Rat

Donnerstag, 22. Juli 2021 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung  
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 25.03.2021  
TOP 3 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)  
TOP 4 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
TOP 5 Umbesetzung des Verwaltungsausschusses hier: Gruppe Grüne Bürgerliste
TOP 6 Mögliche Errichtung einer Lüftungs- und Filteranlage für die Grundschule Schöningen  
TOP 7 Vergabe von Strom- und Gaskonzession
TOP 8 Bezuschussung der Ummeldung des Zweitwohnsitzes in den Erstwohnsitz als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
TOP 9 Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2019
TOP 10 Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2020
TOP 11 Übertragung der Gesellschaftereinlage der Stadt Schöningen an der paläon gGmbH an den Förderverein Schöninger Speere - Erbe der Menschheit e. V.
TOP 12 Befristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim
TOP 13 Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich „Teichwiese“ hier: 1) Kenntnisnahme der aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2) Beschluss über den Entwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung und der Begründung sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
TOP 14 Gesellschafterversammlung Elmregia Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2020

TOP 15 Gesellschafterversammlung Elmregia Entlastung Geschäftsführung für 2020
TOP 16 Städtischer Betriebshof Schöningen Verwendung des Jahresüberschusses 2020
TOP 17 Städtischer Betriebshof Schöningen Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020

TOP 18 Städtischer Betriebshof Schöningen Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2020
TOP 19 Umsetzung des Tourismuskonzeptes "Etablierung und Entwicklung einer Wirtschaftssäule Tourismus" – Letter of Intent für die Gründung einer Management- und Marketingorganisation
TOP 20 Sachstand zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zur dauerhaften Sicherung des Forschungsmuseums Schöningen
TOP 21 Annahme von Spenden  
TOP 22 Resolution der SPD-Fraktion und Gruppe Grüne Bürgerliste: "Sicherer Hafen"
TOP 23 Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Freiwillige Leistung der Stadt Schöningen / Antrag zur Reduzierung des Zuschusses in Höhe von Euro 100.000 auf Euro 50.000 für das Forschungsmuseum Schöningen
TOP 24 Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Freiwillige Leistung der Stadt Schöningen für das Forschungsmuseum / zukünftige Zahlungen
TOP 25 Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Umrüstung einer Dusche
TOP 26 Antrag der CDU-Fraktion: Weiterführung des Radweges von Schöningen DJH in Richtung Schöppenstedt
TOP 27 Einwohnerfragestunde  
TOP 28 Schließung der Sitzung  

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