Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 03. November 2021 , 18:00 Uhr
Esbecker Dorftreff



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Hans-Joachim Rehkuh eröffnet in seiner Funktion als ältestes Mitglied die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Schneider weist die Mitglieder des neu gewählten Ortsrates gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten als Ortsratsmitglieder hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergeben und verpflichtet die Mitglieder nach § 60 NKomVG.

Die Ortsratsmitglieder bestätigen durch ihre Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung.

 
TOP 3 Wahl des/der Ortsbürgermeisters/-in

Protokoll:

Ortsratsmitglied Rehkuh gibt den Vorsitz für TOP 3 an das zweitälteste Mitglied des Ortsrates, Herrn Bürger, ab.

Der Ortsrat Esbeck ist einstimmig mit einer offenen Wahl einverstanden.

Ortsratsmitglieder Rehkuh und Schünemann werden aus der Mitte des Ortsrates für das Amt zum/r Ortsbürgermeister/in vorgeschlagen.

Ortsratsmitglied Schünemann erhält 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen.

Ortsratsmitglied Rehkuh wird mit 8 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 4 Enthaltungen zum neuen Ortsbürgermeister gewählt.

Herr Rehkuh nimmt die Wahl an und übernimmt als Ortsbürgermeister die Sitzungsleitung.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh fährt im Sitzungsverlauf fort und beabsichtigt die Tagesordnung mit einem neuen Punkt 10 "Aussprache über das Schreiben des Bürgermeisters vom 25.10.2021" und neuen Punkt 11 "Termine" zu erweitern, wobei der alte Punkt 10 "Einwohnerfragestunde" zu Punkt 12 und der alte Punkt 11 "Schließung der Sitzung" zu Punkt 13 wird.

Ortsratsmitglied Bürger schlägt vor, dass zudem ein Gedenken an verstorbene Ratsmitglieder erfolgen sollte. Ortsbürgermeister Rehkuh sagt zu, dies am Ende der Sitzung zu thematisieren, es in einer nächsten Sitzung jedoch besser platziert wäre.

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung.

 
TOP 5 Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh bittet um Mitteilung aus der im Ortsrat vertretenden Fraktionen.

Ortsratsmitglied Knust teilt mit, dass die Esbecker Wählergemeinschaft mit 8 Mitgliedern eine Fraktion bildet. Er selbst sei der Gruppensprecher und Stellvertreter sei Ortsratsmitglied Eggers.

Ortsratsmitglied Holste teilt mit, dass die SPD mit 5 Mitgliedern eine Fraktion bilde, Gruppensprecherin sei sie selbst und ihr Stellvertreter sei Ortsratsmitglied Bürger.

 
TOP 6 Beschluss über Wahleinsprüche

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh stellt fest, dass keine Wahleinsprüche vorliegen.

 
TOP 7 Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/-in

Protokoll:

Bevor in der Tagesordnung fortgefahren wird, unterbricht Ortsbürgermeister Rehkuh die Sitzung von 18:11 Uhr bis 18:20 Uhr.

Ortsratsmitglied Schünemann wird auf Vorschlag einstimmig zur stellvertretenden Ortsbürgermeisterin gewählt. Diese nimmt das Amt an und bedankt sich bei den Ortsratsmitgliedern.

 
TOP 8 Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt einstimmig für die Verleihung der Ehrenbezeichnung ab.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh stellt die Vorlage 89/2021 vor und erläutert, dass beabsichtigt sei, den Herren Göbecke und Much eine Ehrenbezeichnung zu verleihen.


TOP 9 Ehrung von Ortsratsmitgliedern

Protokoll:

Bürgermeister Schneider ehrt die Ortsratsmitglieder

Manfred Biester für 30 Jahre im Ortsrat,

Bernd Bürger für 5 Jahre im Ortsrat,

Ralf Eggers für 15 Jahre im Ortsrat,

Ralf Göbecke für 15 Jahre im Ortsrat und das Ausscheiden,

Heinricht Knust für 5 Jahre im Ortsrat,

Sandra Kurzawa für 5 Jahre im Ortsrat,

Iris Löhrke für 10 Jahre im Ortsrat,

Sylvia Schünemann für 5 Jahre im Ortsrat.

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtet, dass im Rat bereits Ortsratsmitglied Merkle, das aus dem Ortsrat Esbeck ausgeschiedene Ortsratsmitglied Much sowie er selbst geehrt worden seien.

Auch die Ortsratsfraktionen übergeben Präsente an die zu Ehrenden.

Weiterhin weist Ortsbürgermeister Rehkuh darauf hin, dass die Richtlinie bezüglich der Ehrengaben veraltet sei und aktualisiert werden müsse und man dies im Stadtrat thematisieren solle.

