Betriebsausschuss

Montag, 11. Juli 2022 , 16:30 Uhr
Sitzungssaal, Rathaus



TOP 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsfrau Schünemann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Malte Schneider, die Angehörigen der Verwaltung, Frau Beidokat (Referat R des Landkreises Helmstedt), Herrn Struckmeier (WRG Audit GmbH), Frau Herzig (Purena), Herrn Kloth und Herrn Hoffmann als Vertreter des Personalrates sowie den stellvertretenden Betriebsleiter Herrn Seelig. Frau Schünemann stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 01.12.2021

Protokoll:

Die Niederschrift wurde bei einer Stimmenthaltung einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2021; Mdl. Vortrag Referat R, Landkreis Helmstedt

Beschluss:

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.



Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Struckmeier (WRG Audit GmbH) den Jahresabschluss 2021 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.


TOP 4 Städtischer Betriebshof: Entlastung der Betriebsleitung 2021

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.


TOP 5 Städtischer Betriebshof: Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass der Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 8 TEUR zur Stärkung des Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der Gewinnrücklage zugeführt wird.


TOP 6 Bericht des Betriebsleiters

Protokoll:

Der Bericht des stellvertretenden Betriebsleiters Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Fricke erkundigte sich, ob aufgrund der vielfältigen Aufgaben des Betriebshofes die Anzahl der Mitarbeiter*innen erhöht werden müsste. Herr Seelig führte daraufhin aus, dass die Kollegen, die derzeit über ein Programm der Agentur für Arbeit auf dem Betriebshof eingesetzt sind, umfangreiche Aufgaben übernommen haben. Die Maßnahme liefe aber im kommenden Jahr aus. Eine Verlängerung gibt es nicht. Das bedingt Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Betriebshofes. Die entstehende Differenz wird derzeit betrachtet. Dabei wird auch betrachtet, dass die Altersstruktur der Mitarbeiter*innen steigt. Auch dieser Entwicklung muss Rechnung getragen werden. Herr Schneider ergänzte, dass im kommenden Jahr zwei geförderte Stellen wegfallen. Um die Mitarbeiterzahl zu erhöhen, müssten demnach im kommendem Jahr im Stellenplan mindestens vier weitere Stellen hinterlegt werden.

Hinsichtlich der Nachfrage von Herrn Hoffmann zur Ersatzbeschaffung der Pritschenwagen antwortete Herr Seelig, dass man bei der Auswahl auch E-mobile Varianten in Betracht ziehe, allerdings Leistungsfähigkeit und generelles Angebot eruieren muss.

 
TOP 7 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

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