Vorsitzender Schnabel eröffnete die öffentliche Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit elektronischer Post versandte Einladung vom 16.06.22 erfolgte ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Rehkuh beantragte die Tagesordnung um TOP 3, über die Verpflichtung von Ausschussmitgliedern zu ergänzen.

Ratsherr Schliepharke bat um eine Ergänzung zu TOP 5 „Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen“ zum Thema „Reerdigung“.

Vorsitzender Schnabel ließ über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss stimmte einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 01.12.2021 wurde einstimmig bei 1 Enthaltung genehmigt.

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

Zur Erläuterung der Vorlage 045/22 trägt der Gebührenkalkulator Hr. Hagedorn von der Firma GKN per Videokonferenz die Methode sowie die Ergebnisse der Neukalkulation der Friedhofsgebühren anhand einer Präsentation vor.

Einige Ausschussmitglieder und hier insbesondere Herr Schliephake übten Kritik an der Höhe der neu kalkulierten Gebühr für die Baumbestattung und forderten eine Herabsetzung der Gebühr oder eine Kappung der Spitzen.

Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass die Gebühren auf der Grundlage einer nachvollziehbaren und überprüfbaren Gebührenkalkulation errechnet wurden und nicht einfach per Bauchgefühl verändert werden können. Nach einer regen Diskussionsrunde stellte Ratsherr Fricke den Antrag, dass die Vorlage zur nochmaligen Abstimmung in die Fraktionen gehen soll. Diesem Antrag wurde zugestimmt.

Zur Verdeutlichung sollte auch das Thema Reerdigung von Herrn Schliephake zurück in die Fraktionen und dort diskutiert und beschlossen werden.

Einstimmig empfohlen

Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläuterte die Vorlage 047/22.

Die Gabelsbergerstraße soll nun von einer Landesstraße zu einer Gemeindestraße hochgestuft werden. In diesem Zusammenhang wird der ehemaliger Straßenbaulastträger eine Sanierung der Straßenoberfläche vornehmen. Die Stadt Schöningen möchte die Ausschreibung zum Anlass nehmen um in dem Bereich des ehemaligen Bahnübergangs ein Fußweg zu errichten. Die Maßnahme soll zusammen mit der Oberflächensanierung durch die Landesstraßenbau Verwaltung ausgeschrieben werden.

Außerdem wird eine sogenannte „Nase“ in der Hötensleber Straße entstehen um den Verkehr zu entschleunigen.

Nach einer kurzen Diskussion wurde dieser Tagesordnungspunkt vom Vorsitzenden zur Abstimmung gegeben.

Einstimmig empfohlen

Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläuterte die Vorlage 046/22.

Mit der Übernahme vom Landkreis Helmstedt des Nebengebäudes der Grundschule Schöningen, müssen nun Sanierungsarbeiten folgen.

Im Campus Nebengebäude werde in der nächsten Zeit eine Lüftungsanlage und weitere Rettungswege benötigt.

Nun sollen jedoch erst einmal die Fenster erneuert werden. Diese stammen aus den 70iger Jahren.

Die Stadt möchte dieses Jahr mit der Vergabe starten und diese Leistung ausschreiben. Die Haushaltsmittel wurden hier dementsprechend im Haushalt geplant.

Nach einer kurzen Diskussion wurde dieser Tagesordnungspunkt vom Vorsitzenden zur Abstimmung gegeben

Es lagen keine Einwohnerfragen vor

Der Vorsitzende schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:55 Uhr mit der Bemerkung, dass Bürgermeister Schneider die Sitzung um 17:45 Uhr verlassen hat.