Betriebsausschuss

Mittwoch, 01. Dezember 2021 , 15:00 Uhr
Rathaussaal



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Malte Schneider, die Angehörigen der Verwaltung sowie Frau Herzig und Herrn Seelig von der Purena.

Bzgl. der Tagesordnung stellt er fest, dass es in TOP 2 "Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses" nicht "vom 02.07.2020", sondern "vom 07.06.2021" lauten muss.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.07.2020

Beschluss:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.06.2021 wird zur Kenntnis genommen.



Protokoll:

Das zu genehmigende Protokoll vom 07.06.2021 protokolliert einen Ausschuss, der bereits in einer alten Legislaturperiode stattgefunden hat. Herr Schnabel informierte darüber, dass es aus diesem Grund in der aktuellen Zusammenstellung der Ausschussmitglieder nicht genehmigt, sondern nur zur Kenntnis genommen werden könne.

 
TOP 3 Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter

Protokoll:

Der Bericht von Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 
TOP 4 Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2022

Beschluss:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 126/21 und dem Bericht von Herrn Seelig (Purena) empfahl der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Schöningen mit zwei Enthaltungen, dem Wirtschaftsplan 2022 zuzustimmen.



Protokoll:

Herr Seelig stellte den Finanz-, Investitions-, und Personalplan 2022 vor. Sie sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Hinsichtlich des Peronalplans gab es Fragen bzgl. der Gründe für die Varianz in der Stellenanzahl, die Herr Seelig nachträglich in Form einer Aufstellung schriftlich begründete:

"Bezugnehmend auf die gestrige Betriebsausschusssitzung folgende Erläuterungen zum Personalplan:

Zum 01.01.2021 waren 19 Personen für den Betriebshof Schöningen tätig.

Im Jahr 2021 kam es zu einer Erhöhung von 19 auf 22 Personen aufgrund folgenden Sachverhalte:

  • 1 Zugang im Bereich der Reinigungskräften führte dort zu Erhöhung von 2 auf 3
  • 1 Zugang im Bereich Vorarbeiter, hier die Stelle Heine, führte zu einer Erhöhung von 2 auf 3. Die Stelle Heine wird im Stelleplan bis Auslauf passive Phase mitgeführt.
  • 1 Zugang im Bereich Grünpflege führte zu einer Erhöhung von 10 auf 11. Diese Maßnahme ist unvorhergesehen, durch nicht vollzogene interne Besetzung der Vorarbeiterstelle (Stelle Heine) entstanden.

In den folgenden Jahren erfolgt eine Reduzierung von 22 auf 20 durch folgende Anpassungen:

  • 2022: 1 Abgang im Bereich Grünpflege führt zu einer Reduzierung von 11 auf 10. Dies erfolgt durch das Auslaufen eines befristeten Arbeitsverhältnisse als Krankheitsvertretung.
  • 2023: 1 Abgang im Bereich Vorarbeiter führt zu einer Reduzierung von 3 auf 2. Hier der Auslauf der passiven Phase Heine."


TOP 5 Beantwortung von Anfragen

Protokoll:

Herr Granzow bat um die Prüfung, ob gegen die Maulwürfe auf dem Friedhof etwas unternommen werden kann.

Herr Waldau wies darauf hin, dass das temporäre Entfernen der Namensschilder der Baumbestattung im Zuge der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zu Irritationen geführt hat. Er bat darum, künftig in Form eienr kurzen Pressenotiz zu informieren.Anmerkung der Verwaltung: Die Angehörigen wurde durch Aushänge auf dem Friedhof informiert. Eine entsprechende Kopie ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Merkle erkundigte sich nach dem Sachstand Digitalisierung Friedhofskataster. Herr Seelig antwortete, dass sie begonnen hätte.

 
TOP 6 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen  

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