Ausschuss für Technik und Umwelt

Donnerstag, 19. April 2018 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Melzer eröffnete die Sitzung, begrüßte Frau Specht von der Braunschweiger Zeitung, Herrn Jäkel vom Helmstedter Sonntag, Ratsherrn Rehkuh, die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit Schreiben vom 09.04.2018 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Bürgermeister Bäsecke gab bekannt, dass die Vorlage zu TOP 4 „Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft“ leider aus verschiedenen Gründen dem Ausschuss nicht rechtzeitig vorgelegt werden konnte. Der TOP wurde daraufhin von der Tagesordnung abgesetzt und eine Beratung in der nächsten Sitzung zugesagt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 08.03.2018

Protokoll:

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 08.03.2018 in der vorliegenden Fassung genehmigt werden könne, teilte Ratsherr Waldheim mit, dass er unter dem TOP 8 noch gebeten hatte, eine Kostenaufstellung für die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in der Grundschule Hoiersdorf der Niederschrift beizufügen. Die Kostenaufstellung soll nachgereicht werden.

Die Kostenaufstellung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Ratsfrau Stern teilte mit, dass sie sich zu dieser Sitzung entschuldigt hatte.

Die Niederschrift wurde mit 6 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Göbecke und Stern) genehmigt.

 
TOP 3 Sanierung des Marktplatzes hier: Planungsauftrag

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke informierte den Ausschuss, dass die Arbeitsgemeinschaft Marktgestaltung schon mehrfach getagt habe, verschiedene Interessengemeinschaften wie Polizei oder der Beirat für Menschen mit Behinderungen dazu geladen worden seien und inzwischen verschiedene Gestaltungsvarianten besprochen worden seien.

Ziel der Planungen sei es, das Jahr 2018 für die Planungsphase und die Jahre 2019/2020 für die Bauphase zu nutzen. Er bat den Ausschuss, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und nun den Planungsauftrag zu vergeben, um erste Planungsentwürfe als Basis für weitere Diskussionen zu erhalten. Die Entwürfe sollen den Anliegern des Marktes und später allen Bürgern im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt werden. Zu den Kosten für die Sanierung des Marktplatzes werden die Anlieger nicht herangezogen.

Ratsherr Merkle sah eine Diskrepanz in der Vorgehensweise der Verwaltung. Er hätte sich eine frühere Beteiligung der Anlieger des Marktplatzes gewünscht.

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 69/2018 vom 06.04.2018, den Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke und eingehender Diskussion empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt mit 6 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen (Granzow und Merkle) dem Verwaltungsausschuss, den Planungsauftrag für die Sanierung des Schöninger Marktplatzes in Höhe von 131.280,65 € einschl. MWSt. an das Ingenieurbüro Weinkopf aus Helmstedt zu vergeben und mit dem Ingenieurbüro einen entsprechenden Ingenieurvertrag abzuschließen.


TOP 4 Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft hier: Abschluss einer Vereinbarung

Protokoll:

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt behandelt werden.


TOP 5 Nutzung der Esbecker Sportschänke

Protokoll:

Ratsherr Rehkuh berichtete den Ausschussmitgliedern über die im Ortsrat Esbeck stattgefundene Beratung zur Nachnutzung der Esbecker Sportschänke. Der Ortsrat Esbeck habe sich darauf geeinigt, die Bürgerstuben Esbeck aufzugeben, da diese Örtlichkeit für Feiern nach 22.00 Uhr nicht nutzbar sei. Außerdem seien die Toiletten für Menschen mit Behinderungen nur schwer erreichbar.

 

Es sei vorgeschlagen worden, die Esbecker Sportschänke künftig als Dorfgemeinschaftshaus zu nutzen und der Versammlungsstätte den Namen „Esbecker Dorftreff“ zu geben. Durch die Beantragung von Fördermitteln soll versucht werden, das Gebäude aufzuwerten.

