Die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "WLAN-Einrichtung" und die Einberufung einer nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates Esbeck wurde einstimmig beschlossen.

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung vom 10.11.2020 sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Erweiterung der Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Punkt "WLAN-Einrichtung" wird von Herrn Merkle vorgeschlagen. Weiterhin schlägt Ortsbürgermeister Rehkuh die Einberufung einer nichtöffentlichen Sitzung mit den Tagesordnungspunkten "Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.09.2020" und "Mitteilungen, Hinweise, Anfragen" vor.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.09.2020 wird
einstimmig genehmigt.

Der Ortsrat Esbeck hat im Rahmen seiner Anhörung wie folgt abgestimmt: einstimmig.

Ortsbürgermeister Rehkuh erläutert kurz den Sachverhalt. Weiterhin fragt er Bürgermeister Schneider, ob bereits feststehe, wann ein neuer Ortsbrandmeister gewählt werde. Schneider betont, dass es sich aufgrund von Corona schwerer gestalte, aber dies so zeitnah wie möglich geschehe.

Der Ortsrat Esbeck hat im Rahmen seiner Anhörung wie folgt abgestimmt: einstimmig.

Ortsbürgermeister Rekuh erklärt, dass bereits eine alte Kostenordnung bestehe, welche von der Politik seit Längerem bemängelt werde, da die Kosten nicht mehr zeitgemäß seien.

Anschließend weist Bürgermeister Schneider darauf hin, dass es sich um die Einsätze handle, bei denen kein Brand vorliege. Oft würden die Kosten von diversen Versicherungen übernommen. Das Ziel der neuen Satzung sei es, die entstehenden Kosten ansatzweise decken zu können. Weiterhin verweist Bürgermeister Schneider darauf, dass eine Videokonferenz mit dem Kommunalberater Herrn Hagedorn stattgefunden habe, der bei der Kalkulation unterstützt habe.

Der Ortsrat Esbeck hat im Rahmen seiner Anhörung über die Esbecker Belange wie folgt abgestimmt: einstimmig.

Zu der Vorlage 149/2020 fügt Ortsbürgermeister Rehkuh hinzu, dass die Ausführungen dieser Vorlage aus den Vorjahren bereits bekannt seien sowie dass Frau Schäfer für den Ortsteil Esbeck eine separate Auflistung verteilt habe.

Herr Eggers bemängelt, dass der Haushaltsplan in Papierform nicht vorliege. Daraufhin bittet Ortsbürgermeister Rehkuh darum, dass bei fehlenden Dokumenten ihm oder der Verwaltung dies mitgeteilt werde. Bürgermeister Schneider legt dem Ortsrat Esbeck in diesem Zusammenhang nahe, dass es direkt an ihn getragen werde, damit er es intern an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten könne.

Frau Schünemann erfragt, warum für das Feuerwehrgebäude in Esbeck Miete aufgeführt werde, da Sie davon ausgehe, dass das Gebäude im Eigentum der Stadt Schöningen sei.

Es wird zudem bemängelt, dass eine Aufklärung in den Ortsteilen fehle, woraufhin Ortsbürgermeister Rehkuh betont, dass frühzeitig Anfragen gestellt werden sollten, sodass die Fachbereichsleitungen gegebenenfalls zusätzlich eingeladen werden können. Bürgermeister Schneider betrachtet schriftliche und frühzeitige Anfragen als zielführender, um Antworten zu erlangen, da auch die Fachbereichsleitungen nicht auf alle Details spontan eine Antwort hätten.

Des Weiteren erkundigt sich Herr Eggers, ob für die Sporthalle in Esbeck ein Förderantrag gestellt worden sei, da es sich dabei um eine Halle handle, für die die meisten Mittel benötigt werden würden. Er habe aus der Zeitung entnommen, dass die Weinbergturnhalle Teil eines Förderprogramms sei. Bei Förderanträgen müssen Förderrichtlinien beachtet werden, berichtet Bürgermeister Schneider, hier müsse das zu fördernde Objekt in oder in der Nähe eines Sanierungsgebietes liegen. Die Halle in Esbeck liege nicht in einem Sanierungsgebiet. Dennoch bittet Herr Eggers um Prüfung, ob ein Antrag für die Sporthalle in Esbeck gestellt worden sei.

Ortsbürgermeister Rehkuh regt an zu prüfen, ob für den Ortsteil Esbeck ein Antrag auf Dorferneuerung gestellt werden könnte, um die Möglichkeit zu schaffen, öffentliche Gebäude zu sanieren. Hierzu äußert Bürgermeister Schneider, dass enger Kontakt zu der BauBeCon bestehe, bei der in Erfahrung gebracht werden könne, ob dies möglich sei.

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig, der Freiwilligen Feuerwehr Esbeck einen Zuschuss in Höhe von 300,00 € zu zahlen.

Frau Schünemann übernimmt von TOP 6 bis TOP 8 die Vorträge für die Zuschussanträge.

