Ausschuss für Technik und Umwelt

Donnerstag, 14. Juni 2018 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Melzer eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Angehörigen der Verwaltung, Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung, Herrn Henze von der Firma Pluralis und einige Zuhörerinnen und Zuhörer und stellte die mit Schreiben vom 01.06.2018 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 24.05.2018

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 24.05.2018 wurde mit 8 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (Merkle) genehmigt.

 
TOP 3 Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft hier: Abschluss einer Vereinbarung

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte zu Beginn die Vorlage 70-1/2018 sowie die überarbeitete Vereinbarung. Nach einer kurzen Diskussion stellte Ratsherr Merkle den Antrag, 200 € für die Aufstellung und 100 € als Instandhaltungsrücklage den Ausleihenden in Rechnung zu stellen. Es schloss sich eine kontrovers geführte Diskussion an, in der die verschiedenen Punkte wie die fehlende Haushaltsentlastung, die mangelnde Kostenreduzierung, die Schaffung von Doppelstrukturen, eine angeregte Besichtigung der Buden und Verlosung der Buden zur Hälfte an die Stadt und die Schöninger Werbegemeinschaft angesprochen wurden.

 

Der Vorsitzende gab sodann drei Beschlussvarianten zur Abstimmung:

 

1.    Der Antrag von Ratsherrn Merkle, für den Transport der Buden 200 € und zusätzlich 100 € als Instandhaltungsrücklage den Nutzern in Rechnung zu stellen, wurde mit 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

2.    Der Antrag von Ratsherrn Schnabel, keine Vereinbarung abzuschließen, sondern die Stadt erhält die Leihgebühren, ist dafür jedoch auch für die Instandhaltung durch den Betriebshof zuständig und verwendet hierfür den vorgesehenen Zuschuss in Höhe von 5.000 € , wurde mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen (Merkle und Kuntze) angenommen. Dieser Vorschlag soll mit der Schöninger Werbegemeinschaft abgesprochen werden.

 

3.    Der Beschlussvorschlag der Verwaltung laut Vorlage 70-1/2018 wurde mit 1 Ja-Stimme (Kuntze), 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung (Merkle) abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem Verwaltungssausschuss den von Ratsherrn Schnabel vorgeschlagenen Antrag.



TOP 4 Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Schloss Schöningen

Beschluss:



Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke und Technischer Angestellter Kloth erklärten die Vorlage 108/2018 und nannten noch einmal die Gründe für die Erstellung des Brandschutzkonzeptes. Der Landkreis Helmstedt als Bauaufsichtsbehörde forderte das Konzept wegen der gesetzlichen Vorgaben. Als eine Folge darf die Besucherzahl bei Veranstaltungen im Palas nach dem Versammlungsstättengesetz nicht über 200 Personen betragen, da sonst schärfere Bestimmungen gelten würden. Technischer Angestellter Kloth erläuterte weiter, das die erforderlichen Maßnahmen so günstig wie möglich gehalten werden sollen; dies aber vom Landkreis abhänge. Wenn der Landkreis das Konzept in der preiswerten Variante nicht genehmige, dürften die Kosten von  ca. 30.000 € auf ca. 130.000 € für den Erhalt der Hotelzimmer steigen. Darum würden auch mehrere Bauabschnitte gebildet. Herr Henze von der Firma Pluralis erklärte, dass das vorliegende Konzept für den gesamten Schlossbereich gelte. Bürgermeister Bäsecke erklärte, dass am Montag, dem 18.06.2018, ein Erörterungstermin mit dem Landkreis stattfinde. Nach diesem Termin kann er genauere Zahlen nennen.

 

Der Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, die aus dem genehmigten Brandschutzkonzept ergebenen Maßnahmen des Brandschutzes zur Herstellung der Hotelzimmer auszuschreiben, zu beauftragen, zu koordinieren und zu überwachen.


TOP 5 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Beachhandball-Spielfeldes am paläon hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans

Beschluss:



Protokoll:

Zu Beginn trug Bürgermeister Bäsecke vor, das sich das paläon neu aufstellen wolle und infolgedessen mehr auf Tourismus gesetzt werden solle. Weitere Angaben zu dem konkreten Vorhaben wurden von Herrn Neubert von der paläon GmbH gemacht. Im Anschluss ergab sich eine rege Diskussion über den Sinn eines Beachfeldes, da es im Stadtbereich genug Sandflächen geben würde, die man für Beachhandball und dergleichen nehmen könne.

Sodann wurde mit 6 Ja-Stimmen, einer Enthaltung (Waldheim) und zwei Gegenstimmen (Merkle und Schliephake) empfohlen, für die Errichtung eines Beachhandball-Spielfeldes am paläon das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere“ gem. § 36 Abs. 1 i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB herzustellen.


TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

a)

Ein Bürger bemängelte den hohen Kohlenmonoxid und –dioxid Gehalt im Bereich der Bundesstraße zwischen Esbeck und dem Kraftwerk. Bürgermeister Bäsecke erwiderte, dass die Messstation im Bereich Klosterfreiheit andere Ergebnisse liefere und das Schöningen sich dadurch im Drittel der saubersten Städte befände.  

 

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