Ortsrat Hoiersdorf

Dienstag, 02. November 2021 , 18:30 Uhr
Männergesangsvereinsheim Hoiersdorf



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ortsratsmitglied Dittmann eröffnet als ältestes Mitglied die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Schneider weist die Mitglieder des neu gewählten Ortsrates gemäß § 43 NKomVG auf ihre Pflichten als Ortsratsmitglieder hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 und 60 NKomVG ergeben.

Die Ortsratsmitglieder bestätigen durch ihre Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung.

 
TOP 3 Wahl des/der Ortsbürgermeisters/-in

Protokoll:

Unter Sitzungsleitung des Ortsratsmitgliedes Dittmann wählt der Ortsrat Hoiersdorf das vorgeschlagene Ortsratsmitglied Eppert einstimmig zum neuen Ortsbürgermeister.

Ortsbürgermeister Eppert nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Weiterhin begrüßt er neben den wiedergewählten Ortsratsmitgliedern die neu gewählten Ortsratsmitglieder Besenfelder und Koch.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert nahm die Sitzungsleitung auf und stellt die Tagesordnung ohne weitere Einwände fest.

 
TOP 5 Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert stellt fest, dass der Ortsrat Hoiersdorf aus neun Mitgliedern der Hoiersdorfer Bürgerliste (HBL) besteht. Gruppensprecher ist das Ortsratsmitglied Besenfelder.

 
TOP 6 Beschluss über Wahleinsprüche

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert stellt fest, dass keine Wahleinsprüche vorliegen.

 
TOP 7 Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/-in

Protokoll:

Ortsratsmitglied Dittmann wird auf Vorschlag einstimmig zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Dieser nimmt das Amt an und bedankt sich bei den Ortsratsmitgliedern.

 
TOP 8 Ehrung von Ortsratsmitgliedern

Protokoll:

Bürgermeister Schneider ehrt die Ortsratsmitglieder

Klaus-Dietmar Boog für 20 Jahre im Ortsrat,

Rainer Dittmann für 20 Jahre im Ortsrat,

Jens Kuntze für 20 Jahre im Ortsrat und 5 Jahre im Stadtrat Schöningen,

Ines Michaelis für 10 Jahre Ortsrat,

Eva Wiesner für 15 Jahre Ortsrat.

An das Ehrenortsratsmitglied Valentini richtet Bürgermeister Schneider seinen Dank und übergibt ihm aufgrund des Ausscheidens nach 35 Jahren eine Ehrengabe. Auch Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich im Namen des Ortsrates Hoiersdorf bei Herrn Valentini für das stetige Engagement und übergibt ihm ein Präsent.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Brich macht darauf aufmerksam, dass im Ratsinformationssystem nicht ersichtlich sei, wo die Sitzung der Ortsräte jeweils abgehalten werde und merkt an, dass man dies verbessern könne.

Herr Jäkel erkundigt sich, wo bekannt gemacht werde, zu welchem Zeitpunkt und an welchem Ort eine Ortsratssitzung abgehalten werde, da er auf der Homepage nichts gefunden habe. Verwaltungsfachangestellte S.-C. Schulze erklärt, dass auf dem rechten unteren Teil der Homepage der Stadt Schöningen ein Button "Ratsinfo" zu sehen sei, über welchen der Termin und die Tagesordnung abzurufen sei. Hier sehe man leider nicht den Veranstaltungsort, wie Herr Brich zuvor angemerkt habe. Weiterhin wird die Sitzung im Aushangkasten an der Söllinger Straße bekannt gemacht.

Ortsbürgermeister Eppert merkt an, dass die Verwaltung digitaler Arbeiten möchte und künftig auf das Verteilen der Sitzungsunterlagen in Papierform verzichten wolle. Praktisch sei dies noch schwer umsetzbar, da die Hardware bei einem Großteil des Ortsrates noch nicht vorliege. Weiterhin wären Schulungen zu der Nutzung des Ratsinformationssystems in Verbindung mit den iPads sinnvoll, da dies im Stadtrat bei der Mehrheit noch nicht reibungslos funktioniere. Ein weiterer Aspekt stellt die Verfügbarkeit von WLAN dar. Es sei vor allem sinnvoll, im Dorfgemeinschaftshaus WLAN bereitzustellen, da es sich um ein öffentliches Gebäude handelt, welches nicht nur durch den Ortsrat genutzt werde, sondern auch für Feiern genutzt werden könne.

Ortsratsmitglied Waldheim erkundigt sich, wie es gehandhabt werde, wenn es Neuigkeiten bezüglich des Ortsteils Hoiersdorf gebe, inwiefern die Ortsratsmitglieder informiert werden würden. Bürgermeister Schneider erklärt, dass es im Stadtrat über den E-Mail-Verteiler der Ratsmitglieder verteilt werde. Für die Ortsräte könne man dies genauso handhaben, wenn es Angelegenheiten gebe, die den Ortsteil entsprechend betreffen würden.

Anschließend erkundigt sich Ortsratsmitglied Waldheim speziell nach dem Sachstand der neuen Kindertagesstätte in Hoiersdorf. Bürgermeister Schneider berichtet, dass die Baugenehmigung erteilt worden sei, aber die Stadt wenig Einfluss habe aufgrund des Investors.

Zu der Angelegenheit des Verkaufs der Schöninger Fläche für das Neubaugebiet "Am Kaffeebeek" fragt Ortsratsmitglied Waldheim, ob der Verkauf bereits stattgefunden habe. Bürgermeister Schneider teilt mit, dass der Verkauf noch nicht erfolgt sei. Zudem stellt Ortsratsmitglied weitere Fragen, ob es Informationen dazu gebe, wie es weiter gehe und wie lange der Verkauf verschoben werde. Bürgermeister Schneider erklärt, dass es weiter gehen würde, es jedoch keine weiteren Informationen gebe und Weiteres in den kommenden Sitzungen thematisiert werde.

Bezüglich der Anzahl der Termine für die Ortsratssitzungen erkundigt sich Ortsratsmitglied Waldheim, ob es bei der Anzahl aus den vergangenen Jahren bleibe. Bürgermeister Schneider informiert, dass die Sitzungen je nach Bedarf stattfinden, sodass auch mehr oder weniger Sitzungen im Verlauf eines Jahres anberaumt werden könnten.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 18:55 Uhr.

 

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