Ortsrat Hoiersdorf

Mittwoch, 11. März 2020 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die um die Punkte "Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes" und "Einwohnerfragestunde" erweiterte Tagesordnung fest.

Besonders begrüßte der Ortsrat Hoiersdorf den neuen Bürgemeister der Stadt Schöningen, Herrn Malte Schneider.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 20.11.2019

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.11.2019 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes hier: Feststellung des Mandatsverzichts

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 50/2020 sowie der Ausführungen hierzu, stellte der Ortsrat Hoiersdorf den Mandatsverzicht des Ortsratsmitgliedes Malte Schneider einstimmig fest.

Herr Schneider dankte für die stets konstruktive und faire Zusammenarbeit und wünschte sich für die Zukunft eine ebenso effektive Zusammenarbeit.


TOP 4 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 20/2020, der Ausführungen von Bürgermeister Schneider und den Wortbeiträgen der Herren Eppert, Kuntze und Waldheim sowie kurzer Diskussion empfahl der Ortsrat Hoiersdorf einstimmig, die 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagessatzung) in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Bürgermeister Schneider wies darauf hin, dass sich ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf das gesamte Stadtgebiet bezöge.

Herr Eppert verwies erneut auf seinen bereits in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste am 11.02.2020 gestellten Antrag. Ihm wurde seitens der Verwaltung zugesichtert, dass dieser Antrag bis zur Sitzung des nächsten Ausschusses für Bürgerdienste im Sommer geprüft werde.

Herr Kuntze bat die Verwaltung zu prüfen, ob auf den Kindergarten-Antrag der "Ortsteil Hoiersdorf" bzw. der "Ortsteil Esbeck" aufgeführt werden könne, um Irritationen bei der Anmeldung der Kinder zu vermeiden.


TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Frage eines Einwohners teilte Bürgermeister Schneider mit, dass das Dorfgemeinschaftshaus Hoiersdorf mit einem Betrag in Höhe von 73.000 Euro aus dem Strukturförderprogramm LEADER gefördert werde, u.a. solle neben barrierefreien Sanitäranlagen die Erneuerung der Zuwegung und einzelner anderer kosmetischer Maßnahmen begonnen werden. Mit den Ausschreibungen zur Vergabe der Einzelmaßnahmen könne alsdann begonnen werden.

Ortsbürgermeister Eppert betonte allerdings nochmals, dass dem Vorgänger von Herrn Schneider, Herrn Bäsecke der Dank gelte, da dieser für das Projekt gekämpft habe.

Eine weitere Anfrage eines Anwohners wurde beantwortet, indem mitgeteilt wurde, dass ein neues  Ratsinformationssystem in Kürze allen Mitbürger*innen zur Verfügung stehen werde.

Auf eine nächste Anfrage eines Bürgers teilte Bürgermeister mit, dass am Donnerstag, 12.03.2020, eine Sitzung des "Sportforums" stattfinden werde. Anträge für die Sanierung von Sportstätten könnten aber bereits jetzt gestellt werden.

 

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