Betriebsausschuss

Donnerstag, 02. Juli 2020 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Malte Schneider, die Angehörigen der Verwaltung, Frau Beidokat (Referat R des Landkreises Helmstedt), Herrn Struckmeier (WRG Audit GmbH; zugeschaltet über Webex-Videokonferenz). Herr Schnabel stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.11.2019

Protokoll:

Die Niederschrift wurde bei zwei Stimmenthaltungen (Melzer und Eppert) einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof Schöningen Hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 – Mdl. Vortrag Referat R, Landkreis Helmstedt

Beschluss:

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.



Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Struckmeier (WRG Audit GmbH; zugeschaltet über Webex-Videokonferenz), den Jahresabschluss 2019 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.


TOP 4 Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung zu erteilen.


TOP 5 Verwendung Jahresüberschuss

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass der Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 22 TEUR zur Stärkung des Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der Gewinnrücklage zugeführt wird.


TOP 6 Bericht des Betriebsleiters

Protokoll:

Der Bericht des Betriebsleiters Herrn Erarslan ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Hinsichtlich der jüngsten Berichterstattung zum ehrenamtlichen Engement auf dem Esbecker Friedhof ergänzte Herr Erarslan, dass die Darstellung in der Braunschweiger Zeitung für Irritationen gesorgt habe, da die Wertschätzung der Kollegen des Betriebshofes Schaden genommen hätte. Der Sachverhalt wurde missverständlich vermittelt. Dem Wunsch der Klarstellung sei die Braunschweiger Zeitung jedoch nicht nachgekommen.

Ehrenamtliches Engagement sei immer willkommen. Herr Erarslan bat jedoch, um vorherige Abstimmung. So habe er erfahren, dass ein Bürger die Eingangstür der Hoiersdorfer Friedhofskapelle ohne vorherige Absprache gestrichen hätte.

Herr Schnabel appellierte dafür, hier in den Ortsräten noch zu sensibilisieren.

Herr Schliephake gab den Hinweis, das Esbecker Friedhofstor an der Bundesstraße zu prüfen.

Hinweis der Verwaltung:Der Betriebshof hat die Angelegenheit geprüft. Die Friedhofstore (Holz) an der Bundestraße wurden im vergangenen Jahr durch den Betriebshof aufgearbeitet und befinden sich aktuell in einem guten Zustand.

Hinsichtlich der Anschaffung eines E-Lastenfahrrades für den Betriebshof bestätigten die Anwesenden auf Antrag von Herrn Kuntze einstimmig mit einer Enthaltung, Herrn Erarslan zu der Anschaffung zu ermächtigen.

Herr Eppert informierte, dass der gefleckte Schierling, eine giftige Wildpflanze, sich in den Gräben der Feldmark immer mehr ausbreite. Er gab den Hinweis, dies auch im Stadtgebiet im Auge zu behalten.

Hinsichtlich der durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen eingeschränkten Arbeitsleistung des Betriebshofes lobte er die trotzdem hervorragende Leistung der Kolleginnen und Kollegen.

 
TOP 7 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

keine

 

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