Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen
Entwicklung der Kinderzahlen
DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten
– Sachstand
Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen
a) Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (August 2019)
b) Sachstand Ausbau Betreuungsangebot
Protokoll:
Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass er kurz vor Sitzungsbeginn eine Kostenaufstellung für die Sanierung der Grundschule Hoiersdorf vom städtischen Mitarbeiter, Herrn Kloth, erhalten habe. Hierbei sind Kosten in Höhe von 1,7 Mio Euro netto für den Umbau zu einer Kindertagesstätte geschätzt worden. Diese Aufstellung werde dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die Mitglieder des Ortsrates sehen diese Kostenschätzung sehr kritisch.
Herr Eppert kritisierte weiterhin, dass die Schule zum Verkauf angeboten wurde, obwohl die Willensbildung im Rat zum Standort einer Kindertagesstätte nicht abgeschlossen war und, dass für das gesamte Projekt kein Wirtschaftlichkeitsvergleich gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 KomHKVO aus dem Ratsbeschluss vom 22.11.2018 erstellt wurde.
Auf die Frage von Herrn Eppert, weshalb für das Projekt „Bau einer Kindertagesstätte im Hopfengarten“ der Erbbaurechtsvertrag mit dem DRK noch immer nicht abgeschlossen sei, teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass er heute ein Telefonat mit dem Vorsitzenden des DRK, Herrn Spindler, geführt habe. Dieser habe ihm signalisiert, sich um die Angelegenheit zu kümmern. Auf eine weitere Frage von Herrn Eppert teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass nicht angedacht ist, die Bäume an der Weinbergstraße zu fällen, ebenso sollen die vorhandenen Spielgeräte nicht entfernt werden. Der Befürchtung, dass es ein „Verkehrschaos“ an der Weinbergstraße geben könnte, widersprach Bürgermeister Bäsecke ebenfalls. Herr Eppert wies in diesem Zusammenhang nochmals das aktuelle Thema „Nachhaltigkeit“ hin. Man könne den Bürgern*innen schlecht vermitteln, weshalb neu gebaut bzw. Container aufgestellt werden sollen, obwohl eine Gebäudesubstanz vorhanden ist.
Die Mitglieder des Ortsrates sprachen sich einstimmig gegen eine Containerlösung aus. Auch die avisierte Kostenschätzung von 1,7 Mio Euro zur Sanierung der Schule können nicht als Grundlage genommen werden.
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 37-3/2019, der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke und kurzer Diskussion empfahl der Ortsrat dem Rat mit 8 Ja und 1 Enthaltung (Schneider) zu beschließen, die vorgeschlagene Containerlösung zur kurzfristigen Übergangslösung Rumpumpel auszuschließen. Eine Sanierung der Grundschule Hoiersdorf wurde mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung befürwortet.
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