Einwohnerfragestunde (optional)
Protokoll:
Herr Reinhard Marowsky richtet zu Beginn des Tagesordnungspunktes schriftlich seine Fragen an den Ortsrat Hoiersdorf, den Ortsbürgermeister Eppert und Bürgermeister Schneider. Die erste Frage bezieht sich auf die Fensterläden am Dorfgemeinschaftshaus, welche veraltet seien. Er erkundigt sich, ob geplant ist, diese zu sanieren. Herr Rainer Fricke berichtet, dass Holz dafür bereits vorliegen würde und bestätigt, dass diese überarbeitet werden sollen. Eine weitere Frage von Herrn Marowsky lautet, ob es bereits Überlegungen gebe, das Thema Salz in Schöningen touristisch darzustellen. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass er die Thematisierung in Lüneburg kenne und dort eine ausgeprägte Infrastruktur an historischen Maschinen vorliege. Die Anregung werde er in der Verwaltung kommunizieren. Möglicherweise könnte dies auch Teil einer strategischen Ausrichtung der Stadt Schöningen werden. Die letzte Frage von Herrn Marowsky bezieht sich auf die Trinkwassergebührenerhöhung. Er erkundigt sich, warum die Erhöhung gerade in unserer Region so immens sei. Bürgermeister Schneider erklärt, dass diese Kompetenz nicht bei der Stadt Schöningen liege, sondern bei der Purena. Außerdem werde das Wasser knapper. Weiterhin würden wir das Wasser aus dem Harz beziehen, was bedeutet, dass die lokalen Wasserwerke ebenfalls einen Einfluss auf die Preise haben würden. Herr Jäkel stellt die Frage, ob die Kalte Nahwärme bezüglich des neuen Baugebietes weiterhin thematisiert werde. Herr Fricke berichtet, dass es derzeit eine Zusammenarbeit mit der Hochschule Wolfenbüttel gebe, um eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Diese sei bereits beantragt worden, es sei jedoch noch nicht bekannt, ob es diesbezüglich eine Förderung gebe. Wenn dies erfolgen sollte, könne in die Planung eingestiegen werden. Eine weitere Frage von Herrn Jäkel bezieht sich auf die optische Gestaltung des neuen Baugebietes und ob diese angepasst werden würde auf die Gestaltung des Gebietes "Auf dem Bruckberge". Dazu erklärt Rainer Fricke, dass diese Aspekte der Gestaltung noch in weiter Ferne liegen würden und dies noch nicht klar sei. Anschließend stellt Herr Brich die Frage, warum sich in der neuen Hauptsatzung in § 8 die öffentlichen Bekanntmachungen nur auf die Aushangkästen beziehen würden und nicht auch die Homepage berücksichtigt werde. Bürgermeister Schneider erklärt, dass die Homepage derzeit lediglich eine Serviceleistung darstelle. Er verstehe aber, dass durch den Wandel der Zeit entsprechend gehandelt werden sollte und nehme die Anregung mit. Ortsbürgermeister Eppert stellt die Frage, ob die Verwaltung bezüglich Corona-Testmöglichkeiten etwas geplant habe, da ab 01.12.2021 die 2Gplus-Regelung gelten soll und die Apotheken bereits ausgebucht seien. Bürgermeister Schneider sehe die Problematik, weist aber darauf hin, dass es Sache des Landkreises sei. Dieser müsse entsprechend die Stellen beauftragen. Er befürchte aber, dass auch die Test-Kits ausgehen könnten. Bezüglich der 3G-Regelung am Arbeitsplatz werde der Impfdruck seitens des Gesetzgebers erhöht, erklärt Schneider. Man werde nur gemeinsam aus der Pandemie kommen. Herr Jäkel erfragt, ob es bekannt sei, dass das Geschäft "Haus Nummer 35" auf der Klosterfreiheit kostenpflichtige Tests anbiete. Bürgermeister Schneider bejahte dies und erklärt, dass es sich aufgrund kostenpflichtiger Tests nicht um eine durch den Landkreis beauftragte Stelle handle.
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