Die Ortsfeuerwehr veranstalte jährlich eine Kinderweihnachtsfeier, welche coronabedingt in diesem Jahr ausfallen müsse, berichtet Frau Schünemann. Es solle dieses Jahr stattdessen ein Weihnachtswichteln für die Kinder geben, sodass für jedes Kind eine Weihnachtstüte vorbereitet und übergeben werde.

Frau Schünemann schlägt vor, das Weihnachtswichteln der Ortsfeuerwehr Esbeck durch den Ortsrat zu bezuschussen mit einem Beitrag in Höhe von 300,00 €.

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig, dem SV Esbeck einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 500,00 € zu zahlen.

Frau Schünemann führt aus, dass der SV Esbeck jährlich eine Weihnachtsfeier veranstalte, welche coronabedingt in diesem Jahr ausfallen müsse. Dieses Jahr sollen stattdessen in der Vorweihnachtszeit, insbesondere in den Bereichen Kinderturnen, Eltern- und Kinderturnen sowie in der Leichtathletik, Weihnachtstüten überreicht werden.

Es wird vorgeschlagen, die Weihnachtstüten für den SV Esbeck in Höhe von 300,00 € zu bezuschussen.

Des Weiteren plant der SV Esbeck einen Kletterturm anzuschaffen, wobei derzeit ein Fehlbetrag von 600,00 € bis 800,00 € auszugleichen wäre.

Es wird vorgeschlagen, den Kletterturm für den SV Esbeck in Höhe von 200,00 € zu bezuschussen.

Herr Eggers war während der Abstimmung nicht im Raum anwesend.

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig dem Esbecker Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 500,00 € zu zahlen.

Der Verein zur Förderung der Dörflichen Gemeinschaft Esbeck e. V. beabsichtige im Gastraum des Dorftreffs die Beleuchtung zu erneuern und bittet um einen Zuschuss zur Ermöglichung der Maßnahme.

Zu der Abstimmung verlässt Herr Rehkuh den Raum.

Der Ortsrat Esbeck bittet einstimmig darum, dass die Verwaltung im Dorftreff eine WLAN-Verbindung zur Durchführung der Ortsratssitzungen einrichtet.

Herr Merkle führt aus, dass das digitale Management bei der Stadt Schöningen voranschreite und dass die Ratsmitglieder IPads bekommen sollen. Dafür verzichte man auf das Papier, aber im Gegenzug werde eine WLAN-Verbindung benötigt. Er bittet die Verwaltung, WLAN im Esbecker Dorftreff zur Durchführung der Ortsratssitzungen zu installieren.

Bürgermeister Schneider weist darauf hin, dass als Übergangslösung die Vorlagen oder eine gesamte Sitzungsmappe heruntergeladen werden könne. Darauf merkte Herr Bürger an, dass dies für den Übergang in Ordnung sei, dennoch keine dauerhafte Lösung.

Ortsbürgermeister Rehkuh befürworte die Einrichtung von WLAN im Esbecker Dorftreff, da es möglich sei während einer Sitzung auf alte Beratungen zurückzugreifen, was derzeit nicht möglich sei. Er regt an, dass es eventuell möglich wäre eine Verstärkung des WLAN-Signals von dem Kindergarten einzurichten oder in Verbindung mit dem Telefonanschluss in der Esbecker Sporthalle.

Ortsbürgermeister Rehkuh bittet Frau Christ vom Schul- und Unterstützungsverein Esbeck um einen kurzen Sachstand bezüglich des Schulvorhabens. Frau Christ berichtet, dass es Gespräche mit dem Landrat gegeben habe und es Verhandlungen zu einem Mietvertrag gebe, welche sehr positiv verlaufen würden. Weiterhin bestehe Kontakt zur Landesschulbehörde. Es seien bei drei verschiedenen Banken Anträge zur Förderung gestellt worden. Außerdem habe sich durch die Einrichtung einer Cloud die IT und somit die Kommunikation verbessert. Frau Christ teilt mit, dass dem Start im Jahr 2021 nichts entgegenstehe. Bürgermeister Schneider äußert, dass die Stadt Schöningen vom Landkreis Helmstedt gebeten worden wäre, zu dem Vorhaben Stellung zu beziehen. Es habe eine wohlwollende Äußerung der Stadt Schöningen gegeben.

Ehrenortsratsmitglied Gloger weist darauf hin, dass die Bürger über die Satzung zu den Feuerwehrgebühren aufgeklärt werden müssten, welche Leistungen der Katalog umfasse. Ortsbürgermeister Rehkuh merkt an, dass es sich um keine Neuheit handle, sondern um eine Aktualisierung, da die alte Satzung nicht mehr zeitgemäß gewesen sei. Zudem sei es wichtig, dass die Kosten abgerechnet würden, da sie sonst der Allgemeinheit Zulasten kommen würde. Bürgermeister Schneider erklärt, dass die Jahre 2015 bis 2019 vollständig abgerechnet seien, jedoch zu dem geringen Satz und dass die neuen Sätze ab dem 01.01.2021 gelten würden.

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die öffentliche Sitzung um 19:40 Uhr.