Ortsrat Hoiersdorf

Dienstag, 24. November 2020 , 18:30 Uhr
Feuerwehr Hoiersdorf



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Außerdem weist er auf die Einhaltung der Hygienemaßnahmen hin und bittet darum, diese einzuhalten.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 02.09.2020

Beschluss:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 02.09.2020 wurde
einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schöningen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf hat im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag mit dem Zusatz, dass die Handhabung mit den Brandsicherheitswachen bei kulturellen Veranstaltungen überdacht werden soll wie folgt abgestimmt: einstimmig.



Protokoll:

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage 139/2020 und erläutert, dass die Kalkulation der Kosten seit mehreren Jahren nicht mehr aktuell sei. Mit der Neuberechnung könnten die anfallenden Kosten besser gedeckt werden. Weiterhin verweist er auf die Videokonferenz, die am 17.09.2020 stattgefunden habe, mit dem Kommunalberater, Herrn Sebastian Hagedorn.

Herr Dittmann erfragt, wer die Angaben zu den Einsätzen machen würde und wer für die Kosten aufkommen würde. Bürgermeister Schneider erklärt, dass es eine Software gebe, in welcher die Einsatzberichte verfasst würden. Diese Berichte umfassen, welche Kräfte und welche Geräte im Einsatz tätig gewesen seien.

Herr Waldheim erkundigt sich, wem die Kosten in Rechnung gestellt würden, ob dies nur im privaten Bereich oder auch bei Vereinen in Rechnung gestellt würde, da er finanzielle Probleme bei den Veranstaltern im kulturellen Bereich sehe. Bürgermeister Schneider erklärt, dass der reduzierte Betrag errechnet werde.

Ortsbürgermeister Eppert fasst zusammen, dass der Kostenersatz für Brandsicherheitswachen bei kulturellen Veranstaltungen und Veranstaltungen von Vereinen überdacht werden solle. Hierbei warnt Bürgermeister Schneider, dass es zu Intransparenz führe und keine Gleichberechtigung bestünde.


TOP 4 Erlass der Haushaltssatzung 2021, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf hat im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt
abgestimmt: einstimmig.



Protokoll:

Bürgermeister Schneider stellt den Sachverhalt zur Vorlage 149/2020 dar und betont, dass die Lage unter anderem durch die Corona-Pandemie und die Gewerbesteuerrückzahlungen weiterhin in dem roten Bereich läge. Außerdem verweist er auf die separate Auflistung für den Ortsteil Hoiersdorf.

Bei der separaten Auflistung weist Ortsbürgermeister Eppert darauf hin, dass die Zahl für den Kindergarten sehr hoch sei und vermutet, dass es sich dabei um alle Kindergärten zusammen handle. Darauf merkt Herr Waldheim an, dass die Zahl im Haushalt von 2020 genauso hoch sei.

Ortsbürgermeister Eppert fragt, ob es bei der Veranschlagung zum Sportplatz eine Kürzung gegeben habe, worauf Bürgermeister Schneider erklärt, dass es mit der zusätzlichen Bewässerung im Jahr 2019 in Verbindung gebracht werden könne.

Weiterhin fällt auf, dass die veranschlagten Mittel für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses, die im Jahr 2020 nicht verbraucht worden sind, in das Jahr 2021 übertragen worden seien.


TOP 5 Sachstandsbericht ehemaliges Grundschulgebäude Hoiersdorf

Beschluss:

Kenntnisnahme



Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert bittet um einen kurzen Bericht von Bürgermeister Schneider über den Sachstand zum ehemaligen Grundschulgebäude in Hoiersdorf.

Schneider berichtet, dass sich das Projekt weiterhin in der Planungsphase befinde. Derzeit finde die Tragwerksplanung sowie die Klima-Lüftungsplanung statt. Es bestünde das Ziel, dass noch im Jahr 2020 der Bauantrag gestellt werden könne. Außerdem berichtet Bürgermeister Schneider, dass die Vorvereinbarung für die Zuschuss-Akquise unterzeichnet sei und die Mietverhandlungen erfolgen würden. Zudem ergänzt er, dass die Erzieherinnen Christina Bienias und Uta Fricke in die Zusammenarbeit der Teamleiterin Diana Hein mit dem Planungsbüro Wehmeyer zur Planung der Raumkonzeption eingebunden seien.

