Ortsrat Esbeck

Donnerstag, 02. Dezember 2021 , 18:00 Uhr
Esbecker Dorftreff



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Er erweitert außerdem mit Zustimmung aller anwesenden Ortsratsmitglieder die Tagesordnung um einen neuen TOP 5 "Beleuchtung Fensterbild Kindergarten Esbeck".

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 03.11.2021

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 03.11.2021 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Gedenken der in 2021 verstorbenen ehemaligen Ortsratsmitglieder

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh bittet alle Anwesenden, sich für ein Gedenken der in diesem Jahr verstorbenen ehemaligen Ortsratsmitglieder Esbecks zu erheben.

  • Herr Jens-Werner Horak war von 1980 bis 1981, 2005-2011 sowie 2012-2016 Mitglied des Ortsrates Esbeck.
  • Herr Ernst Klenz war langjähriges Mitglied im Rat der Stadt Schöningen und gehörte zuvor dem Ortsrat Esbeck und dem damaligen Gemeinderat Esbeck an.
  • Herr Walter Krebs war sowohl Bürgermeister als auch Gemeindedirektor der ehemaligen Gemeinde Esbeck bis zur Eingemeindung 1974. Von 1974 bis 2001 war er Mitglied im Rat der Stadt Schöningen. Außerdem war er mehrfach Ortsbürgermeister sowie stellvertretender Ortsbürgermeister des Ortsrates Esbeck.

Ortsbürgermeister Rehkuh dankt den Verstorbenen für ihre zum Wohle der Allgemeinheit, insbesondere für die Belange des Ortsteiles Esbeck geleistete Arbeit. Man wird ihnen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Ehrenortsratsmitglied Gloger bittet um die Verwendung der zutreffenden Bezeichnung "Dorftreff", um das Anstreichen von Straßenschilderpfosten und erwähnt, wie schon in der letzten Sitzung, die Verkrautung der Straße "Bahnhof", worum sich bald gekümmert werden solle.

 
TOP 5 Beleuchtung Fensterbild Kindergarten Esbeck

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck einstimmig dafür, die Verwaltung mit der Instandsetzung der Beleuchtung des Fensterbildes zu beauftragen.



Protokoll:

Ortsratsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass sich im Kindergarten-Treppenhaus zur Alten Kirchstraße ein bleiverglastes Fensterbild befände. Dieses sei in der Vergangenheit beleuchtet gewesen, wurde aber später aus Kostengründen abgeschaltet. Es sei schade, das Fensterbild nicht mehr beleuchtet zu sehen, da es optisch viel hermache. Er sagt, er habe wegen einer möglichen Wiedereinschaltung mit Herrn Blau gesprochen, der das Unterfangen für leicht umsetzbar hält und sich selbst mit 200 € beteiligen würde. Ortsratsbürgermeister Rehkuh möchte die Verwaltung beauftragen, die alten Leuchtstoffröhren mit einer LED-Beleuchtung auszutauschen. Auf dem Budget Esbeck 2021 stünde aktuell noch Geld zur Verfügung, um das Vorhaben umzusetzen. Einen noch fehlenden Betrag könne man ansonsten aus dem Budget für 2022 nehmen.

Ortsratsmitglied Bürger erwähnt, dass dieses Anliegen schon einmal Thema gewesen sei und stimmt dem Vorhaben zu.

Ortsbürgermeister Rehkuh ergänzt, dass sich in der Vergangenheit mit Herrn Jens Kuntze darüber unterhalten wurde, der das Vorhaben auch für leicht umsetzbar halte.

Städtischer Direktor Bock sagt zu, das Vorhaben durch den Fachbereich Bauwesen prüfen zu lassen.

 
TOP 6 Hauptsatzung der Stadt Schöningen gem. § 12 NKomVG

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert kurz den Sachverhalt der Vorlage 90/2021.


TOP 7 Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert kurz den Sachverhalt der Vorlage 79/2021 sowie die folgenden Vorlagen 80/2021 und 81/2021, da diese inhaltlich zusammenhängen.


TOP 8 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.


TOP 9 Ernennung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck

Protokoll:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.


TOP 10 Neufassung der Hebesatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Knust) und 1 Enthaltung (Rehkuh).



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt zur Vorlage 82/2021. Er betont, dass die Kommunen die Stabilisierungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen einhalten müssen, was unter Anderem zur Folge habe, dass Steuersätze erhöht werden.


TOP 11 Erlass der Haushaltssatzung 2022

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläuter den Sachverhalt der Vorlage 96/2021 und hebt hervor, dass mit dem Beschluss des Rates der Stadt Schöningen erst das Genehmigungsverfahren beim Landkreis Helmstedt eingeleitet werde. Es herrsche eine Genehmigungsfiktion, wegen welcher die Haushaltssatzung schnellstmöglich beim Landkreis vorgelegt werden müsse.


TOP 12 Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teichwiese“ hier: Abwägungs-und Feststellungsbeschluss

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.


TOP 13 Bauantrag Sporthalle Esbeck

Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt der Vorlage 115/2021.

Ortsratsmitglied Eggers merkt an, dass die Ausnahmegenehmigung, die laut Informationsvorlage künftig für eine außersportliche Nutzung der Halle bei der Verwaltung einzuholen sei, im Vorfeld über den Ortsrat Esbeck eingeholt werden solle.

Die Informationsvorlage wird durch den Ortsrat Esbeck zur Kenntnis genommen.


TOP 14 Zuschussantrag Ortsfeuerwehr Esbeck

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt wie folgt über den Antrag ab: einstimmig. Herr Eggers ist von der Abstimmung ausgeschlossen.



Protokoll:

Ortsratsmitglied Eggers verlässt für die Tagesordnungspunkte 14 und 15 den Raum wegen Verdacht auf Mitwirkungsverbot, da er Vorstandssprecher im SV Esbeck e.V. ist.

Ortsratsmitglied Christ befürwortet sowohl den Antrag der Ortsfeuerwehr als auch den des SV Esbeck. Sie schlägt vor, für die 40 Kinder des Antrages der Ortsfeuerwehr Esbeck gerundet 200 € und für die 100 Kinder des Antrages des SV Esbeck 400 € zur Verfügung zu stellen.


TOP 15 Zuschussantrag SV Esbeck e.V.

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt wie folgt über den Antrag ab: einstimmig. Herr Eggers ist von der Abstimmung ausgeschlossen.



Protokoll:

s. TOP 14


TOP 16 Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh verleiht Herrn Göbecke die Ehrenbezeichnung "Ehrenortsratsmitglied" in Anerkennung seiner Verdienste um das Wohl der Stadt Schöningen, insbesondere für den Ortsteil Esbeck und überreicht ihm die entsprechende Urkunde.

Herr Much, der heute ebenfalls eine Ehrenbezeichnung verliehen bekommen sollte, ist abwesend. Die Urkunde wird von Ortsbürgermeister Rehkuh mitgenommen und zu einem späteren Zeitpunkt überreicht.

 
TOP 17 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

 
TOP 18 Schließung der öffentlichen Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die öffentliche Sitzung um 18:30 Uhr und wünscht allen Anwesenden schöne Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr.

 

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