Schule“ die Nutzung des leerstehenden Schulgebäudes in Esbeck beantragt. Zum weiteren Sachstand „Schule Esbeck“ könne demnach aber derzeit noch keine weitere Auskunft erteilt werden.

Frau Schünemann begrüßte in diesem Zusammenhang nochmals das Vorhaben „Freie Schule“ und wies auf ihren Wortbeitrag zu TOP 3 hin.

 
TOP 14 Sachstandsbericht Sanierung Halle  
TOP 15 Ehrung von Ortsratsmitgliedern

Protokoll:

Herr Rehkuh ehrte Herrn Wolff für 5 Jahre Ortsratstätigkeit und überreichte einen Bildband. Die Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeister Bäsecke schlossen sich den Wünschen an

 
TOP 16 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Frage eines Anwohners teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass für den Zustand der Häuser an der „Kurzen Straße“ die Wohnungsbaugesellschaft „Adler Wohnen und Service“ zuständig ist.

 

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