Ortsbürgermeister Eppert ergänzt, dass er ein Gespräch mit Herrn Wreczycki hatte und ihm angeboten habe, seinen Planungsstand im Ortsrat vorzustellen. Jedoch habe Herr Eppert ihm erklärt, dass aufgrund der aktuellen pandemischen Lage dies auf eine spätere Sitzung verschoben werden solle.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Reinhard Marowsky hat bereits vor Beginn der Sitzung schriftlich seine Fragen an den Ortsrat Hoiersdorf, den Ortsbürgermeister Eppert und Bürgermeister Schneider gerichtet.

Die erste Frage bezieht sich darauf, welche Kosten für die beiden Fensterläden (Ost) am Dorfgemeinschaftshaus im Bestand bei Neubeschaffung entstünden. Herr Marowsky regt an, dass die Kostendeckung über Projektgeld oder Geldspenden-/Sammelaktionen im Ort erfolgen könne. Darauf erklärt Ortsbürgermeister Eppert, dass die Fensterläden zunächst näher betrachtet werden müssten, um Kosten zu ermitteln. Außerdem betont er, dass es eine gute Anregung sei, man aber noch im Budget läge.

Des Weiteren erkundigt sich Herr Marowsky, ob es bereits Überlegungen gäbe zur Einrichtung von einem Impfzentrum in Schöningen und den Ortsteilen, wobei er zur Nutzung der ehemaligen Grundschule in Rücksprache mit dem Eigentümer anregt. Bürgermeister Schneider betont, dass ein Impfzentrum je 100.000 Einwohnern errichtet werden solle und dies in der Zuständigkeit des Landkreises liege. Er geht davon aus, dass eher in der Kreisstadt ein geeignetes Zentrum errichtet werden würde.

Die dritte Frage von Herrn Marowsky bezieht sich auf einen Verkehrsspiegel vom Steintor in Richtung Hoiersdorf beziehungsweise Wobeck. Für Linksabbieger sei es problematisch, die Fahrzeuge, die aus der Klosterfreiheit kommen zu sehen. Bürgermeister Schneider berichtet, dass die Polizei sich den besagten Ort angeschaut habe und sie einen Verkehrsspiegel als nicht erforderlich ansehe. Herr Kuntze merkt an, dass die Polizei davon ausgehe, dass in beide Richtungen die Geschwindigkeit von 30 km/h gilt, wobei diese nur für die Richtung in das Stadtzentrum gelte. Weiterhin weist Herr Waldheim darauf hin, dass Herr Mechow bereits geäußert habe, dass ein Verkehrsspiegel vorhanden gewesen sei, bevor die Mauer an der Lorenzkirche eingestürzt sei und dieser nicht wieder angebracht wurde. Ortsbürgermeister Eppert betont, dass dies mit der Straßenbaubehörde abgeklärt werden solle.

Eine weitere nunmehr mündlich gestellte Frage von Herrn Marowsky ist, wer Fotos für die Stadt Schöningen machen würde und ob dieser eine Fotostrecke zum Dorfgemeinschaftshaus erstellen könne. Bürgermeister Schneider erklärt, dass dies Herr Dube mache, dieser jedoch kein städtischer Angestellter sei. Jedoch könne er Herrn Dube diesbezüglich fragen.

Ehrenortsratsmitglied Herr Heyer wies zunächst in Bezug auf TOP 3 darauf hin, dass es zu keiner Kostenübernahme käme, bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben, sondern nur bei Bränden, wo zum Beispiel Brandstiftung der Auslöser sei.

Herr Heyer bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zum Dorfgemeinschaftshaus. Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich im Vorfeld für die bisherige Mithilfe, die eine gewisse Eigendynamik erlangt habe. Es sei der Giebel fertiggestellt worden, auch an der Südseite. Zudem wären die Paneele entfernt worden, sodass der Innenausbau beginne, wofür bereits Aufträge vergeben seien. Im Außenbereich würden weitere große Aufgaben anstehen, die im folgenden Jahr beginnen sollen. Weiterhin erwähnt Herr Eppert, dass in Zukunft mit iPads in den Ortsräten gearbeitet werden solle, wofür eine WLAN-Möglichkeit im Dorfgemeinschaftshaus geschaffen werden sollte.

 
TOP 7 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Vor Schließung der Sitzung gibt Ortsbürgermeister Eppert einen Jahresrückblick, bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:15 Uhr.

 

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