Kommunalwahlen, Bundestagswahl:
Sachstand;
Berichterstatter: Frau Backhauß
Protokoll:
Stadträtin Backhauß gibt die wichtigsten Termine der Kommunal- und Bundestagswahl bekannt. Mithin weist Sie darauf hin, dass die erforderlichen Unterlagen zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl auf der Homepage der Stadt Schöningen zum Download bereitgestellt worden seien, alternativ aber auch telefonisch angefordert werden könnten. Darüber hinaus seien hier auch Videos des Bundespräsidenten rund um das Thema "Wahlen", ebenso wie detaillierte Beschreibungen zu den Aufgaben des Wahlvorstandes und seiner Mitglieder zu finden. Weiterhin berichtet Sie, dass für die ordnungsgemäße Durchführung der Kommunalwahl 144 Wahlhelfer*innen benötigt werden. Zugesagt hätten bisher 66 Personen. Von den 96 benötigten Wahlhelfer*innen für die Bundestagswahl hätten bisher 55 Personen zugesagt. Bei einer evtl. Stichwahl für die Wahl des Landrates würden weitere Briefwahlbezirke einzurichten seien. Hierfür würde sich die Anzahl der benötigten Wahlhelfer*innen um 32 Personen erhöhen. Gleichwohl berichtet Stadträtin Backhauß, dass die Mitglieder in den Wahlvorständen für Ihre Tätigkeit am Kommunalwahltag eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 €, die Beisitzer in den Wahllokalen in Höhe von 40 € erhalten würden. Bei der Bundestagswahl hingegen würde eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 35 € bzw. 25 € gezahlt werden. Das Briefwahlbüro in der Tourist-Info sei vom 23.08.2021 bis zum 24.09.2021 montags bis donnerstags zwischen 08:00 und 13:00 Uhr und freitags zwischen 08:00 und 12:00 Uhr geöffnet; zusätzlich dienstags von 14:00 bis 16:00 Uhr sowie donnerstags von 14:00 bis 18:00 Uhr. Der zu erwartende Publikumsverkehr könne durch 2 Ein-/Ausgänge entzerrt werden. Am Wahltag direkt würden insgesamt 10 Urnenwahllokale eingerichtet werden, davon 7 in Schöningen, 1 in Hoiersdorf und 2 in Esbeck. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolge in den Räumen des Jugendfreizeitzentrums und des Rathaus Neubaus. Prognostiziert sei eine Briefwahlbeteiligung von 50 %. Betrachte man jedoch die Briefwahlbeteiligung der letzten Wahl, die bei 10 % lag, sei höchstens von einer 30 % - igen Briefwahlbeteiligung auszugehen, so die Einschätzung von Stadträtin Backhauß. In Bezug auf die möglichen Auswirkungen der Pandemie-Situation sagt sie abschließend, dass bereits ein umfassendes Hygienekonzept erarbeitet und die erforderliche "Schutzausrüstung", wie Mund-Nasen-Bedeckungen und Desinfektionsmittel, beschafft worden sei, um den Mitgliedern des Wahlvorstandes sowie den Wähler*innen einen größtmöglichen Gesundheitsschutz gewährleisten zu können. Ratsherr Hoffmann, erkundigt sich nach dem Briefwahl-Beginn. Stadträtin Backhauß antwortet darauf hin, dass die Briefwahlunterlagen vom 23.08.2021 bis zum 24.09.2021 in der Schöninger Tourist-Info beantragt werden könnten. Die Stimmzettel können erst nach dem Wahlausschuss am 02.08.2021 in Druck gehen. Nach Auslieferung werden die Briefwahlunterlagen dann umgehend versandt. Auf die anschließende Frage des Ratsherrn Much, ob die Briefwahlunterlagen auch im Rathaus beantragt werden könnten, entgegnet Stadträtin Backhauß, dass die Briefwahlunterlagen ausschließlich in der Tourist-Info persönlich beantragt werden.
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