Ausschuss für Technik und Umwelt

Mittwoch, 21. Februar 2018 , 15:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Melzer eröffnete die Sitzung, begrüßte die Besucher, Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung und Herrn Jäkel vom Helmstedter Sonntag, die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit Schreiben vom 13.02.2018 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 07.12.2017

Protokoll:

 Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Begehung Grundschule Schöningen

Protokoll:

Die Mitglieder des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie einige Mitglieder des Schulausschusses und Elternvertreter trafen sich zur Besichtigung der Grundschule.  Gemeinsam mit dem Schulleiter Herrn Brötje und Frau Hollmichel zeigte Herr Lütge vom Architektenbüro Schmerschneider die geplanten energetischen Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen auf. Auf die Fassade soll eine Wärmedämmung mit einem Edelkratzputz erfolgen, zudem sollen alle Fenster getauscht werden. In den Fluren sollen Brandschutzelemente eingebaut werden, um neue Brandabschnitte zu schaffen. Alle Deckenplatten sollen zurückgebaut und durch Akustikkonstruktionen stellenweise eingebaut sowie die komplette Elektrik inkl. die Anschlüsse für das Telefon und Datennetzwerk getauscht werden. Die WC-Anlage soll weggerissen werden, um einen neuen Fluchttreppenturm zu bauen. Um die Feuchtigkeit in den Kellerräumen zu beseitigen, ist es neben einer Sanierung notwendig, die Außentreppe neu zu installieren. Alle Sanierungsmaßnahmen die innen erfolgen und den Schulbetrieb stören könnten, sollen in den Oster- und Sommerferien erfolgen.

 
TOP 4 Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Bauvorhabens "Umbau energetische Sanierung, Umsetzung des Brandschutzkonzeptes, Grundschule Schö-ningen"

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm die Vorlage Nr. 20/2018 vom 12.02.2018 zur Kenntnis. Eine Vorlage mit einer detaillierten Aufstellung über die Kosten für den energetischen Umbau sowie das Brandschutzkonzept der Grundschule Schützenbahn in Schöningen wird in der nächsten Sitzung vorgelegt.   


Auf die Frage von Herrn Merkle teilte Verwaltungswirt Hoffmann mit, dass die Sanierung der Fassade mit dem Denkmalschutz abgestimmt worden ist. Herr Waldheim fragte an, inwieweit die Investition durch Zuschüsse abgedeckt ist. Herr Kloth antwortete daraufhin, dass die energetische Sanierung durch das KIP I Programm mit 90 % gefördert werde. Städt. Direktor Bock teilte mit, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 08.03.2018 eine Vorlage mit einer detaillierten Auflistung aller Kosten vorbereiten werde. Herr Much bat die Möglichkeit eines Neubaus einer Schule zu prüfen. Herr Waldheim wies auf die Möglichkeit der Durchführung von Brandschutzmaßnahmen in den Außenstellen Burgstraße und Hoiersdorf hin. Städt. Direktor Bock wies darauf hin, dass die Schulentwicklungsplanung noch nicht abgeschlossen sei. Herr Kloth teilte auf die Frage von Frau Porth mit, dass der Einbau einer Fluchttreppe in der Grundschule Burgstraße durch Eigenmittel geplant sei.


TOP 5 Prüfung und Umsetzung von Planungsoptionen zur Schulentwicklungsplanung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage Nr. 26/2018 vom 13.02.2018 und den Ausführungen von Städt. Direktor Bock und Verwaltungsfachwirt Hoffmann wird die Verwaltung beauftragt, zur Prüfung und Umsetzung von Planungsoptionen in der Schulentwicklungsplanung mit Planungsfirmen den Aufgabenumfang mit dem Ziel einer späteren Beauftragung abzustimmen. Nach Möglichkeit sind entsprechende Honorarangebote dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung für die Sitzung am 13.03.2018 vorzulegen.

 

Verwaltungsfachwirt Hoffmann wies darauf hin, dass der von Ratsherrn Daether eingereichte Fragenkatalog stadtseitig nicht beantwortet werden kann. Eine Projektsteuerung wird Handlungsanforderungen mit entsprechender Kostenaufstellung erfassen.


TOP 6 Weitere Nutzungsmöglichkeit der vorhandenen Grundschulstandorte insbesondere unter Berücksichtigung der durch die Ganztagsschule geänderten Anforderungen

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm die Vorlage Nr. 27/2018 vom 13.02.2018 zustimmend zur Kenntnis. Das Ergebnis aus dem Gespräch mit Landrat Radeck am 05.03.2018 wird nachträglich mitgeteilt und soll in der nächsten Ausschusssitzung am 08.03.2018 beraten werden.


TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

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