 

Vorgesehen sei, die organisatorischen Abläufe in dem Gebäude durch einen neu zu gründenden Förderverein mit dem Namen „Verein zur Förderung der dörflichen Gemeinschaft Esbeck“ zu managen und die anfallenden Nebenkosten mit allen Nutzern (Vereine und Private) in Eigenregie abzurechnen. Die Nutzungsordnung müsste den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Geplante Investitionen sollen zum größten Teil in Eigenleistung erbracht werden, so dass lediglich die Materialkosten von der Stadt übernommen werden müssten.

Die Wohnung im Obergeschoss soll als Aktenlager für alle Vereine zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Bewirtschaftung der Sportschänke habe durchschnittlich 10.000,-- € jährlich gekostet, nach den Berechnungen des Arbeitskreises der Vereine würde die Stadt durch den Wegfall der Miete der Bürgerstuben und Einnahmen durch Privatfeiern in der Sportschänke ca. 6.500,-- € einsparen.

 

Ratsherr Melzer gab zu bedenken, dass eine prozentuale Aufteilung der entstehenden Bewirtschaftungskosten zu Problemen führen könnte. Im Haus der Vereine in Schöningen habe jeder Verein Zwischenzähler.

 

Nach Kenntnisnahme der Ausführungen von Ratsherrn Rehkuh und eingehender Diskussion empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt einstimmig dem Verwaltungsausschuss, dem zukünftigen Förderverein den „Esbecker Dorftreff“ in Eigenregie zu überlassen. Es wurde Wert darauf gelegt, dass eine Überprüfung der anfallenden Bewirtschaftungskosten nach einem Jahr erfolge, um einen Vergleich zu den Vorjahren zu erhalten. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Mietvertrag für die Bürgerstuben schnellstmöglich zu kündigen.


TOP 6 Aufhebung des Förderprogrammes für den Hopfengarten

Protokoll:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt nahm die Vorlage 72/2018 vom 04.04.2018 zur Kenntnis. Der Vorschlag von Ratsherrn Kuntze, einen Stichtag für das Aufheben des Förderprogrammes „Hopfengarten“ festzulegen, fand die Zustimmung des Ausschusses. Als Datum wurde der 30.09.2018 vorgeschlagen.

 

Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl einstimmig dem Verwaltungsausschuss, das Förderprogramm „Hopfengarten“ aufzuheben. Die Fördermöglichkeiten bestehen lediglich noch für Kaufinteressenten der letzten drei Grundstücke bis zum 30.09.2018.


TOP 7 Baugebiet Am Fabrikhof in Hoiersdorf hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke informierte den Ausschuss über die von Herrn Fricke vom Planungsbüro HHF vorgetragene Absicht, das Baugebiet Am Fabrikhof im Ortsteil Hoiersdorf gemeinsam mit einem Erschließungsträger umzusetzen. Entgegen des bestehenden Bebauungsplanes sehen die Planungen eine neue Zufahrt von der Söllinger Straße (B 244) aus vor. Gespräche mit dem Umweltamt des Landkreises Helmstedt und der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wurden bereits geführt.

 

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 79/2018 vom 09.04.2018 empfahl der Ausschuss für Technik und Umwelt einstimmig dem Verwaltungsausschuss, den Auftrag für die Durchführung von Baugrunderkundungen und der Erstellung eines Gründungsgutachtens für die Erschließung des Baugebietes „Fabrikhof“ zum Preis von 4.592,21 € einschl. MWSt. an die Firma GGU Gesellschaft für Grundbau und Umwelt mbH aus Braunschweig zu erteilen.

 

Das Planungsbüro HHF Harz-Huy-Fallstein GmbH aus der Gemeinde Huy/OT Röderhof wird auf eigene Kosten die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“ durchführen.


TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Frau Specht von der Braunschweiger Zeitung fragte zum TOP 5 „Nutzung der Esbecker Sportschänke“ Ratsherrn Rehkuh nach der zukünftigen prozentualen Auslastung der Sportschänke durch die ortsansässigen Vereine. Ratsherr Rehkuh stellte ihr sein Zahlenmaterial nach der Sitzung zur Verfügung.

 

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