Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 27. November 2019 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung vom 19.11.2019, die Ergänzung der Tagesordnung vom 26.11.2019 sowie die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend beantragte er die Tagesordnung um den Punkt Genehmigung Niederschrift vom 13.11.2019 (TOP 2) zu erweitern. Mit dieser Erweiterung wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 13.11.2019

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 13.11.2019 wurde einstimmig bei drei Enthaltungen (Riegel, Much, Knust) genehmigt.

 
TOP 3 Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) und des Haushaltssicherungsberichtes

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 174/2019 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke sowie Fachbereichsleiterin Schäfer wurde der Ortsrat Esbeck zu der Haushaltssatzung 2020, dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept und -bericht der Stadt Schöningen angehört.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh hob hervor, dass durch das Betreiben des Dorftreffs durch die Esbecker Bürger für die Stadt Schöningen und damit für die Allgemeinheit im Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich 5.900€ eingespart werden können.

 

Ortsratsmitglied Göbecke fragte an, ob die energetische Sanierung der Sporthalle Esbeck nicht durchgeführt wird.

Bürgermeister Bäsecke stellte klar, dass eine Sanierung nur mit einer Förderung stattfinden kann. Diese Fördersumme ist jedoch begrenzt. Andere Kommunen im Landkreis haben ebenfalls Fördermittel beantragt, sodass sich ein kleiner Wettbewerb entwickelt hat und es dementsprechend nicht klar ist, wer die Förderung erhält. Er stellte aber auch klar, dass er sich mit aller Macht dafür einsetzen wird, dass Schöningen den Zuschlag für die Förderung bekommen wird.

 

Sodann wurden weitere Fragen der Ortsratsmitglieder Göbecke und Kurzawa durch Herrn Bäsecke sowie Fachbereichsleiterin Schäfer beantwortet.

 

Im Namen des Ortsrates bedankte sich Ortsbürgermeister Rehkuh bei der Verwaltung für die Erarbeitung der Haushaltssatzung 2020 und deren zugehörigen Anlagen.

 

Anschließend wurde die Vorlage 174/2019 einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.


TOP 4 Durchführung Seniorenveranstaltungen 2020

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte die Vorlage 166/2019 und informierte über die Seniorenveranstaltungen im letzten Jahr sowie das Budget für Seniorenveranstaltungen für Esbeck im Jahr 2020.  

 

Anschließend wurde eine Frage des Ortsratsmitgliedes Bürger durch Bürgermeister Bäsecke beantwortet.

 

Sodann wurde die Vorlage 166/2019 einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die erneute Frage eines Anwohners teilte Bürgermeister Bäsecke mit, dass der Sachverhalt der wuchernden Hecke an der „Kurzen Straße“ bereits vom Fachbereich Ordnungswesen geprüft wird.

 

Auf weitere Fragen machte Bürgermeister Bäsecke Ausführungen zum Bau des Aldimarktes an der Elmstraße sowie der geplanten Errichtung einer Kindertagestätte in modularer Bauweise und zu Grabenarbeiten an der Hauptstraße in Esbeck.

 

Anschließend bedankte sich Bürgermeister Bäsecke, aufgrund seiner voraussichtlich letzten Ortsratssitzung als amtierender Bürgermeister der Stadt Schöningen, bei den Ortsratsmitgliedern für die stets gute Zusammenarbeit und den Esbecker Bürgern für ihr politisches Interesse und Engagement.

 

Ortsbürgermeister Rehkuh bedankte sich im Namen des Ortsrates und des Ortes Esbeck bei Herrn Bürgermeister Bäsecke für die gute Zusammenarbeit und wünschte dem Bürgermeister sowie allen anderen Anwesenden alles Gute und eine schöne Adventszeit. Sodann schloss er die Sitzung um 19:05 Uhr.

 

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