 
TOP 10 Aussprache über das Schreiben des Bürgermeisters vom 25.10.2021

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh nimmt Stellung zu dem Schreiben des Bürgermeisters vom 25.10.21, in dem es um die zukünftig elektronische Versendung der Rats- und Ortsratsunterlagen über das Schöninger Ratsinformationssystem "SchöRIS" geht. Er wendet ein, dass die Ortsräte noch nicht mit der nötigen Hardware ausgestattet seien, und die Räumlichkeiten, hier der Esbecker Dorftreff, nicht über WLAN verfügen.

Herr Rehkuh betont, die WLAN-Versorgung sei schon im letzten Jahr thematisiert worden und es könne nicht davon ausgegangen werden, dass jedes Mitglied privat über entsprechende Geräte verfügt. Außerdem sei eine WLAN-Ausstattung des Dorftreffs auch wegen der dort stattfindenden Fraktionssitzungen wünschenswert.

Bürgermeister Schneider erläutert, dass die Einladungen und dazugehörige Unterlagen solange in Papierform versendet werden, bis alle technischen Voraussetzungen umgesetzt wurden. Neben der Beschaffung der Geräte und der WLAN-Ausstattung der Ortsratsräumlichkeiten sei außerdem angedacht, zu gegebener Zeit eine Schulung für die Rats- und Ortsratsmitglieder stattfinden zu lassen, damit jeder über die Funktionen des SchöRIS in Kenntnis gesetzt ist.

 
TOP 11 Termine

Beschluss:

Dem 16.12.21 als Terminvorschlag für die Seniorenfeier wird einstimmig zugestimmt.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh schlägt als Termin für die nächste Ortsratssitzung Donnerstag, den 02.12.2021 vor. Bürgermeister Schneider informiert darüber, dass die nächste Stadtratssitzung vom 09. auf den 14.12.21 verschoben werde, der Termin für den Verwaltungsausschuss am 07.12.21 aber weiterhin bestehen bleibe.

Ortsbürgermeister Rehkuh geht auf den Ablauf am Volkstrauertag ein. Nach dem Gottesdienst, der um 9:30 Uhr beginne, und einer kurzen Ansprache sei eine Kranzniederlegung geplant. Frau Kunz bittet um eine leichte Kürzung der geplanten Rede.

Ortsbürgermeister Rehkuh thematisiert die Idee einer Seniorenfeier in der Esbecker Sporthalle und schlägt vor, als Corona-Schutzmaßnahmen die 2-G-Regelung anzuwenden sowie eine vorige schriftliche Anmeldung von interessierten Seniorinnen und Senioren zu verlangen. Als Termin schlägt er den 16.12.21 vor. Bürgermeister Schneider sowie die Ortsratsmitglieder Kunz, Bürger, Eggers und Kurzawa befürworten die Idee sowie die Schutzmaßnahmen. Ortsbürgermeister Rehkuh erfragt, ob  Senioren ab 60 Jahren eingeladen werden sollen, wie es auch schon in den vergangenen Jahren der Fall war, oder ob Interesse an der Anhebung dieser Grenze bestehe. Ortsratsmitglieder Bürger und Merkle befürworten die bisher bestehende Grenze von 60 Jahren. Frau Kurzawa möchte wissen, ob nur Esbecker Senioren oder auch Senioren aus Schöningen und Hoiersdorf zu der Veranstaltung eingeladen werden sollen. Frau Schünemann gibt zu bedenken, dass einige ehemalige Esbecker nun Bewohner der Clus in Schöningen seien. Es sei daher wichtig, Senioren aus allen Ortsteilen einzuladen.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Gloger spricht den Gewählten seine Glückwünsche aus und spricht die Zustände des Gehweges an der Dorfstraße an, welcher durch zu hoch gewachsenes Gras fast zugewachsen sei. Herr Eggers ergänzt, dieses Anliegen bereits an die Stadtverwaltung weitergegeben zu haben, welche einen Auftrag an den städtischen Betriebshof erteilte.

Herr Nurenberg erkundigt sich, ob für den Esbecker Dorftreff eine Art Ehrengalerie der Ortsratsmitglieder eingerichtet werden könne, so wie es auch in den Esbecker Bürgerstuben der Fall sei. Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass sich diese Idee nicht für den Dorftreff eigne, da dort auch private Veranstaltungen stattfinden.

Herr Bürger erfragt, ob vor Beendigung der Sitzung eine Ehrung des verstorbenen ehemaligen Ortsbürgermeisters Walter Krebs erfolge, wie am Anfang der Sitzung von ihm angesprochen wurde. Ortsbürgermeister Rehkuh findet dies in der nächsten Sitzung sinnvoller, damit man auf die Ehrung mit Daten und Fakten vorbereitet sei. Dies trifft auf generelle Zustimmung im Ortsrat.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 18:55 Uhr.

 

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